Allgemeines und Sonstiges > allgemeine Diskussion

Absichtlich Quarantäne verursachen?

<< < (14/18) > >>

BAT:

--- Zitat von: WasDennNun am 29.04.2020 16:20 ---
Stimmt, das wäre ja nur ein Verstoß gegen z.B. §1 CoronaEinreiseVO NW
Aber wäre dadurch nicht weniger ein Verstoß.

--- End quote ---

Nein, auch dagegen würde nicht verstoßen werden. ;)

WasDennNun:

--- Zitat von: BAT am 29.04.2020 17:04 ---
--- Zitat von: WasDennNun am 29.04.2020 16:20 ---
Stimmt, das wäre ja nur ein Verstoß gegen z.B. §1 CoronaEinreiseVO NW
Aber wäre dadurch nicht weniger ein Verstoß.

--- End quote ---

Nein, auch dagegen würde nicht verstoßen werden. ;)

--- End quote ---
Weil?

BAT:
Weil die Einreise aus dem Ausland nach Niedersachsen erfolgt ;)

Ob ein Verstoß gegen die niedersächsische Einreise - VO vorliegt halte ich auch für vage. Denn gemäß § 5 Abs. 6  dieser VO ist die Durchreise durch Niedersachsen statthaft. Die Durchreise erfolgt nach NRW - 150 Meter NRW - Boden - und dann wieder nach Niedersachsen. Hierbei wäre dann § 5 Abs. 1 S. 4 der VO nicht einschlägig, da man nicht nach NRW aus dem Ausland eingereist ist.

Okay, etwas wacklig. Aber nicht ganz von der Hand zu weisen ;)

Spid:
Wenn das Ziel NW ist, wird in NI nur durchgereist, die Einreise findet in NW statt.

WasDennNun:
Also bist du NRWler?
"die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. "
hast du übersehen?
Niedersachsen zählt wohl zu den anderen Ländern der BRD.

Navigation

[0] Message Index

[#] Next page

[*] Previous page

Go to full version