Beschäftigte nach TVöD / TV-L / TV-H > TVöD Kommunen
Eingruppierung Kassenleiter mit Vollstreckung
kleri:
--- Zitat von: Spid am 13.03.2019 14:52 ---(...) Haufe hat die Meinung zwar nicht exklusiv, da gibt es noch ein paar KAVs, die das auch so sehen, derlei ist aber derzeit nicht mit der BAG-Rechtsprechung überein zu bringen, das mal entschieden hat, daß die Nachfolgeregelungen der KuRVO ebenfalls Kassen bestimmen und die so bestimmten Kassen unter die Regelungen fallen. (...)
--- End quote ---
Ich habe tatsächlich eine entsprechende Auslegung in einem Rundschreiben des KAV Thüringen gefunden. Hast du die BAG-Rechtsprechung parat?
Spid:
Ich kann das morgen mal raussuchen. Wir hatten das im alten Forum mal herausgearbeitet...
Spid:
BAG, Urteil v. 24.06.1998 - 4 AZR 300/97.
kleri:
--- Zitat von: Spid am 15.03.2019 05:39 ---BAG, Urteil v. 24.06.1998 - 4 AZR 300/97.
--- End quote ---
Vielen Dank. Ich ziehe übrigens den Hut vor der Kreativität, mit der die Doppikthematik für eine andere Bewertung genutzt wird.
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