Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

[ReKo1808]

Mein Widerspruch für 2023 wurde nun zum BVA ASt München weitergeleitet, wovon aus ich weitere Nachricht bekommen soll.

"Ihre oben genannte Eingabe ist am 02.01.2024 bei mir eingegangen.

Da ich ihr nicht abzuhelfen vermag, habe ich sie der nachstehenden Widerspruchsstelle zur Entscheidung zugeleitet."

Obwohl es das Rundschreiben des BMI gibt, sehen sich die Bearbeiter nicht in der Lage, den Widerspruch ruhend zu stellen?

Bin gespannt wie lange diese Bearbeitung dauert...

[Themaster42699]

Rechne ich für mich richtig (1 Kind a10, Mietenstufe 4)
499 Euro - Abschmelung 563 = 0

[MasterOf]

Rechne ich für mich richtig (1 Kind a10, Mietenstufe 4)
499 Euro - Abschmelung 563 = 0

Nein, Abschmelzung ist 90 lt. letztem Stand.
Somit 499 - 90 = +409 €

[Bastel]

Rechne ich für mich richtig (1 Kind a10, Mietenstufe 4)
499 Euro - Abschmelung 563 = 0

Du musst die Tabelle schon richtig lesen...

[Themaster42699]

Ok. Wenn ich 2 Kinder hätte, bliebe die Abschmelzung bei 90 Euro oder steigt diese auf das doppelte?

[PolareuD]

Ich habe sehr viel zu der Thematik hier gelesen und auch den Entwurf oder was das war gelesen. Hat die mögliche Umsetzung überhaupt irgendwelche Auswirkungen für eine ledige Person bei einer Besoldung nach A10? Vermutlich nicht, oder?

Es gibt auch nix für ledige A3er. Nix, nada.

Danke. Dann muss ich mit diesem Kram auch nicht mehr beschäftigen.

Auch Ledige sollte unbedingt Widerspruch einlegen, da die Grundbezüge für alle insgesamt viel zu gering sind. Das wird aber nicht mit dem geplanten BBVangG umgesetzt sondern erfolgt hoffentlich nach Veröffentlichung des nächsten Beschlusses des BVerfG.

[Themaster42699]

Ist der aktuelle Entwurf denn jetzt realistisch? Irgendwo gab es einen Artikel das es Kürzungen geben soll wegen der Haushaltslage. Oder ist das schon berücksichtigt?

Ich wurde 2022 verbeamtet.y würde ich das dann rückwirkend bekommen?

[PolareuD]

Ok. Wenn ich 2 Kinder hätte, bliebe die Abschmelzung bei 90 Euro oder steigt diese auf das doppelte?

Nein. Zu dem wird der FamZ Stufe 1 (bzw. Ausgleichsbetrag) mit dem AEZ vollständig verrechnet.

[Themaster42699]

Ok. Wenn ich 2 Kinder hätte, bliebe die Abschmelzung bei 90 Euro oder steigt diese auf das doppelte?

Nein. Zu dem wird der FamZ Stufe 1 (bzw. Ausgleichsbetrag) mit dem AEZ vollständig verrechnet.

Also minus 153 Euro nochmal?

[Einigung2023]

Ok. Wenn ich 2 Kinder hätte, bliebe die Abschmelzung bei 90 Euro oder steigt diese auf das doppelte?

Nein. Zu dem wird der FamZ Stufe 1 (bzw. Ausgleichsbetrag) mit dem AEZ vollständig verrechnet.

Aber erst ab Mietstufe V oder?

[PolareuD]

AEZ-Abschmelzbetrag-FamZ St. 1

Im schlechtesten Fall kann die Summe den Wert Null annehmen.

[Themaster42699]

AEZ-Abschmelzbetrag-FamZ St. 1

Im schlechtesten Fall kann die Summe den Wert Null annehmen.

Ab mietenstufe 1?

[PolareuD]

AEZ-Abschmelzbetrag-FamZ St. 1

Im schlechtesten Fall kann die Summe den Wert Null annehmen.

Ab mietenstufe 1?

Ja, zumindest habe ich das BBVangG so verstanden.

[Einigung2023]

AEZ-Abschmelzbetrag-FamZ St. 1

Im schlechtesten Fall kann die Summe den Wert Null annehmen.

Ab mietenstufe 1?

Ja, zumindest habe ich das BBVangG so verstanden.

Ab Mietstufe V gibts für verheiratete auch einen AEZ -Zuschlag. Meiner Meinung nach wird dieser mit dem Fam Stufe 1 verrechnet, sonst nicht.

[PolareuD]

Siehe Paragraph 79 Absatz 5.

Zumindest im Entwurf vom 16.01.23. Oder steht das in den von dir eingestellten Bildern anders drin, Einigung2023?