Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

[ebse]

Hallo Leute,
laut Magazin 11/2022 des VBOB (im Editorial) siehe Link, https://www.fronz-daten-service.de/vbob/VBOB_light/3/

ist wohl ein Staatssekretär, Herr Krösser, gefunden. Er wurde anscheinend bereits im September ernannt und tritt zum 01.11. seine Stelle an.

Mal schauen, ob sich jetzt was tut. Weiß jemand näheres, genaueres?

Gruß
ebse

[Pendler1]

So, jetzt frage ich als techn. Bundesbeamter nochmal, wo finde ich solche vorgefassten Widersprüche für den Bund?

Habe mich bemüht, überall gesucht, aber keine gefunden.

[Bastel]

Schau mal auf Seite 33.

[Bastel]

Hallo Leute,
laut Magazin 11/2022 des VBOB (im Editorial) siehe Link, https://www.fronz-daten-service.de/vbob/VBOB_light/3/

ist wohl ein Staatssekretär, Herr Krösser, gefunden. Er wurde anscheinend bereits im September ernannt und tritt zum 01.11. seine Stelle an.

Mal schauen, ob sich jetzt was tut. Weiß jemand näheres, genaueres?

Gruß
ebse

Uhh, das muss der roten Nancy ja in der Seele weh getan haben, einen Mann zu ernennen.

[Blablublu]

Das bedeutet aber auch, dass jetzt Monate weiterhin nix passiert.

[MasterOf]

Das bedeutet aber auch, dass jetzt Monate weiterhin nix passiert.

Könnte man meinen. Der wird ja nicht seinen Dienst antreten und gefühlt 3 Tage später gleich einen Gesetzesentwurf vorlegen?
Nur noch lächerlich was uns Beamten gegenüber hier momentan läuft.

[Blablublu]

Das bedeutet aber auch, dass jetzt Monate weiterhin nix passiert.

Könnte man meinen. Der wird ja nicht seinen Dienst antreten und gefühlt 3 Tage später gleich einen Gesetzesentwurf vorlegen?
Nur noch lächerlich was uns Beamten gegenüber hier momentan läuft.

Eben der wird sich erstmal vorstellen, Büro beziehen, PC Ausstattung abwarten und dann sind schon Weihnachtsferien. Da passiert dieses Jahr nix mehr und im Januar auch nicht gleich, dann sind ja Tarifverhandlungen...

[MasterOf]

Das bedeutet aber auch, dass jetzt Monate weiterhin nix passiert.

Könnte man meinen. Der wird ja nicht seinen Dienst antreten und gefühlt 3 Tage später gleich einen Gesetzesentwurf vorlegen?
Nur noch lächerlich was uns Beamten gegenüber hier momentan läuft.

Eben der wird sich erstmal vorstellen, Büro beziehen, PC Ausstattung abwarten und dann sind schon Weihnachtsferien. Da passiert dieses Jahr nix mehr und im Januar auch nicht gleich, dann sind ja Tarifverhandlungen...

Ja. Aber vielleicht werden wir ja eines besseren belehrt.
@BalBund, gibt es von Ihrer Seite neue Kenntnisse?

[BalBund]

Hallo Leute,
laut Magazin 11/2022 des VBOB (im Editorial) siehe Link, https://www.fronz-daten-service.de/vbob/VBOB_light/3/

ist wohl ein Staatssekretär, Herr Krösser, gefunden. Er wurde anscheinend bereits im September ernannt und tritt zum 01.11. seine Stelle an.

Mal schauen, ob sich jetzt was tut. Weiß jemand näheres, genaueres?

Gruß
ebse

Disclaimer: ich bin nach wie vor nicht im Amt, erst wenn die Martinsgans verputzt ist, kann ich wirklich sachdienliche Aussagen treffen.

Aber ganz grundsätzlich: Die Nachricht dazu gab es schon im September, u.a. in der SZ (https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-hamburg-faeser-holt-hamburgs-staatsrat-kroesser-als-staatssekretaer-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220930-99-959395), Hamburg hat auch zum 1.11. einen neuen Innenstaatsrat ernannt, das wäre also schlüssig.

Was mich von hier aus aber wundert, ist, dass weder das BMI auf seiner Webseite, noch in den Pressemitteilungen etwas ersichtlich ist, bei den bisherigen Positionierungen waren sie immer sehr flott. Das Organigramm trägt vielleicht nicht ohne Grund den 31.10.2022 als Datum.

Weiteres wie gesagt dann frühestens in einer Woche von meiner Seite.

[emdy]

Die innere Kündigung rückt näher...

[MasterOf]

Die innere Kündigung rückt näher...

So treffend.

[Bastel]

Hat hier den niemand Zugriff auf den Entwuf?

[Blablublu]

Nützt im Moment doch relativ wenig. Der Neue Staatssekretär wird dem noch sein Stempel aufdrücken. Wie das Modell in Hamburg, eine amtsangemessene Alimentation ist erst 2025 möglich, weil erst dann die Zahlen vorliegen. Deswegen gibt es jetzt als Ausgleich 20 % eines Monatslohnes im Jahr als alimentativer Ergänzungszuschlag und damit sind alle Ansprüche abgegolten. Natürlich aber nur bei Personen im wirklichen Alleinverdiener Modell... . 

[xap]

Wenn der jetzt mit seinem Hamburg Schwachsinn um die Ecke kommt, geh ich nuts. Versprochen.

[Blablublu]

Wenn der jetzt mit seinem Hamburg Schwachsinn im die Ecke kommt, geh ich nuts. Versprochen.

nuts?