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[HE] Stufenzuordnung nach zweifachem Länderwechsel

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[HE] Stufenzuordnung nach zweifachem Länderwechsel

Beitragvon Mask am 26.12.2017, 20:52

Guten Abend, ich stehe aktuell vor einem etwas schwierigen Problem bezüglich einer Stufenzuordnung und hoffe auf eure Hilfe. Beamter A beendet am 01.09.05 seinen Vorbereitungsdienst bei einer hessischen Stadt und wird nach den damals geltenden Altersstufen geführt.

Zum 28.02.2014 hat er die A9mZ Stufe 4 erreicht.

Zum 01.03.2014 wird er aufgrund des 2. DRModg in die Stufe 3 übergeleitet.

Zum 01.09.2016 verlässt der Beamte Hessen und wechselt nach Bayern. Hier wird er der Erfahrungsstufe 5 zugeordnet und steigt zwischenzeitlich auch in die 6 auf.

Daheim ist es bekanntermaßen aber doch am schönsten, so dass der Beamte wieder nach Hessen zurückkehrt.

Wie ist nun seine Stufe zu bemessen ?
Wird § 28 Abs. 2 S. 4 HBesG angewendet, wäre der Beamte in Stufe 5 einzuordnen.

Oder muss, da der Beamte zum Überleitungszeitpunkt Beamter in Hessen war, anhand der damals übergeleiteten Stufe eingruppiert werden. Dann wäre der Beamte jedoch nur in Stufe 4 einzugruppieren (Stufe 3 am 01.03.2014 und dann drei Jahre Stufenlaufzeit ?!).

Kann das richtig sein, einen Beamten schlechter zu stellen, weil er früher bereits in Hessen Dienst geleistet hat, als einen Beamten der erstmalig in unser schönes Land kommt ?

Gibt es noch etwas zu beachten ?

Vielen Dank und einen schönen Abend
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Re: [HE] Stufenzuordnung nach zweifachem Länderwechsel

Beitragvon bob-baumeister am 27.12.2017, 11:40

moin,

die Erfahrungsstufe wird unter Anrechnung deiner Vordienstzeiten gem. § 28,29 HBesG festgesetzt. Die Überleitung war ja nur für die Beamten die seinerzeit in Hessen bereits waren. Nun wirst du ja wie ein neuer Beamter behandelt, der halt bereits auch Dienstzeiten in Hessen hatte. Die Berechnung ist recht einfach bei dir. Einfach die Dienstjahre ohne Anwärterzeit zusammenzählen und dann in die Erfahrungsstufentabelle von Hessen reinschauen. Da Bayern die Stufen etwas anders hat, wird es eine Abweichung geben..
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Re: [HE] Stufenzuordnung nach zweifachem Länderwechsel

Beitragvon Mask am 27.12.2017, 13:52

Moin, vielen Dank für deine Antwort.

Grundsätzlich war ich auch davon ausgegangen, hatte jetzt nur etwas "Panik" aufgrund des § 28 Abs.2 S. 4 bekommen.

In diesem heißt es ja Satz 1 und 2 gelten entsprechend bei Versetzung, Übernahme, Übertritt aus dem Bereich eines nicht unter § 1 fallenden Dienstherrn oder einer anderen statusrechtlichen Änderung, die erstmals mit einer Bemessung des Grundgehalts nach dieser Vorschrift verbunden ist.

Und an diesem erstmals störe ich mich gerade ein wenig, da ja nicht erstmals Bezüge nach dem HBesG festgesetzt werden. Oder ist das erstmals nur auf die statusrechtliche Änderung bezogen ? ( Was gut wäre )
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Re: [HE] Stufenzuordnung nach zweifachem Länderwechsel

Beitragvon bob-baumeister am 27.12.2017, 20:18

ich sehe da nur die statusrechtliche Änderung.

