Autor Thema: wegfall sozialzuschlag nach kindergeldstop  (Read 1081 times)

GuenterD

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wegfall sozialzuschlag nach kindergeldstop
« am: 20.04.2020 12:09 »
Hallo, ich entschuldige mich schonmal im vorraus, denn die Frage die gleich kommt wurde bestimmt schon 100 mal gestellt.
mir wurde aus versehen der Sozialzuschlag gestrichen, den ich für meinen Sohn bekommen habe, nachdem ich das Kindergeld für meine Tochter aus 1. Ehe abgemeldet habe. Für sie habe ich nie den Sozialzuschlag erhalten. den bekam meine Ex, die ebenfalls im ÖD tätig ist. Dummerweise ist mir das erst ein paar Monate zu spät aufgefallen. Ich habe also die wiederaufnahme der Zahlungen angeregt. Leider ohne Erfolg.

Mir wurde mitgeteilt, das ich für meinen Sohn seit 2011 zu unrecht den Sozialzuschlag erhalten hätte, da ich von 2010 an für ca. 9 Monate kein Kindergeld erhalten habe. Das bekam die Kindsmutter, die von mir getrennt lebte aber nicht im ÖD arbeitete.

Im Netz finde ich das hier: "Die Besitzstandszulage nach § 11 Abs. 1 Satz 1 wird so lange fortgezahlt, solange für die Kinder Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (EStG) oder nach dem Bundeskindergeldgesetz (BKGG) ununterbrochen gezahlt wird oder ohne Berücksichtigung von § 64 oder § 65 EStG oder § 3 oder § 4 BKGG gezahlt würde. "

Vielleicht kennt sich ja jemand aus. Ich glaube, dass mir der Sozialzuschlag seit damals zugestanden hat. Er hätte mir nicht zugestanden, wenn die Kindsmutter ebenfalls im ÖD gewesen wäre. War sie aber nicht.

vielen Dank im vorraus, Günter

 

dahofa

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Antw:wegfall sozialzuschlag nach kindergeldstop
« Antwort #1 am: 20.04.2020 15:16 »
Du hast die Rechtsgrundlage schon gefunden. Der Sozialzuschlag wird gezahlt, solange Kindergeldanspruch dem Grunde nach besteht.

GuenterD

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Antw:wegfall sozialzuschlag nach kindergeldstop
« Antwort #2 am: 20.04.2020 19:26 »
ja, seh ich auch so. Allerdings sagt die nette Dame der Personalabteilung, das ich keinen Anspruch habe. In 2 emails wurde das gesagt, ohne es mit Fakten oder § zu unterfüttern. In der 2. Mail wurde aber darauf hingewiesen, das sie auf eine Rückzahlung verzichten. Das macht mich allerdings etwas nervös, ob ich da weiter Nachboren soll, ohne wirklich selbst Bescheid zu wissen.

Spid

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Antw:wegfall sozialzuschlag nach kindergeldstop
« Antwort #3 am: 20.04.2020 19:31 »
Wenn der AG sein Versagen nicht einsieht, hilft eine Lohnklage dem schnell ab.

bienchenhonig

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Antw:wegfall sozialzuschlag nach kindergeldstop
« Antwort #4 am: 21.04.2020 11:58 »
Habe diese Situation auch durch mit meinem Mann. Er erhält die Besitzstandzulage für seine Tochter, welche nach der Scheidung bei der Mutter wohnt. Sie erhält das Kindergeld. Da mein Mann jedoch Unterhalt zahlt und dort das Kindergeld hälftig angerechnet wird, steht ihm die Zulage weiterhin zu, solange für das Kind Anspruch auch KG besteht.

Ist der AG uneinsichtig, hilft wohl nur der Gang zum Anwalt.