Autor Thema: Personalratswahlen NRW  (Read 2953 times)

jenna11

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Personalratswahlen NRW
« am: 09.04.2020 18:19 »
Hallo zusammen,

die Landesregierung NRW hat ja nun das Epidemiegesetz beschlossen.
Darin gibt es auch Änderungen des LPVG für die Zeiten der Corona-Krise.
Heißt das nun,dass man Wahlen verschieben kann oder muss?

https://www.komba-nrw.de/fileadmin/user_upload/laender/nrw/intern/infos_komba_nw_rechtsabteilung_gesammelt_2013/personal-betriebsratsinfos_2012-2013/2020/Flugblatt_Personal-_und_Betriebsrats-_Info_5_2020.pdf

Spid

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Antw:Personalratswahlen NRW
« Antwort #1 am: 09.04.2020 18:20 »
Wo ist der Zusammenhang zum TVÖD?

jenna11

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Antw:Personalratswahlen NRW
« Antwort #2 am: 09.04.2020 18:24 »
Sorry....war nur ne Frage!
Wenn es irrelevant ist bitte löschen!

Spid

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Antw:Personalratswahlen NRW
« Antwort #3 am: 09.04.2020 18:31 »
Es mag durchaus relevant sein, es steht lediglich in keinem Bezug zum Thema dieses Unterforums.

jenna11

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Antw:Personalratswahlen NRW
« Antwort #4 am: 09.04.2020 18:53 »
Ok....vielleicht kann ein Admin dies hier in die Allgemeine Diskussion verschieben?

was_guckst_du

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Antw:Personalratswahlen NRW
« Antwort #5 am: 15.04.2020 07:12 »
...da hat es diese Thema in ähnlicher Form schon gegeben, mit der Folge, dass es vom Admin nach "Beamte der Länder und Kommunen" verschoben wurde...den Sinn dafür kennt wahrscheinlich nur der Admin 8)
Gruß aus "Tief im Westen"

Meine Beiträge geben grundsätzlich meine persönliche Meinung zum Thema wieder und beinhalten keine Rechtsberatung. Meistens sind sie ernster Natur, manchmal aber auch nicht. Bei einer obskuren Einzelfallpersönlichkeit antworte ich auch aus therapeutischen Gründen

Kaiser80

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Antw:Personalratswahlen NRW
« Antwort #6 am: 15.04.2020 07:28 »

Heißt das nun,dass man Wahlen verschieben kann oder muss?


man = Wahlvorstand
kann!

was_guckst_du

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Antw:Personalratswahlen NRW
« Antwort #7 am: 15.04.2020 08:00 »
..und sinnvoller Weise sollte man verschieben...

..wir haben das (vorerst) auf unbestimmte Zeit getan...
Gruß aus "Tief im Westen"

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Speech

  • Gast
Antw:Personalratswahlen NRW
« Antwort #8 am: 15.04.2020 08:14 »
eine denkbare Option: Briefwahl

was_guckst_du

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Antw:Personalratswahlen NRW
« Antwort #9 am: 15.04.2020 08:27 »
...scheint eine Option für kleinere Behörden zu sein, wobei gleichwohl ein "Wahllokal" zur Verfügung gestellt werden muss, wo die Unbeirrbaren notfalls persönlich ihre Stimme abgeben dürfen...
Gruß aus "Tief im Westen"

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Organisator

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Antw:Personalratswahlen NRW
« Antwort #10 am: 15.04.2020 08:45 »
...scheint eine Option für kleinere Behörden zu sein, wobei gleichwohl ein "Wahllokal" zur Verfügung gestellt werden muss, wo die Unbeirrbaren notfalls persönlich ihre Stimme abgeben dürfen...

Wieso? Es kann doch Briefwahl angeordnet werden.

was_guckst_du

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Antw:Personalratswahlen NRW
« Antwort #11 am: 15.04.2020 08:53 »
...eine Wahl im Wahllokal muss immer möglich sein - auch bei angeordneter Briefwahl, kann jeder, der seine Briefwahlunterlagen noch nicht zurückgesandt hat, seine Stimme persönlich im Wahllokal abgeben...
Gruß aus "Tief im Westen"

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jenna11

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Antw:Personalratswahlen NRW
« Antwort #12 am: 16.04.2020 20:18 »
Ok....danke für die Einschätzungen.
Ich denke auch, dass es Behörden gibt wo es Sinn macht zu verschieben,sei es weil Teile geschlossen sind oder die Wahl wegen der Größe und organisatorischen Probleme nicht ordnungsgemäß durchzuführen ist. Ich denke aber auch, dass es durchaus Dienststellen gibt die komplett unbetroffen arbeiten und dort die Verschiebung unsinnig wäre.