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Höhergruppierung kurz vor Stufenaufstieg?

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Höhergruppierung kurz vor Stufenaufstieg?

Beitragvon Hektor1 am 17.05.2018, 13:52

Hallo zusammen,

ich hoffe, ihr könnt mir einen Ratschlag zu folgendem Sachverhalt geben:

Derzeit bin ich in der EG11 Stufe 4 eingruppiert. Mein Eintrittsdatum in den Betrieb ist der 01.07.2009 mit der EG11 Stufe 2. Seit ca. 2 Jahren habe ich ein Verfahren auf Höhergruppierung am Laufen, das entsprechende Tätigkeitsmerkmal für die EG12 ist aber erst am 01.08.2016 aktiv geworden.

Da die EG11/4 der EG12/3 entspricht würde ich (leider) in die EG12/3 eingruppiert werden. Für mich wäre das wahrscheinlich alles andere als vorteilhaft, da ich ganz kurz vor der EG11/5 stehe.

a) Wäre ich ab 01.07.2018 offiziell in der EG11 Stufe 5 oder erst ab 01.08.2018?

b) Würde es jetzt einen Unterschied machen, wenn die Höhergruppierung – wenn sie denn erfolgt – erst im Juli/18 wirksam wird, wenn ich mich dann schon in der EG11/5 „gerettet“ habe und somit auch die EG12/5 erhalten würde?

c) Oder würde ich ab dem 01.08.2016 rückwirkend die EG12/3 erhalten und die Stufenlaufzeit in der E12 läuft ebenfalls rückwirkend ab diesem Zeitpunkt?

Irgendwie macht das ganze keinen Sinn, wenn die Dienststelle sich jetzt so lange Zeit lässt und kurz vor meinem Stufenaufstieg innerhalb der EG11 evtl. der Höhergruppierung zustimmt und ich somit für die nächsten 3 Jahre nur einen minimalsten Gehaltszuwachs hätte. Hätte sie eher zugestimmt, wäre die Stufenzeit innerhalb der EG12/3 ja weitergelaufen. Hätte sie abgelehnt, würde ich die E11/5 jetzt bekommen. Wenn sie zustimmt, und das erst wenn ich in der E11/5 bin, kann ich doch nicht wieder die EG12/3 erhalten?

Es kann doch nun aber auch nicht sein, dass ich hoffen muss, dass die Höhergruppierung nun erst ab Juli erfolgt; wenn ich in der Stufe 5 bin?!

Viele Grüße
Hektor
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Re: Höhergruppierung kurz vor Stufenaufstieg?

Beitragvon atatat am 17.05.2018, 15:03

Antwort c)

Wenn du ab dem 1.8.2016 Tätigkeiten übertragen bekommen hast, die zu einer EG12 führen, dann bist du seit diesem Zeitpunkt in der EG12 und musst auch entsprechend entlohnt werden (ich hoffe du hast diese Ansprüche auch korrekt geltend gemacht)
Ansonsten erhälst du ab Geltendmachung 6 Monate rückwirkend dieses Geld. (§37 TV-L)

Vor dem 1.8.16 warst du in der EG11 Stufe 4 bist also in die EG12S3 höhergruppiert worden, Laufzeit startet neu, kommst also 1.8.19 in die EG12S4

Wenn du nur diese Tätigkeiten machst, ohne das sie dir korrekt übertragen wurden, so könnte man dieses natürlich jetzt zeitlich passend machen (also nach dem Stufenwechsel).
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Re: Höhergruppierung kurz vor Stufenaufstieg?

Beitragvon Hektor1 am 17.05.2018, 21:03

Danke für die Antwort, das leuchtet mir ein. Was wäre aber wenn ich bis dahin schon die EG11/5 habe? Oder ist das bei der Rückwirkung zum 1.8.16 irrelevant?

