Autor Thema: [HB] Verdienstgrenzen bei Nebentätigkeiten  (Read 318 times)

Geoman

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 1
  • Karma: +2/-1
[HB] Verdienstgrenzen bei Nebentätigkeiten
« am: 31.01.2023 09:32 »
Moin liebe Foristen,

ich bin verbeamteter Professor im Land Bremen und plane eine Nebentätigkeit aufzunehmen. Mir ist bekannt, dass die Nebentätigkeit für Professoren im Durchschnitt nicht mehr als einen Arbeitstag die Woche umfassen darf (da es keine Arbeitszeitreglung gibt). Unklar ist mir aber noch, ob konkret bei der geplanten Nebentätigkeit auch Verdienstgrenzen zu berücksichtigen sind.

Es handelt sich bei der geplanten (freiberuflichen) Nebentätigeitkeit um die wissenschaftlichen Begleitung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in Unternehmen der Privatwirtschaft, die in mein Forschungsgebiet fallen.

§ 6b (3) der Bremischen Nebentätigkeitsverordnung (BremNVO) interpretiere ich so, dass der Verdienst aus Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten nicht beschränkt ist. Link: https://www.transparenz.bremen.de/metainformationen/verordnung-ueber-die-nebentaetigkeit-der-beamten-und-richter-bremische-nebentaetigkeitsverordnung-bremnvo-in-der-fassung-vom-25-november-1990-157188?asl=bremen203_tpgesetz.c.55340.de&template=20_gp_ifg_meta_detail_d

Außerdem frage ich mich, ob auch Verdienstgrenzen bei Einkommen aus einer stillen Teilhaberschaft an einer GmbH zu berücksichtigen sind. Ist die Tätigkeit als Gesellschafter als "Verwaltung des eigenen Vermögens" zu werten (Anzeigefreie Nebentätigkeiten nach § 72 des Bremisches Beamtengesetzes)? Gelten Ausschüttungen an Gesellschafter als Verdienst aus Nebentätigkeit oder ist dies mit Kapitalerträgen gleichzusetzen? Wären hier Verdienstgrenzen zu berücksichtigen?

Mir ist klar, dass dieses Forum keine Rechtsberatung ersetzt, dennoch freue ich mich über konstruktive Rückmeldungen mit eurer Einschätzung der Situation und bitte sämtliche Trolle um Zurückhaltung :)


Herzlichen Dank!
Euer Geoman
« Last Edit: 31.01.2023 09:47 von Geoman »