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Rückforderung bei Höhergruppierung

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Rückforderung bei Höhergruppierung

Beitragvon Raspi am 05.01.2018, 14:52

Hallo in die Runde und noch ein gesundes Neues Jahr!
Ich lese schon lange hier mit und habe nun auch eine Frage:
Durch einen Änderungsvertrag im Nov. 2017 wurde ich rückwirkend zum 01.01.2012 von der E8 in die E9 mit verlängerten Stufenlaufzeiten höhergruppiert.
Nun erhielt ich einen Brief von der LFD mit einer Forderung von überzahltem Entgelt, welcher sich auf den Zeitraum 01.01.2012 bis heute bezieht.
Ich habe hier schon mehrmals gelesen, dass laut § 37 TVL maximal 6 Monate nach Fälligkeit rückgefordert werden können. Wie sieht das in meinem Fall aus? Wird die Gesamtforderung erst mit dem Änderungsvertrag im Nov. 2017 fällig oder kann tatsächlich nur von Nov. 2017 rückwirkend für 6 Monate rückgefordert werden? In dem Falle hätte es ja gar keine Überzahlung gegeben.

Danke im Voraus!
Raspi
 
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Re: Rückforderung bei Höhergruppierung

Beitragvon Lars73 am 05.01.2018, 15:13

Was steht denn im Änderungsvertrag drin? Es kann Regelungen geben welche weitergehende Ansprüche begründen...
Handelt es sich um eine korrigierende Höhergruppierung? Der Arbeitgeber hat nun erkannt, dass es tatsächlich Aufgaben nach E9 waren?
Lars73
 
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Re: Rückforderung bei Höhergruppierung

Beitragvon Raspi am 05.01.2018, 15:32

Der Änderungsvertrag begründet sich auf die zum 01.01.2012 "neue" EGO.
Durch diverse Umstände war die Bearbeitungsdauer so lang.
2015 wurde durch mich der Verzicht der Einrede der Verjährung bei der Gegenseite beantragt. Im Änderungsvertrag steht nur, dass E8 durch E9 ersetzt wird.
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Re: Rückforderung bei Höhergruppierung

Beitragvon Lars73 am 05.01.2018, 15:49

Es war 2012 ein Antrag von dir auf Höhergruppierung? Was stand da drin?
Stand im Schreiben 2015 etwas was auch deinerseits einen Verzicht auf die tarifliche Ausschlussfrist und/oder Verjährung beinhaltet?
Lars73
 
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Re: Rückforderung bei Höhergruppierung

Beitragvon Raspi am 05.01.2018, 16:09

Ja, es wurde seinerzeit ein Antrag auf Höhergruppierung gestellt.
Es stand sinngemäß drin: ich fordere eine neue Eingruppierung entsprechend der neuen EGO und fordere Entgelt nach E X.
Im Schreiben von 2015 stand nichts von Verzicht meinerseits.
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Re: Rückforderung bei Höhergruppierung

Beitragvon DarkRanger am 07.01.2018, 11:12

In der Tat wir bei einer Höhergruppierung, das Gehalt neu berechnet. Insbesondere die Jahressonderzahlung ( E8 95% statt E9 80 % ) wirkt sich dann aus. Es werden die kompletten Abrechnungen über den Zeitraum neu erstellt. Da kann es natürlich zu Nachforderungen kommen. Insbesondere ,, da der Sprung 8 / 9 nicht die Welt ist und ggf sogar durch 8 mit Stufe weniger sein kann und angepasst werden muss.
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Re: Rückforderung bei Höhergruppierung

Beitragvon Spid am 07.01.2018, 11:33

Und damit sich da nicht zuviel auftürmen kann, gibt es die tarifliche Ausschlußfrist. Da der TE ausweislich seiner Schilderungen nicht auf die Einrede der Verfristung verzichtet hat, besteht kein Anspruch des AG über die letzten 6 Monate hinaus. Sollte dieser angekündigt haben, die seiner Absicht nach bestehenden Ansprüche im Rahmen der Aufrechnung gegen die Bezüge zu betreiben, sollte dies im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes unterbunden werden.
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Re: Rückforderung bei Höhergruppierung

Beitragvon Raspi am 09.01.2018, 07:16

Danke @Spid für die Antwort auf meine Frage!
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