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Rückforderung zu viel gezahlter Bezüge

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Rückforderung zu viel gezahlter Bezüge

Beitragvon arapolo am 12.02.2018, 15:51

Hallo Community,

ich habe mich aus einem bestimmten Grund hier angemeldet. Ich weiß zu diesem Thema so spontan leider nicht mehr weiter. Über die Karnevalstage im Rheinland läuft ja hier nicht viel.

Zum Thema:

Ich habe bis 31.08.2017 einen Teil einer Sicherheitszulage erhalten. Mir wurde vom LBV nicht mitgeteilt, das diese zu diesem Zeitpunkt ausläuft.

Heute Februar 2018 bekomme ich ein Schreiben vom LBV, das Sie mir in dem Zeitraum von August 2017 bis Januar 2018 zuviel gezahlt haben und ich es nun zurückzahlen soll. Es geht um eine Summe von 600 Euro.
Netterweise bieten Sie mir eine Ratenzahlung an, aber zu ihren Konditionen.
Schriftlicher Antrag, Unterlagen über meine wirtschaftlichen Verhältnisse, die ich hinreichend begründen und belegen muss. Danach erfolgt eine Entscheidung über die Ratenzahlung.
Der aufgelistete Hinweis : §37 des TV-L (http://www.tarifvertragoed.de/tv_l_paragraf_37), mehr habe ich dazu nicht gefunden.

Ist es rechtens, das ich es überhaupt zurückzahlen muss, zumal es ja ihr Verschulden war.
Wenn ja, muss ich mich auf ihre Konditonen einlassen?

Wenn nein, sollte ich einen Anwalt hinzuziehen?

Ich hoffe, es kann mir jemand helfen, noch eine schöne Karnevalszeit.

Lieben Gruß!
arapolo
 
Beiträge: 1
Registriert: 12.02.2018, 15:33

Re: Rückforderung zu viel gezahlter Bezüge

Beitragvon Spid am 12.02.2018, 16:12

Wenn Du die Zulage nur bis zum 31.08.17 erhalten hast, wieso erfolgte dann bis Januar 2018 eine Überzahlung?

Der AG kann grundsätzlich Überzahlungen zurückfordern, tariflich sind solche Ansprüche aufgrund der von Dir zitierten Norm auf 6 Monate begrenzt. Sofern Dir die Rückzahlung grundsätzlich widerstrebt, könnte bei geringen Beträgen die Einrede der Entreicherung erfolgversprechend sein.
Spid
 
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Re: Rückforderung zu viel gezahlter Bezüge

Beitragvon Isie am 15.02.2018, 19:36

Hallo arapolo,

Rechtsgrundlage für die Rückforderung ist normalerweise § 812 BGB. Die Ausschlussfrist des § 37 TV-L regelt nur, dass Ansprüche verfallen, wenn sie nicht innerhalb von 6 Monaten ab Fälligkeit geltend gemacht werden. Wenn du nicht wusstest, dass dir die Zulage nicht mehr zusteht, kannst du dich auf den Wegfall der Bereicherung berufen. Meistens gibt es sogar eine Bagatellgrenze, bis zu der du noch nicht mal nachweisen musst, dass du das Geld für deine allgemeine Lebensführung verbraucht hast.Ich

Viel Erfolg!

LG Isie
Isie
 
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Re: Rückforderung zu viel gezahlter Bezüge

Beitragvon tv-landschaft am 16.02.2018, 08:06

Meine Güte zahl es doch einfach zurück, wenn es dir nicht zustand. Oder bist du so knapp, dass es dich in den finanziellen Ruin reißt?
tv-landschaft
 
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