Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (2 BvL 4/18)

[Hummel2805]

Unser Onkel Johann wäre in einer Kita bestimmt gut aufgehoben. Er würde täglich mit den Kindern
das zusammen Lied singen: "Morgen Kinder wirds was geben"

Normaler ist das ein anständiger Mensch, der StS Saathoff, hatte Ihn mal auf einem Empfang kennen gelernt.
Aber ehrlich sollte man schon sein und wenigstens sagen, dass der Bremser nicht im BMI sitzt sondern im Kanzleramt!

[Bastel]

Unser Onkel Johann wäre in einer Kita bestimmt gut aufgehoben. Er würde täglich mit den Kindern
das zusammen Lied singen: "Morgen Kinder wirds was geben"

Normaler ist das ein anständiger Mensch, der StS Saathoff, hatte Ihn mal auf einem Empfang kennen gelernt.
Aber ehrlich sollte man schon sein und wenigstens sagen, dass der Bremser nicht im BMI sitzt sondern im Kanzleramt!

Klasse!

[MasterOf]

Unser Onkel Johann wäre in einer Kita bestimmt gut aufgehoben. Er würde täglich mit den Kindern
das zusammen Lied singen: "Morgen Kinder wirds was geben"

Normaler ist das ein anständiger Mensch, der StS Saathoff, hatte Ihn mal auf einem Empfang kennen gelernt.
Aber ehrlich sollte man schon sein und wenigstens sagen, dass der Bremser nicht im BMI sitzt sondern im Kanzleramt!

Ich glaube gar nicht dass der Bremser im Kanzleramt sitzt. Eher im Finanzministerium.

[Bastel]

So weit sind wir schon:

https://m.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/staatsanwaltschaft-ermittelt-17-polizisten-mit-currywurst-bestochen-86878656.bildMobile.html

[Hummel2805]

Die Gewerkschaften haben bei uns Bundesbeamten bis jetzt völlig versagt, dass Thema müsste "brutal" in die Öffentlichkeit ausgetragen werden.

Claus Weselsky von der GDL bestreitet ja seine letzte Tarifrunde für die GDL und hört dann auf.
Toll wäre, wenn er sofort als Verdi Vorsitzender weiter macht, dann würde wenigstens bei den kommenden Tarifverhandlungen was bei rauskommen.

Und das wäre ein Spaß, wenn Weselsky mit Frau Faeser in Potsdam verhandeln würde!

[Floki]

So weit sind wir schon:

https://m.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/staatsanwaltschaft-ermittelt-17-polizisten-mit-currywurst-bestochen-86878656.bildMobile.html

Den Artikel auch gelesen oder nur die Überschrift ? Die Ermittlungen wegen Bestechung sind absolut gerechtfertigt. Nichts mit „soweit sind wir schon“

[xap]

So weit sind wir schon:

https://m.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/staatsanwaltschaft-ermittelt-17-polizisten-mit-currywurst-bestochen-86878656.bildMobile.html

Den Artikel auch gelesen oder nur die Überschrift ? Die Ermittlungen wegen Bestechung sind absolut gerechtfertigt. Nichts mit „soweit sind wir schon“

Hast du es denn gelesen? Wir reden von 11,76€ pro Monat und Beamten. Nicht, das ich das Thema insgesamt für berichtenswert hielte oder die Annahme von Geschenken verharmlosen wollte, aber man kann das Drama auch künstlich aufblasen.

[modesty]

So weit sind wir schon:

https://m.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/staatsanwaltschaft-ermittelt-17-polizisten-mit-currywurst-bestochen-86878656.bildMobile.html

Den Artikel auch gelesen oder nur die Überschrift ? Die Ermittlungen wegen Bestechung sind absolut gerechtfertigt. Nichts mit „soweit sind wir schon“

Hast du es denn gelesen? Wir reden von 11,76€ pro Monat und Beamten. Nicht, das ich das Thema insgesamt für berichtenswert hielte oder die Annahme von Geschenken verharmlosen wollte, aber man kann das Drama auch künstlich aufblasen.

