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Sonderzahlungen in TVöD

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Schmitti:
Schon, aber die Höhe hängt ja dann doch davon ab, ob eine DV besteht, oder nicht.

Spid:

--- Zitat von: Kaiser80 am 19.05.2020 08:39 ---Ist die LOB nicht aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung zu zahlen?

--- End quote ---

Der individuelle Anspruch entsteht in der konkreten Höhe ja erst durch die DV/BV.

Kaiser80:
Klar, aber dennoch wird sie unabhängig von der Höhe ja aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung (aus)gezahlt.

Spid:
Die tarifvertragliche Regelung bestimmt lediglich ein Auszahlungsvolumen für die AN des AG insgesamt. Sie begründet keinen individuellen Anspruch, es sei denn, es existierte keine DV/BV. Besteht eine DV/BV, ergibt sich der individuelle Anspruch allein aus dieser.

Kaiser80:
Das war mir so nicht klar. Ich interpretierte §18 so, dass ein grundsätzlicher Zugang und mithin rechtsverbindlicher Anspruch auf LOB besteht und die DV lediglich objektivierbare Kriterien zur Verteilung des Volumens auf die einzelnen MA regelt. Diese Kriterien können dann eben zu 0€ bis x€ führen.

Wieder was gelernt...

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