Autor Thema: [Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)  (Read 174374 times)

BStromberg

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 288
  • Karma: +66/-214
Antw:[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
« Antwort #1215 am: 13.02.2021 11:03 »
Was ist denn eigentlich mit Bayern? Das FM dort hatte doch letztes Jahr angekündigt bis Ende 2020 eine Lösung zu liefern? Taschenrechner kaputt gegangen?
Ich gehe stark davon aus den  betreffenden Juristen ist dann erst hinterher aufgefallen, dass bei korrekter Auslegung der Beschlüsse ihnen ihr komplettes Besoldungssystem um die Ohren fliegt, und das alles nicht mit einem einfachen Reperaturgesetz getan ist, wie es jetzt manche Besoldungsgesetzgeber verzweifelt versuchen ;D

Das kann ich durch ein länderübergreifendes Fachgespräch "auf höherer Arbeitsebene" vom sachlichen Ergebnis her bestätigen. Es gibt tatsächlich zwei Berechnungsszenarien, die aus benannten Gründen den Status eines "RESSORTENTWURFS" nicht verlassen haben. Das war mein Wissensstand 11/2020... da wird sich in den letzten 3 Monaten wohl kaum was dran geändert haben  :)

Jetzt ist ja auch erst mal Corona und der Södolf werte Herr Söder muss bundesweit punkten; mit diesem Thema bekommt er aber keinen Blumentopf und auch keine Kanzlerkandidatur gegen Armin "Van Laack" Luschet gewonnen!
"Ich brauche Informationen.
Meine Meinung bilde ich mir selber."
(Charles Dickens)

SwenTanortsch

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 385
  • Karma: +355/-538
Antw:[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
« Antwort #1216 am: 13.02.2021 12:06 »
Was ist denn eigentlich mit Bayern? Das FM dort hatte doch letztes Jahr angekündigt bis Ende 2020 eine Lösung zu liefern? Taschenrechner kaputt gegangen?
Ich gehe stark davon aus den  betreffenden Juristen ist dann erst hinterher aufgefallen, dass bei korrekter Auslegung der Beschlüsse ihnen ihr komplettes Besoldungssystem um die Ohren fliegt, und das alles nicht mit einem einfachen Reperaturgesetz getan ist, wie es jetzt manche Besoldungsgesetzgeber verzweifelt versuchen ;D

Das kann ich durch ein länderübergreifendes Fachgespräch "auf höherer Arbeitsebene" vom sachlichen Ergebnis her bestätigen. Es gibt tatsächlich zwei Berechnungsszenarien, die aus benannten Gründen den Status eines "RESSORTENTWURFS" nicht verlassen haben. Das war mein Wissensstand 11/2020... da wird sich in den letzten 3 Monaten wohl kaum was dran geändert haben  :)

Jetzt ist ja auch erst mal Corona und der Södolf werte Herr Söder muss bundesweit punkten; mit diesem Thema bekommt er aber keinen Blumentopf und auch keine Kanzlerkandidatur gegen Armin "Van Laack" Luschet gewonnen!

schöner Beitrag, Bernd - ich habe beim Lesen gerade schallend gelacht!

Ozymandias

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 41
  • Karma: +3/-74
Antw:[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
« Antwort #1217 am: 13.02.2021 14:27 »
Kann man sich die Ressortentwürfe eigentlich nicht mit irgendwelchen Transparenz-/Informationsfreiheitsgesetzen beschaffen?

Unknown

  • Full Member
  • ***
  • Beiträge: 102
  • Karma: +14/-127
Antw:[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
« Antwort #1218 am: 13.02.2021 17:40 »
Kann man sich die Ressortentwürfe eigentlich nicht mit irgendwelchen Transparenz-/Informationsfreiheitsgesetzen beschaffen?
Was würde dir das bringen? Ich sehe da keinen praktischen Nutzen bei.
Viel interessanter wäre meiner Meinung nach, gezielte Fragen zum Gesetz zu stellen, wenn der Referetenentwurf genauso angenommen wird, wie wir ihn hier im Forum lesen konnten.
Eine erste Frage könnte sein, warum das 95% Perzintil nicht betrachtet worden ist oder so.
Gibt es solche Möglichkeiten?

Ozymandias

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 41
  • Karma: +3/-74
Antw:[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
« Antwort #1219 am: 13.02.2021 17:56 »
Kann man sich die Ressortentwürfe eigentlich nicht mit irgendwelchen Transparenz-/Informationsfreiheitsgesetzen beschaffen?
Was würde dir das bringen? Ich sehe da keinen praktischen Nutzen bei.

Eine erste Frage könnte sein, warum das 95% Perzintil nicht betrachtet worden ist oder so.
Gibt es solche Möglichkeiten?

Dann könnte man sehen, warum die in der Versenkung verschwunden sind.

