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Besoldung_Dienstaltersstufen-Erfahrungsstufen

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Besoldung_Dienstaltersstufen-Erfahrungsstufen

Beitragvon orlinik am 27.09.2009, 19:24

Mit Neuregelung meine ich nicht eine spezifische Regelung für Thüringen, sondern die Überführung der bisherigen Dienstaltersstufen in Erfahrungsstufen. Meine Frage ist: Wo (Welche Erfahrungsstufe?) und wie (Was wird mir angerechnet?) werde ich eingestuft?
orlinik
 
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Re: Besoldung_Dienstaltersstufen-Erfahrungsstufen

Beitragvon Jodokus am 28.09.2009, 20:19

Also nun mal der Reihe nach:
Wenn ich das richtig verstehe, bist du jetzt Lehrer in einem Bundesland, das noch altes Bundesrecht (BBesG in der Fassung bis zum 31.8.2006) anwendet, somit also deine Besoldung nach Besoldungsdienstalter (BDA) bemisst. Nach eigenen Angaben also derzeit A 12 Stufe 8. Nun wechselst du nach Thüringen, also in ein Bundesland, dass im Rahmen der Föderalisreform ein eigenes Besoldungsgesetz geschaffen hat (ThürBesG; hier zu recherchieren: http://landesrecht.thueringen.de/jporta ... l&max=true).
Thüringen hat im Jahr 2008 seine Besoldung neu geregelt und Erfahrungsstufen eingeführt. Dabei ist das Land jedoch anders als der Bund vorgegangen und hat z.B. Beginn, Fortschreiben und die Tabellenstruktur anders als der Bund geregelt. So unterscheidet sich die äußere Form der Tabelle nicht von der bisherigen Form der Bundestabelle, die bis auf die Beträge ja auch noch in deinem bisherigen Bundesland gilt. So regelt § 24 ThürBesG: „Das Grundgehalt wird, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, nach der dienstlichen Erfahrung (Erfahrungsstufen) bemessen. Das Aufsteigen in den Erfahrungsstufen beginnt im Anfangsgrundgehalt der jeweiligen Besoldungsgruppe am Ersten des Monats, in dem der Beamte erstmals in ein Dienstverhältnis mit Dienstbezügen bei einem öffentlich-rechtlichen Dienstherrn eingestellt wird; bei Beamten, die nicht im Eingangsamt ihrer Laufbahn eingestellt werden, ist von der Besoldungsgruppe des jeweiligen Eingangsamtes auszugehen.“ Die Regelung spricht aufgrund ihrer Einfachheit und Klarheit für sich: Bei einem Anspruch im Geltungsbereich dieses Gesetzes muss zunächst der Zeitpunkt ermittelt werden, ab dem zum ersten Mal Anspruch in einem Dienstverhältnis mit Anspruch auf Dienstbezüge bestand (Beamter, Richter oder Soldat). Zu dem Zeitpunkt beginnt die Stufe 1. Danach wird nach der Stufenfolge hochgerechnet nach zwei Jahren Stufe 2, u.s.w. soweit keine Unterbrechungszeiten (also grds. Zeiten ohne Anspruch auf Besoldung) vorliegen. Das Grundgehalt steigt bis zur fünften Erfahrungsstufe im Abstand von zwei Jahren, bis zur neunten Erfahrungsstufe im Abstand von drei Jahren und darüber hinaus im Abstand von vier Jahren (kennen wir noch vom BDA).
Davor liegende Zeiten in einem hauptberuflichen privatrechtlichen Arbeitsverhältnis bei einem öffentlich-rechtlichen Dienstherrn sowie Zeiten eines Grundwehrdienstes oder Zivil-dienstes sind zu berücksichtigen. Zeiten vor der Einstellung in ein Beschäftigungsverhältnis bei einem öffentlich- rechtlichen Dienstherrn können mit bis zu insgesamt fünf Jahren berücksichtigt werden, sofern die in dieser Zeit ausgeübte Tätigkeit zur Ernennung geführt hat. Anders als beim Bund werden also nicht gleichwertige hauptberufliche Zeiten und förderliche Zeiten und dergl. unterschieden, sondern schlicht Zeiten mit Besoldungsanspruch oder davor liegende Zeiten als Angestellter für die Stufenentwicklung angerechnet.
Insofern findet keine formale Überführung der bisher erreichten Stufe nach BDA in die neuen Erfahrungsstufen statt, sondern es wird dir eine Stufenfestsetzung nach thüringischem Landesbesoldungsrecht zuteil. Daher auch die umfangreichen Formulare. Erwarte aber bitte nicht, dass das automatisch aus deiner Personalakte abgelesen wird. Die kann vollständig sein oder nicht, denn immerhin brauchte man beim RegelBDA ja nur dein Geburtsdatum. Für die neuen Erfahrungsstufen in Thüringen liegt es nun in deiner Hand vollständige Angaben zu machen und zu belegen. Ein Teil der Belege findet sich sicher in der Personalakte, also Einsicht nehmen und ggf. kopieren bzw. weiteres Vorgehen mit der Behörde absprechen.

Hinweis an Admin: Dadurch, dass sich die äußere Tabellenreform nicht geändert hat, ist es leicht zu übersehen, dass das Aufsteigen in den Stufen grundlegend systematisch neu geregelt wurde und die alten Stufen in Erfahrungsstufen umgewandelt sind.
Gruß Jodokus
Jodokus
 
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Re: Besoldung_Dienstaltersstufen-Erfahrungsstufen

Beitragvon Admin am 11.10.2009, 22:54

Vielen Dank für den Hinweis - ich habe dies nun auf
http://oeffentlicher-dienst.info/beamte/th/stufen.html
deutlich hervorgehoben.
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