Ob man dies in einem bundesweiten Medium verbreiten muss kann man sicher diskutieren. Ob man es so ernst nehmen sollte was die BLÖD schreibt, braucht man garnicht erst diskutieren.

Das da ermittelt wird ist jedoch richtig. Wir reden hier von 11,76€/Monat ist die richtige Analyse. Allerdings ist für mich dann eher die Frage, wie man so selten dumm sein kann, für diesen läppischen Betrag ein Ermittlungs-/Disziverfahren zu riskieren. M.E. haben solche Dösbaddel nix im Beamtenbereich zu suchen.

[Floki]

So weit sind wir schon:

https://m.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/staatsanwaltschaft-ermittelt-17-polizisten-mit-currywurst-bestochen-86878656.bildMobile.html

Den Artikel auch gelesen oder nur die Überschrift ? Die Ermittlungen wegen Bestechung sind absolut gerechtfertigt. Nichts mit „soweit sind wir schon“

Hast du es denn gelesen? Wir reden von 11,76€ pro Monat und Beamten. Nicht, das ich das Thema insgesamt für berichtenswert hielte oder die Annahme von Geschenken verharmlosen wollte, aber man kann das Drama auch künstlich aufblasen.

Selbstverständlich habe ich den Artikel gelesen, aber es geht auch nicht nur um die 11,76€ pro Monat, sondern auch um dadurch erwünschte Ziel. Ganz einfach. Ansonsten siehe modesty.

P.S.: Ist ja auch nicht so als würde es da bei der StA ein Wahlrecht geben, ob Ermittlungen durchzuführen sind oder nicht (Legalitätsprinzip).

[Finanzer]

Ich persönlich war doch arg überrascht, wie oft die Kollegen in Uniform mit Bestechungsversuchen zu tun haben. Während mir als Finanzbeamten noch nie so etwas passiert ist, obwohl in meiner bisherigen Dienstzeit so einige Entscheidungen dabei waren, bei denen es um große Summen ging und die Entscheidung alleine an mir hing.

Die Polizisten die ich kenne werden gefühlt bei jeder größeren Verkehrskontrolle mit Bestechungsversuchen konfrontiert.

[Knecht]

Man sollte aber ggf. auch nicht alles als Bestechungsversuch umdeuten - manchmal ist es auch einfach eine nett gemeinte Geste des Gegenübers. Manchmal ist es sogar peinlich, wenn man etwas ablehnen muss (bsp. Mittagessen), dass für andere einfach zum guten Ton dazugehört.

[Floki]

Man sollte aber ggf. auch nicht alles als Bestechungsversuch umdeuten - manchmal ist es auch einfach eine nett gemeinte Geste des Gegenübers. Manchmal ist es sogar peinlich, wenn man etwas ablehnen muss (bsp. Mittagessen), dass für andere einfach zum guten Ton dazugehört.

Stimmt, aber dafür gibt es bei den meisten klare Anweisungen: Kaffee - gehört zum guten Ton, alles andere nicht. Kann man sich auch einfach dran halten. Zumal oben in dem Artikel ja auch eine Intention dahinter gesteckt hat.

[Bastel]

Stimmt, aber dafür gibt es bei den meisten klare Anweisungen: Kaffee - gehört zum guten Ton, alles andere nicht.

Wo steht das? Gilt das auch für die B-Besoldung oder nur für das Fußvolk?

[Floki]

Das steht nirgendwo, habe ich aber auch nicht geschrieben. Ich sprach davon, dass viele Dienststellen diesbezüglich Regelungen, gerade wenn Außendienst besteht, getroffen haben.

[Knecht]

Stimmt, aber dafür gibt es bei den meisten klare Anweisungen: Kaffee - gehört zum guten Ton, alles andere nicht.

Wo steht das? Gilt das auch für die B-Besoldung oder nur für das Fußvolk?

...rhetorische Frage...