Fette Diätenerhöhung für Hauptstadt-Politiker

Begonnen von Arno-Nühm, 26.09.2019 12:31

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Arno-Nühm

"[...] Bezüge der Abgeordneten im Landes-Parlament steigen von heute 3944 Euro um fast 60 Prozent auf 6250 Euro im Monat"

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Ein Selbstbedienungsladen sondergleichen! Aber beim gemeinen Fußvolk, wird um jeden Prozentpunkt gefeilscht! Einfach nur Unfassbar!

Chrille1507

Hallo,

wäre es nicht sinnvoll die Quelle mit anzugeben. Denn das Zitat ist schon ziemlich aus dem Kontext gezogen.

Ich habe nach kurzem Suchen folgenden Text gefunden:

"Das Berliner Abgeordnetenhaus beschließt heute eine Parlamentsreform mit deutlich höheren Bezügen für die Abgeordneten. Die Diäten der Abgeordneten steigen im kommenden Jahr von heute 3944 Euro um fast 60 Prozent auf 6250 Euro im Monat. Im Gegenzug sollen sie mehr politisch arbeiten: Die Sitzungen des Parlaments gehen in Zukunft bis 22.00 Uhr anstatt bisher bis 19.00 Uhr. Vorgesehen sind zudem zwei zusätzliche Sitzungstermine pro Jahr, so dass sich deren Gesamtzahl auf 18 erhöht. Die Sitzungen der Ausschüsse, in denen die eigentliche parlamentarische Arbeit stattfindet, dauern statt zwei künftig drei Stunden.

An der Größe des Abgeordnetenhauses soll sich nichts ändern. Laut Verfassung hat es 130 Mitglieder, wegen Überhang- und Ausgleichsmandaten sind es aktuell 160. Auf die Reform, mit der sich das bisherige Teilzeitparlament in Richtung Vollzeitparlament entwickelt, hatten sich SPD, Linke, Grüne, CDU und FDP verständigt. Die AfD ist dagegen, Kritik kommt auch vom Bund der Steuerzahler."

Quelle: https://www.morgenpost.de/berlin/article227201335/Abgeordnetenhaus-beschliesst-Reform-mit-Diaetenerhoehung.html

BAT

Gehört hier eigentlich nicht. Aber der Wähler hat es in den 90ern versäumt durch eine ausreichende Zustimmung zur Fusion von Berlin und Brandenburg den Laden vollständig abzuschaffen. Obwohl ich das in Bezug auf diese Anarcho-Stadt durchaus verstehen kann:-)

Bastel

Wenn man bei Google "Failes state" eingibt, ist der zweite Vorschlag Berlin. Ich denke das sagt alles aus.

was_guckst_du

...ist doch lächerlich...in NRW bträgt die mtl. Diätenhöhe etwas über 11.000 €....
Gruß aus "Tief im Westen"

Meine Beiträge geben grundsätzlich meine persönliche Meinung zum Thema wieder und beinhalten keine Rechtsberatung. Meistens sind sie ernster Natur, manchmal aber auch nicht. Bei einer obskuren Einzelfallpersönlichkeit antworte ich auch aus therapeutischen Gründen

Keeper83

Zitat von: was_guckst_du in 26.09.2019 14:47
...ist doch lächerlich...in NRW bträgt die mtl. Diätenhöhe etwas über 11.000 €....


Möchtest du uns auch noch mitteilen, wass in dieser Summe alles enthalten ist? Oder Lässt du absichtlich den Spielraum zu glauben dabei handele es sich um das gesetzliche Netto eines Abgeordneten und begibst dich damit auf das Niveau von @Arno-Nühm?

Aber ich bin auch der Meinung, die Diäten müssen in allen Parlamenten sinken. Bei der Qualität der Abgeordneten und Regierungsmitgliedern ist noch massiv Luft nach unten. Das sollten wir uns auf jeden Fall gönnen, denk ich. 

was_guckst_du

...ich glaube zusätzlich gibts auch noch 1.000€ mtl. für die Alterssicherung und mtl. 500€ für die private Krankenversicherung... 8)
Gruß aus "Tief im Westen"

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Keeper83

Zitat von: was_guckst_du in 26.09.2019 15:03
...ich glaube zusätzlich gibts auch noch 1.000€ mtl. für die Alterssicherung und mtl. 500€ für die private Krankenversicherung... 8)

Tja. Die Sache mit dem Glauben. Lassen wirs dabei. Jammert ihr mal weiter.

was_guckst_du

...ich jammere gar nicht...ich stelle nur verwundert fest, dass die Diäten in Berlin so niedrig sind.. 8)
Gruß aus "Tief im Westen"

Meine Beiträge geben grundsätzlich meine persönliche Meinung zum Thema wieder und beinhalten keine Rechtsberatung. Meistens sind sie ernster Natur, manchmal aber auch nicht. Bei einer obskuren Einzelfallpersönlichkeit antworte ich auch aus therapeutischen Gründen

Keeper83

Zitat von: was_guckst_du in 26.09.2019 15:55
...ich jammere gar nicht...ich stelle nur verwundert fest, dass die Diäten in Berlin so niedrig sind.. 8)

Und ich habe versucht darauf hinzuweisen, dass diese Beträge weder untereinander noch mit Bezügen von angestellten Arbeitnehmern ohne Differenzierung und genauerer Betrachtung verglichen werden können.

Aber wie gesagt. Belassen wir es einfach bei der BILD Schlagzeile. Das "gemeine Fußvolk" braucht doch was zum empören!

Kryne

Das Politiker ab Landesebene aufwärts komplett überbezahlt sind ist doch kein Geheimnis. Darüber rege ich mich schon lange nicht mehr auf.

Ich freu mich jetzt erstmal auf meine 0,X% im März und geh mir davon einen Kasten Bier kaufen :)

Keeper83

Zitat von: Kryne in 26.09.2019 16:25
Das Politiker ab Landesebene aufwärts komplett überbezahlt sind ist doch kein Geheimnis.

Woher kommt diese Erkenntnis? Wer soll fest legen was ein Landtagsabgeordneter zu verdienen hat? Du? Wie viele Landtagsabgeordnete und deren Arbeitspensum kennst du um das beurteilen zu können?

Ein NRW Landtagsabgeordneter zahlt im Jahr ca. 33.000 Euro Lohnsteuer (SK 1). Wa hast du im letzten Jahr so zum Steueraufkommen und damit für die Allgemeinheit beigetragen?

Mayday

Zitat von: Kryne in 26.09.2019 16:25
Das Politiker ab Landesebene aufwärts komplett überbezahlt sind ist doch kein Geheimnis. Darüber rege ich mich schon lange nicht mehr auf.

Wenn dem so ist, wer oder was hindert dich daran selbst in die Landespolitik einzusteigen?

was_guckst_du

Zitat von: Keeper83 in 26.09.2019 16:40
Ein NRW Landtagsabgeordneter zahlt im Jahr ca. 33.000 Euro Lohnsteuer (SK 1). Wa hast du im letzten Jahr so zum Steueraufkommen und damit für die Allgemeinheit beigetragen?

...was ist denn das für eine idiotische Frage?...jeder zahlt seine Lohnsteuer im Verhältnis zum Einkommen...der, der mehr Lohnsteuer zahlt ist also wichtiger für die Allgemeinheit? ::)
Gruß aus "Tief im Westen"

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Spid

Ja - wobei ich das nicht auf die Lohnsteuer begrenzen würde.