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Rufbereitschaft und Zeitzuschlag

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Rufbereitschaft und Zeitzuschlag

Beitragvon Zuf am 18.06.2017, 02:42

Habe mir gerade im Tarifvertrag (§ 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit) angeschaut und weis nicht so recht wie ich es deuten soll. Vllt könnt Ihr mir helfen.

Dabei handelt es sich um die Protokollerklärung zu § 8 Absatz 4 Satz 6 und 8:

6Wird die Arbeitsleistung innerhalb der Rufbereitschaft am Aufenthaltsort im Sinne des § 7 Absatz 4 telefonisch (zum Beispiel in Form einer Auskunft) oder mittels tech-nischer Einrichtungen erbracht, wird abweichend von Satz 5 die Summe dieser Arbeitsleistungen am Ende des Rufbereitschaftsdienstes auf die nächsten vollen 30 oder 60 Minuten gerundet und mit dem Entgelt für Überstunden sowie etwaiger Zeitzuschläge nach Absatz 1 bezahlt; dauert der Rufbereitschaftsdienst länger als 24 Stunden (zum Beispiel an Wochenenden), erfolgt die Aufrundung nach jeweils 24 Stunden.

8Für die Zeit der Rufbereitschaft werden Zeitzuschläge nicht gezahlt.

Meine Frage: In Satz 6 steht, dass Zeitzuschläge gezahlt werden. In Satz 8 genau das Gegenteil. Wie ist das jetzt zu verstehen? Stehen Zeitzuschläge zu oder nicht? Vllt interpretiere ich den letzten Satz auch falsch.


Danke schon mal.
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Re: Rufbereitschaft und Zeitzuschlag

Beitragvon Spid am 18.06.2017, 05:44

Es gibt weder eine Protokollerklärung zu §8 Abs. 4 Satz 6 und 8 TV-L noch hat §8 Abs. 4 TV-L mehr als einen Satz noch befasst sich §8 Abs. 4 TV-L mit der Rufbereitschaft.
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Re: Rufbereitschaft und Zeitzuschlag

Beitragvon Zuf am 18.06.2017, 09:39

Stimmt es nennt sich nur :

Protokollerklärung zu § 8 Absatz 4:

§ 8 beschäftigt sich mit Ausgleich für Sonderformen der Arbeit in der Protokollerklärung geht um die Rufbereitschaft.

Habe es wohl falsch dargestellt.
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Re: Rufbereitschaft und Zeitzuschlag

Beitragvon Spid am 18.06.2017, 10:06

Weder der §8 Abs. 4 TV-L noch die Protokollerklärung dazu haben einen Bezug zu Rufbereitschaft oder den von Dir behaupteten Inhalt.
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Re: Rufbereitschaft und Zeitzuschlag

Beitragvon Zuf am 18.06.2017, 10:21

Dann handelt es sich hierbei nicht um den Tarifvertrag?:

http://www.tdl-online.de/fileadmin/down ... VT_neu.pdf
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Re: Rufbereitschaft und Zeitzuschlag

Beitragvon Spid am 18.06.2017, 10:37

Doch, das ist der Tarifvertrag - und in diesem trifft §8 Abs. 4 keinerlei Regelungen zur Rufbereitschaft und auch die Protokollerklärung hat diese nicht zum Inhalt.
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Re: Rufbereitschaft und Zeitzuschlag

Beitragvon Zuf am 18.06.2017, 10:59

Dann habe ich wohl eine andere Verständnis und interpretiere dieses hier komplett falsch, aber in meinen Augen wird das Thema der Rufbereitschaft hier doch erwähnt:

Protokollerklärung zu § 8 Absatz 4:
Mit dem Begriff "Arbeitsstunden" sind nicht die Stunden gemeint, die im Rahmen
von Gleitzeitregelungen im Sinne der Protokollerklärung zu Abschnitt II anfallen,
es sei denn, sie sind angeordnet worden.
(5) 1Für die Rufbereitschaft wird eine tägliche Pauschale je Entgeltgruppe gezahlt.
2Für eine Rufbereitschaft von mindestens zwölf Stunden wird für die Tage Montag
bis Freitag das Zweifache, für Samstag, Sonntag sowie für Feiertage das
Vierfache des tariflichen Stundenentgelts nach Maßgabe der Entgelttabelle gezahlt.
3Maßgebend für die Bemessung der Pauschale nach Satz 2 ist der Tag,
an dem die Rufbereitschaft beginnt. 4Für Rufbereitschaften von weniger als
zwölf Stunden werden für jede angefangene Stunde 12,5 v.H. des tariflichen
Stundenentgelts nach der Entgelttabelle gezahlt. 5Die Zeit jeder einzelnen Inanspruchnahme
innerhalb der Rufbereitschaft mit einem Einsatz außerhalb des
Aufenthaltsorts im Sinne des § 7 Absatz 4 einschließlich der hierfür erforderlichen
Wegezeiten wird auf eine volle Stunde gerundet und mit dem Entgelt für
Überstunden sowie etwaiger Zeitzuschläge nach Absatz 1 bezahlt. 6Wird die
18
Arbeitsleistung innerhalb der Rufbereitschaft am Aufenthaltsort im Sinne des
§ 7 Absatz 4 telefonisch (zum Beispiel in Form einer Auskunft) oder mittels
technischer Einrichtungen erbracht, wird abweichend von Satz 5 die Summe
dieser Arbeitsleistungen am Ende des Rufbereitschaftsdienstes auf die nächsten
vollen 30 oder 60 Minuten gerundet und mit dem Entgelt für Überstunden
sowie etwaiger Zeitzuschläge nach Absatz 1 bezahlt; dauert der Rufbereitschaftsdienst
länger als 24 Stunden (zum Beispiel an Wochenenden), erfolgt
die Aufrundung nach jeweils 24 Stunden. 7Absatz 1 Satz 4 gilt entsprechend,
soweit die Buchung auf das Arbeitszeitkonto nach § 10 Absatz 3 Satz 2 zulässig
ist. 8Für die Zeit der Rufbereitschaft werden Zeitzuschläge nicht gezahlt.
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Re: Rufbereitschaft und Zeitzuschlag

Beitragvon Spid am 18.06.2017, 11:04

Was genau läßt Dich glauben, daß der Text des §8 Abs. 5 TV-L zur Protokollerklärung zu §8 Abs. 4 TV-L gehört?
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Re: Rufbereitschaft und Zeitzuschlag

Beitragvon Zuf am 18.06.2017, 11:17

Sry bin halt nicht mit den Aufbau von Gesetzestexten vertraut. Aber jetzt verstehe ich, dass es hier gerade nur darum ging mich auf meinen Fehler Aufmerksam zu machen. Danke habe ich begriffen und Verstanden.
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Re: Rufbereitschaft und Zeitzuschlag

Beitragvon Spid am 18.06.2017, 11:23

Der TV-L ist kein Gesetzestext.

§8 Abs. 5 Satz 8 TV-L schließt die Zahlung von Zeitzuschlägen für die Rufbereitschaft an sich aus, Satz 5 und 6 regeln dagegen die Vergütung der tatsächlichen Inanspruchnahme.
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