Beamte und Soldaten > Beamte der Länder und Kommunen

[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

<< < (1560/1560)

xap:
Ich bin auf die langen Gesichter gespannt wenn dieses Jahr gar nichts mehr passiert. Es kann auch nicht Anspruch sein, dass ein Richter erst in den Ruhestand wechseln muss, damit es zu Urteilen des BVerfG kommt.

PolareuD:

--- Zitat von: Ozymandias am 01.08.2025 14:35 ---
--- Zitat von: InternetistNeuland am 01.08.2025 13:57 ---
--- Zitat von: Bearbeiter am 21.06.2025 17:52 ---Das BverfG wird mit hoher Wahrscheinlichkeit am 13.08.2025 das Urteil fällen.

--- End quote ---

Hat noch jemand anderes Infos und kann diesen Termin bestätigen? Dann müsste ja nächsten Freitag in der Wochenvorschau etwas stehen.

--- End quote ---

Im Wochenausblick werden nur die Veröffentlichungen angekündigt, nicht die Entscheidungen. Daher wird dort nichts zu sehen sein. Sondern erst später.

2 BvL 4/18 wurde am 04.05.2020 entschieden, aber erst am 28.07.2020 veröffentlicht.

Darüber hinaus ist das genannte Datum bislang nicht verifizierbar. Es macht allerdings zeitlich Sinn, da wir wissen, dass am 30.09 der Berichterstatter in den Ruhestand geht.

--- End quote ---

Bekommt man dann überhaupt etwas mit falls der Beschluss am 13.08.25 gefasst werden sollte oder erst mit der Veröffentlichung der schriftlichen Beschlussfassung?

AltStrG:
Ich wette, dass der Vorstoß Linnemanns etwas mit dem kommenden Urteil zu tun haben wird. Nichts passiert in der Politik ohne Grund :)

Ozymandias:
Wir bekommen das Datum des Beschlusses/Urteil erst mit der Veröffentlichung.
Ich weiß nicht, ob die beteiligten Parteien es schon früher erfahren.

Verwaltungsgedöns:

--- Zitat von: AltStrG am 01.08.2025 17:49 ---Ich wette, dass der Vorstoß Linnemanns etwas mit dem kommenden Urteil zu tun haben wird. Nichts passiert in der Politik ohne Grund :)

--- End quote ---

Ich hatte tatsächlich den gleichen Gedanken. Ich befürchte auch, dass die aktuelle Debatte um Rente, welche von der Politik losgetreten wurde, nicht ohne Grund läuft. Man könnte die Stimmung und Zukunftsangst nutzen, um beim Beamtentum Sachen durchzusetzen, die sonst nicht möglich wären. Das Momentum ist da und die Chance dürfte einmalig sein. Aber wie es auch kommt, ich habe mit uns selbst kein Mitleid. Viele von uns sind sind so ideologisiert, dass sie bestimmte Ursachen oder Faktoren bis zu ihrem Tod ausblenden, leugnen und jeden angreifen, der die Themen anspricht. Ich laufe mit. So ist es halt in der Demokratie.

Navigation

[0] Message Index

[*] Previous page