Die Frage wäre Aufgabe der Abgeordneten. Einen aussuchen der in dem zuständigen Auschuss sitzt und anrufen oder mail schreiben.

was_guckst_du

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1,859
  • Karma: +516/-1085
Gruß aus "Tief im Westen"

Meine Beiträge geben grundsätzlich meine persönliche Meinung zum Thema wieder und beinhalten keine Rechtsberatung. Meistens sind sie ernster Natur, manchmal aber auch nicht. Bei einer obskuren Einzelfallpersönlichkeit antworte ich auch aus therapeutischen Gründen

was_guckst_du

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1,859
  • Karma: +516/-1085
Antw:[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
« Antwort #1221 am: 19.02.2021 10:10 »
...ist so ruhig geworden hier...

...wahrscheinlich sind Einige losgezogen und versuchen, ihre voreiligen Kaufverträge zu stornieren, weil die erhofften Nachzahlungen in in 4-stelliger Höhe offensichtlich doch nicht kommen? 8)
Gruß aus "Tief im Westen"

Meine Beiträge geben grundsätzlich meine persönliche Meinung zum Thema wieder und beinhalten keine Rechtsberatung. Meistens sind sie ernster Natur, manchmal aber auch nicht. Bei einer obskuren Einzelfallpersönlichkeit antworte ich auch aus therapeutischen Gründen

SwenTanortsch

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 385
  • Karma: +355/-538
Antw:[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
« Antwort #1222 am: 19.02.2021 10:21 »
...ist so ruhig geworden hier...

...wahrscheinlich sind Einige losgezogen und versuchen, ihre voreiligen Kaufverträge zu stornieren, weil die erhofften Nachzahlungen in in 4-stelliger Höhe offensichtlich doch nicht kommen? 8)

Wie du mitbekommen hast, hat sich die Diskussion ins Bund-Forum verlagert, da es im Moment vor allem um dessen aktuellen Gesetzesentwurf geht und auf Länderebene derzeit nicht viel Neues geschieht. Zur Ruhe kannst du dann z.B. dort meinen aktuellen Beitrag lesen.

was_guckst_du

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1,859
  • Karma: +516/-1085
Antw:[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
« Antwort #1223 am: 19.02.2021 10:25 »
...habe ich schon hinter mir.. ;)
Gruß aus "Tief im Westen"

Meine Beiträge geben grundsätzlich meine persönliche Meinung zum Thema wieder und beinhalten keine Rechtsberatung. Meistens sind sie ernster Natur, manchmal aber auch nicht. Bei einer obskuren Einzelfallpersönlichkeit antworte ich auch aus therapeutischen Gründen

SwenTanortsch

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 385
  • Karma: +355/-538
Antw:[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
« Antwort #1224 am: 19.02.2021 10:39 »
...habe ich schon hinter mir.. ;)

sehr gut

xap

  • Jr. Member
  • **
  • Beiträge: 57
  • Karma: +7/-58
Antw:[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
« Antwort #1225 am: 19.02.2021 12:47 »
...ist so ruhig geworden hier...

...wahrscheinlich sind Einige losgezogen und versuchen, ihre voreiligen Kaufverträge zu stornieren, weil die erhofften Nachzahlungen in in 4-stelliger Höhe offensichtlich doch nicht kommen? 8)

... vielleicht bereiten diese auch einfach nur ihre jeweiligen Klagen vor. Wer weiß das schon. :)

Ozymandias

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 41
  • Karma: +3/-74
Antw:[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
« Antwort #1226 am: 19.02.2021 13:40 »
...ist so ruhig geworden hier...

...wahrscheinlich sind Einige losgezogen und versuchen, ihre voreiligen Kaufverträge zu stornieren, weil die erhofften Nachzahlungen in in 4-stelliger Höhe offensichtlich doch nicht kommen? 8)

... vielleicht bereiten diese auch einfach nur ihre jeweiligen Klagen vor. Wer weiß das schon. :)

Vor dem VG Düsseldorf könnte es sich sogar lohnen.  8)

was_guckst_du

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1,859
  • Karma: +516/-1085
Antw:[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
« Antwort #1227 am: 20.02.2021 09:46 »
..so was wird nicht in erster Instanz entschieden...
Gruß aus "Tief im Westen"

Meine Beiträge geben grundsätzlich meine persönliche Meinung zum Thema wieder und beinhalten keine Rechtsberatung. Meistens sind sie ernster Natur, manchmal aber auch nicht. Bei einer obskuren Einzelfallpersönlichkeit antworte ich auch aus therapeutischen Gründen

Neuer12

  • Jr. Member
  • **
  • Beiträge: 88
  • Karma: +0/-23
Antw:[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
« Antwort #1228 am: 20.02.2021 13:58 »
Kann mich bitte jemand aufklären:

Wie viel hätte ein A11er mit 2 Kinder beim Bund jetzt mehr?
Und wo kann ich das nachlesen?

Danke

WasDennNun

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 4,596
  • Karma: +267/-1096
Antw:[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
« Antwort #1229 am: 20.02.2021 14:00 »
Kann mich bitte jemand aufklären:

Wie viel hätte ein A11er mit 2 Kinder beim Bund jetzt mehr?
Und wo kann ich das nachlesen?

Danke
Kommt drauf an wo du wohnst (Mietstufe).