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Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

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PublicTim:
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Einkommen-Konsum-Lebensbedingungen/Lebensbedingungen-Armutsgefaehrdung/Tabellen/einkommen-typ-2.html

Fubar1323:
Also diese AI-Posts bringen uns hier nicht weiter, weil vielfach fantasiert wird, z.B. hier:


--- Zitat von: PublicTim am 19.11.2025 17:02 ---1) Ausgangslage: Bund als Referenz (was das Urteil sagt)

Das Gericht erläutert, dass die Bundesbesoldung in der Prüfphase weitgehend den Anforderungen entsprach und daher keinen großen Nachbesserungsbedarf hatte; die Länder hingegen mussten nachziehen. Der Bund fungiert in der Analyse vielfach als Vergleichsmaßstab.

--- End quote ---

An keiner Stelle nutzt das BVerfG den Bund als Vergleichsmaßstab (es verwirft sogar den Vergleich zwischen Bund- und Länderbesoldungen als fünften Parameter) oder prüft die Bundesbesoldung auf Einhaltung der Anforderungen.

kleinerluis:
Das ist doch Schwachsinn hier ungeprüft  das Geschwafel irgendeiner KI zu posten. Wenn man selbst nicht in der Lage ist, komplexe Beschlüsse der BVerfG zu lesen und zu bewerten, sollte man vielleicht einfach die Klappe halten und auf diejenigen warten, die sicherlich derzeit begonnen haben den Rext zu durchdringen. Das ist hier nur schwer zu ertragen, von Beamten permanent so einen Schwachsinn ertragen zu müssen.
So, für den Fall das sich jetzt jemand auf den Schlips getreten fühlt, SORRY!

Böswilliger Dienstherr:

--- Zitat von: kleinerluis am 19.11.2025 18:23 ---Das ist doch Schwachsinn hier ungeprüft  das Geschwafel irgendeiner KI zu posten. Wenn man selbst nicht in der Lage ist, komplexe Beschlüsse der BVerfG zu lesen und zu bewerten, sollte man vielleicht einfach die Klappe halten und auf diejenigen warten, die sicherlich derzeit begonnen haben den Rext zu durchdringen. Das ist hier nur schwer zu ertragen, von Beamten permanent so einen Schwachsinn ertragen zu müssen.
So, für den Fall das sich jetzt jemand auf den Schlips getreten fühlt, SORRY!

--- End quote ---

Es geht wohl eher darum schell kurze Übersichten zu generieren um schnell und u sein. Grob wird’s zu nächst passen. Im weiteren menschlichen erfassubgsverlauf (gut Ding braucht Weile) wird das noch klarer

Unknown:
Ich bitte alle hier weiter zu schreiben:

https://forum.oeffentlicher-dienst.info/index.php/topic,126915.0.html


Beschluss vom 17. September 2025

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2025/09/ls20250917_2bvl002017.html?nn=68080

Aufgrund der veränderten Sachlage wird dieser Thread geschlossen.

Falls noch irgendeiner Ergänzungen hat, so bitte ich um Benachrichtigung.

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