Wieviel Verdienst nun jetzt in Hessen weniger ? Bayern zahlt ja besser ...
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Re: [HE] Stufenzuordnung nach zweifachem Länderwechsel

Beitragvon Mask am 27.12.2017, 20:44

Das wäre perfekt, hoffen wir mal, dass das Personalreferat diese Meinung teilt :)

Da die Stelle höher dotiert ist, verliere ich erstmal am Monatsanfang direkt nichts. Monatlich hat sich das eh nicht viel gegeben, die „echte“ Jahressonderzahlung in Bayern fällt natürlich weg, plus drei Feiertage weniger und eine Stunde mehr pro Woche.
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Re: [HE] Stufenzuordnung nach zweifachem Länderwechsel

Beitragvon bob-baumeister am 27.12.2017, 21:03

machst du noch einen Laufbahnwechsel ? A9mZ ist doch Endamt. Neu Stelle A 10 ?

In Hessen musst du auch für die Beihilfe falls du Chefarzt oder Zweitbettzimmer wünscht eine Zahlung an den Dienstherren leisten. Ca 20,00 Euro im Monat...
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Re: [HE] Stufenzuordnung nach zweifachem Länderwechsel

Beitragvon Mask am 27.12.2017, 21:10

Ach so, eben erst gemerkt. Hatte zwischenzeitlich den Aufstieg noch gemacht, bin also inzwischen gD. Hatte das oben bei den Stufen nicht aufgeführt, da ich ja während des Studiums BaL mit Anspruch auf Dienstbezüge war. Ja stimmt die 20 Euro für den Chefarzt gibts auch noch, die spare ich mir, werde schon gesund bleiben und wenn nicht, vertraue ich einfach mal auf den Arzt der gerade da ist :)
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Re: [HE] Stufenzuordnung nach zweifachem Länderwechsel

Beitragvon bob-baumeister am 27.12.2017, 21:16

oh...jetzt wird es natürlich mit den Erfahrungsstufen etwas schwieriger..

Ich war auch im mittleren Dienst vor dem gehobenen Dienst. Ich bin vor 2 Jahren von Hessen nach Niedersachsen gewechselt..da dort noch BDA war es kein Problem.

In deinem Falle werden nur die Zeiten im gehobenen Dienst voll angerechnet. Die Zeiten im mittleren können als für die Tätigkeit förderliche Zeiten anerkannt werden. Also sieht die Berechnung ganz anderes aus, da nur die Zeiten der gleichen Laufbahn automatisch angerechnet werden...
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Re: [HE] Stufenzuordnung nach zweifachem Länderwechsel

Beitragvon Mask am 27.12.2017, 21:36

Bist du dir da sicher ?

28 Abs. 1 lautet mit der ersten Ernennung mit Anspruch auf Dienstbezüge wird Stufe 1 festgesetzt.

Dann in S. 4 , S. 1 gilt entsprechend bei Versetzung aus dem Bereich eines nicht unter 1 fallenden Dienstherren.

Ich lese das so, dass bei der Übernahme eines Beamten aus einem anderen Bundesland , die Stufe so zu berechnen ist, als ob der Beamte in Hessen seinen ersten Tag gehabt hätte (ganz schlecht gedeutscht, tut mir leid :) Also quasi die Stufen fiktiv nachgezeichnet werden oder platt : Beamter hatte in Bayern am 01.09.05 erstmalig Anspruch auf Dienstbezüge und er wechselt am 01.09.2017 nach Hessen, wird in Hessen die Stufe so gesetzt, als hätte er in Hessen am 01.09.05 angefangen
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Re: [HE] Stufenzuordnung nach zweifachem Länderwechsel

Beitragvon bob-baumeister am 27.12.2017, 21:47

ja bin ich . Wollte von Niedersachsen nach Hamburg wechseln. Zeiten mittlerer Dienst fallen weg. Daher bin ich nicht gewechselt...


§ 28 richtig ja die Stufe 1 wird festgesetzt, das heißt keine Rückrechnung sondern das mit Einstellung der Besoldungsanspruch auf Stufe 1 besteht....über § 29 erfolgt die Anrechnung. Hier grundsätzlich gleichwertige Tätigkeiten, § 29 S.1 nach § 2 Nr. 1. Die Zeiten in A 9 mittlerer Dienst denke ich sollte auch als gleichwertig gesehen werden können- mindestens als förderliche Zeit, §29 S.2

Die Zeiten bis A 8 werden dann eventuell als förderlich gesehen, wenn sie im Zusammenhang deiner zukünftigen Tätigkeit gesehen werden können. Wieviele Jahre gehen dir da verloren ?
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