Mit der EG11/5 würde ich ja mehr verdienen als in der EG12/3 und mir war so, dass man nach Höhergruppierung mindestens dasselbe bekommen muss?
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Re: Höhergruppierung kurz vor Stufenaufstieg?

Beitragvon Spid am 17.05.2018, 21:46

Maßgeblich sind die rechtlichen und tatsächlichen Umstände zum Zeitpunkt der Höhergruppierung - die völlig unabhängig von der Rechtsmeinung des AG aufgrund der Tarifautomatik in dem Augenblick stattfand, in dem die höherwertige Tätigkeit wirksam übertragen wurde.
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Re: Höhergruppierung kurz vor Stufenaufstieg?

Beitragvon Hektor1 am 17.05.2018, 22:08

Sorry, kannst Du das konkretisieren?
Bzw. fehlen von mir Infos zu den Umständen?
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Re: Höhergruppierung kurz vor Stufenaufstieg?

Beitragvon Spid am 18.05.2018, 06:20

Der Zeitpunkt der Höhergruppierung ist die wirksame Übertragung der höherwertigen Tätigkeit. Die rechtlichen (z.B. die betragsmäßige Höhergruppierung) und tatsächlichen Umstände (z.B. die erworbene Stufe) zu diesem Zeitpunkt sind allein maßgeblich, alles was danach unter der irrigen Annahme einer falschen Entgeltgruppe vermeintlich passierte (z.B. Stufenaufstiege), hat niemals stattgefunden und ist somit für die Stufenzuordnung völlig unbeachtlich.
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Re: Höhergruppierung kurz vor Stufenaufstieg?

Beitragvon Nisaaru am 18.05.2018, 07:43

Das "Höhergruppierungsparadoxon" kommt an einigen Stellen in der Tabelle vor. Kluge Personalabteilungen legen den Übertragungszeitraum der höherwertigen Tätigkeit in die Zeit nach dem Stufenaufstieg; geizige nicht.
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Re: Höhergruppierung kurz vor Stufenaufstieg?

Beitragvon atatat am 18.05.2018, 09:08

Hektor1 hat geschrieben:Danke für die Antwort, das leuchtet mir ein. Was wäre aber wenn ich bis dahin schon die EG11/5 habe? Oder ist das bei der Rückwirkung zum 1.8.16 irrelevant?

Mit der EG11/5 würde ich ja mehr verdienen als in der EG12/3 und mir war so, dass man nach Höhergruppierung mindestens dasselbe bekommen muss?

Es wird alles so berechnet, als ob du am 1.8.16 die EG12S3 bekommen hättest.
Das kann auch heißen, dass dein AG Geld von dir zurück fordert, weil du jetzt mehr verdienst, als du bekommen hättest, wenn du damals korrekt eingruppiert worden wärst.
Allerdings kann der AG nur die letzten 6 Monate zurück fordern, so wie du nur das Geld der letzten 6 Monate fordern kannst.
Es gilt die Ausschlussfrist von 6 Monaten (§37)
Sprich wenn du als nicht dein E12S3 Gehalt Gerichtsfest eingefordert hast, gehst du leer aus.
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Re: Höhergruppierung kurz vor Stufenaufstieg?

Beitragvon Hektor1 am 19.05.2018, 16:08

Also kann man zusammenfassend sagen, dass es völlig irrelevant ist wann die Höhergruppierung durch die Dienststelle anerkannt wird? Meine Annahme zu hoffen vorher noch in die nächste Stufe zu kommen spielt also keine Rolle?

Wenn ich im Juli in die 11/5 komme würde ich mehr verdienen als in der 12/3 und das könnte bedeuten, dass ich dieses Geld wieder abgezogen bekomme oder verrechnet wird?
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Re: Höhergruppierung kurz vor Stufenaufstieg?

Beitragvon Spid am 19.05.2018, 16:44

Ja.
Ja.
Ja, für die sechs zurückliegenden Monate.
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