Vergütung Mehrarbeit während Arbeitsunfähigkeit

[Stefl]

Hallo.
Liege ich richtig, dass wenn für einen Beschäftigten Mehrarbeit über einen längeren Zeitraum angeordnet wurde, dieser einzelne Tage wegen Arbeitsunfähigkeit seiner Arbeitspflicht nicht nachkommen konnte, ich diese Stunden nicht vergüte, da er diese gemäß dem Wortlaut des § 7 Abs. 6 TVöD nicht "geleistet" hat?
Danke für Eure Mithilfe.

[Spid]

Maßgeblich ist nicht, ob sie geleistet wurden, sondern ob sie unter §21 TVÖD fallen.

[Stefl]

Danke für den Gedanken. Vom Grundsatz her ist es Entgeltfortzahlung. Aber aufgrund des Satzes 3 des § 21 wäre Mehrarbeit ausgenommen, wobei mich der Klammerausdruck wieder zum Grübeln bringt, weil: Die Stunden der Mehrarbeit sind insofern im "Dienstplan" vorgesehen, als das sie angeordnet wurden. Dabei ist kein konkretes Zeitfenster gemeint, sondern üblicherweise die Wochenstundenzahl festgelegt. Wie nun?

[Spid]

Maßgeblich ist nicht die Anordnung, sondern eine Festlegung im Dienstplan.

[Stefl]

Insofern müssten also die Mehrarbeitsstunden, die ich hätte leisten müssen, nur aufgrund von AU nicht leisten konnte, dennoch vergütet werden? Das wäre zumindest logisch im Hinblick auf Beschäftigte deren Stundenzahl über einen bestimmten Zeitraum per Änderungsvertrag erhöht würde, die bei AU natürlich auch "alle Stunden" bezahlt bekommen.

[Spid]

Du scheinst mich nicht zu verstehen: es geht um Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Dabei wird nach §21 TVÖD die Bemessungsgrundlage gebildet. Nach dieser wird das Entgelt fortgezahlt.