Startseite

Erneute Überprüfung "sonstiger Beschäftigter"

TVöD Bund

Erneute Überprüfung "sonstiger Beschäftigter"

Beitragvon TomSpeed am 16.06.2017, 07:48

Hallo zusammen,

im Rahmen der Entgeltordnung wurde meine Stelle neu beschrieben und mit EG11 bewertet. Ich bin vor dem 1. Januar 2006, genauer Zeitpunkt lässt sich nicht mehr feststellen, in EG10 eingruppiert worden. Ich habe kein einschl. Studium und bin somit "sonstiger Beschäftigter".

Ich habe gedacht, dass ich nun problemlos, rückwirkend bis zum 01.01.2015, in die EG11 übergeleitet werden würde, dem ist aber nicht so. Die Verwaltung begründet es damit, dass die Überprüfung und Einordnung als "sonstiger Beschäftigter" damals falsch gelaufen ist und es demnächst eine erneute Überprüfung geben soll.

Darf die Verwaltung die damalige Einstufung als "sonstiger Beschäftigter" rückgangig machen?

Auf der Verdi-Seite habe ich folgendes gelesen: Eine arbeitgeberseitige Überprüfung und Neufeststellung der bisherigen Eingruppierung aus Anlass des Inkrafttretens der Entgeltordnung wurde ausdrücklich ausgeschlossen.

Vielen Dank im Voraus.

Grüße

TomSpeed
TomSpeed
 
Beiträge: 4
Registriert: 16.06.2017, 07:21

Re: Erneute Überprüfung "sonstiger Beschäftigter"

Beitragvon Spid am 16.06.2017, 08:06

"Sonstiger Beschäftigter" i.S.d. Entgeltordnung ist man oder ist man nicht - die Rechtsmeinung des AG ist dafür unbeachtlich. Das BVA hat die Rechtssprechung zum "sonstigen Beschäftigten" in einer Broschüre zusammengefasst.
Spid
 
Beiträge: 4591
Registriert: 03.08.2014, 11:27

Re: Erneute Überprüfung "sonstiger Beschäftigter"

Beitragvon tTt am 16.06.2017, 08:23

Die Einordnung des sonstigen Beschäftigten obliegt leider in freiem Ermessen des Arbeitgebers.
Das BMI hat hier mehrere Durchführungshinweise und Kommentierungen veröffentlicht, daran halten muss sich anscheinend keine Behörde. Jede Behörde legt es selbst fest. Im Kern zielt das BMI auf die nutzbare Verwendungsbreite des Beschäftigen ab. Er/Sie sollte im gD/hD die gleiche, breite Verwendbarkeit wie ein Akademiker aufweisen (gD = minimum FH, hD = minimum Uni/Master).

In meiner Behörde wurden 6 Jahre festgelegt, obwohl laut den Durchführungshinweisen des BMI der bloße Zeitablauf (Erfahrung auf einer Stelle) als nicht ausreichend bezeichnet wird. Nach 6 Jahren auf EG10 erfolgt in unserem Haus dann die Höhergruppierung auf die EG11, wenn die Stelle / die Tätigkeiten so bewertet sind.

Sollte die Verwaltung dich seit damals allerdings schon als "sonstiger Beschäftigter" geführt haben, darf aus meiner Sicht im Zweifel ein Bestandsschutz erwartet werden.
War die Stelle bzw. die Tätigkeiten bis zur Neubewertung mit EG10 bewertet? Bzw. hat man dich auch die ganze Zeit nach EG10 bezahlt? Wenn beides ja: Ich sehe dann keinen Grund jetzt die Zahlung nach EG11 zu verhindern.

Gemäß der neuen EntgO-Bund wird dieser Fall nun klar geregelt, der Vorgang und der Ablauf für den "sonstigen Beschäftigten" hat sich laut BMI aber inhaltlich nicht verändert.
tTt
 
Beiträge: 84
Registriert: 28.10.2015, 19:53

Re: Erneute Überprüfung "sonstiger Beschäftigter"

Beitragvon Spid am 16.06.2017, 08:26

Nein.
Spid
 
Beiträge: 4591
Registriert: 03.08.2014, 11:27

Re: Erneute Überprüfung "sonstiger Beschäftigter"

Beitragvon TomSpeed am 16.06.2017, 09:25

Vielen Dank für die Antworten.

Vielleicht kann ich noch einige Antworten auf die Frage "Darf die Verwaltung die damalige Einstufung als "sonstiger Beschäftigter" rückgängig machen?" erhalten.

Ich bis seit über 10 Jahren "sonstiger Beschäftigter", da kann man doch jetzt nicht sagen ich bin kein "sonstiger Beschäftigter" mehr. Oder doch?
TomSpeed
 
Beiträge: 4
Registriert: 16.06.2017, 07:21

Re: Erneute Überprüfung "sonstiger Beschäftigter"

Beitragvon Spid am 16.06.2017, 09:49

Wie ich bereits ausführte, ist der Status als "sonstiger Beschäftigter" von der Rechtsmeinung des AG unabhängig.
Spid
 
Beiträge: 4591
Registriert: 03.08.2014, 11:27

Re: Erneute Überprüfung "sonstiger Beschäftigter"

Beitragvon TomSpeed am 16.06.2017, 09:53

Aber er kann ja nicht sagen, damals bei der Eingruppierung in EG10 war ich sonstiger Beschäftigter und bei der Entscheidung für die Eingruppierung in EG11, sagt er, ich bin es nicht mehr.
TomSpeed
 
Beiträge: 4
Registriert: 16.06.2017, 07:21

Re: Erneute Überprüfung "sonstiger Beschäftigter"

Beitragvon Spid am 16.06.2017, 09:57

Er äußert lediglich eine Meinung dazu. Ob Du "sonstiger Beschäftigter" bist/warst, bestimmt sich nach den tatsächlichen Umständen und nicht nach der Rechtsmeinung des AG.
Spid
 
Beiträge: 4591
Registriert: 03.08.2014, 11:27

Re: Erneute Überprüfung "sonstiger Beschäftigter"

Beitragvon Nisaaru am 16.06.2017, 10:10

Immer wieder super, wie man etwas Wahres oder Richtiges sagen kann, ohne auch nur den Versuch zu unternehmen, das Problem des Adressaten zu lösen. Mit welchem Zweck ?

@TomSpeed: Die Eigenschaft hast du oder du hast sie nicht. Das ist ein zu prüfendes Faktum. Natürlich kann der Arbeitgeber nach erneuter Prüfung feststellen, dass du die Eigenschaft doch nicht hast. Das hat Grenzen u.a. im BGB (unzulässige Rechtsausübung). Suchbegriffe wären z.B. "korrigierende Herabgruppierung", denn die Rechtsprechung hierzu würde sicher herangezogen. "Bestandsschutz" gibt es da nicht (bzw. äußerst selten, wenn mehrmals über Jahre hinweg qualifiziert überprüft wurde und erst jetzt festgestellt wird, das da was nicht stimmt).
Nisaaru
 
Beiträge: 1434
Registriert: 08.09.2009, 15:40

Re: Erneute Überprüfung "sonstiger Beschäftigter"

Beitragvon TomSpeed am 19.06.2017, 11:24

Auf was bezieht sich die "entsprechende Verwendungsbreite"? Ist damit die Einsatzmöglichkeit im gesamten Unternehmen oder die Einsatzmöglichkeit in der Abteilung gemeint? Oder beides?
TomSpeed
 
Beiträge: 4
Registriert: 16.06.2017, 07:21

Nächste

Zurück zu TVöD Bund

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 2 Gäste