Beamte und Soldaten > Beamte der Länder
[Allg] Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)
Juppiter:
https://www.dbb-sh.de/aktuelles/news/verfahren-zur-alimentation-werden-fortgesetzt/
HansGeorg:
--- Zitat von: Juppiter am 07.10.2025 22:15 ---https://www.dbb-sh.de/aktuelles/news/verfahren-zur-alimentation-werden-fortgesetzt/
--- End quote ---
Hört sich so an, als wenn wir dieses Jahr dazu nichts mehr hören werden.
Kirk40:
Moin Moin in die Runde.
Die Nachfolgerin des Herrn Dr. Maidowski ist Frau Prof. Dr. Kaufhold. Sie war in ihrer beruflichen Laufbahn unter anderem von 2012 - 2014 bei Andreas Voßkuhle.
Siehe auch Wikipedia. Keine schlechten Vorraussetzungen für eine Entscheidung im Sinne der Beamten.
tinytoon:
Die geplanten Entscheidungen für 2025 (2 BvL 6/16, 2 BvL 5/18) betreffen doch gar nicht SH oder übersehe ich etwas? Insofern steht die Aussage des DBB-SH nicht im Widerspruch zu einer diesjährigen Veröffentlichung, wie in einigen geposteten Schreiben des BVerfG bereits bestätigt.
HansGeorg:
--- Zitat von: tinytoon am 08.10.2025 11:13 ---Die geplanten Entscheidungen für 2025 (2 BvL 6/16, 2 BvL 5/18) betreffen doch gar nicht SH oder übersehe ich etwas? Insofern steht die Aussage des DBB-SH nicht im Widerspruch zu einer diesjährigen Veröffentlichung, wie in einigen geposteten Schreiben des BVerfG bereits bestätigt.
--- End quote ---
Naja es ist schon merkwürdig, wenn man ausgewählte Verfahren für dieses Jahr ankündigt, diese dann aber nicht veröffentlich, sondern eine Entscheidung (aus SH) veröffentlicht, ohne diese für dieses Jahr avisiert zu gaben. Also denke ich, dass eine Entscheidung für SH sich aus der nächsten Veröffentlichung heraus ergibt und eine Entscheidung für SH dann nächstes Jahr mit Bezug auf die vorangegangenen Entscheidungen veröffentlicht wird.
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