Autor Thema: Fragen zur Briefwahl  (Read 1750 times)

Jüngling

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Fragen zur Briefwahl
« am: 29.09.2020 06:14 »
Hallo,

meine erste Wahl steht an. Es ist eine Direktwahl einer Bürgermeisterin.

Ich bin an dem Tag nicht da und möchte an einer Briefwahl teilnehmen. Entweder ich lasse mir die zuschicken oder ich wähle direkt vor Ort.

Es ist bereits ein Wahllokal vorhanden.

Kann ich jetzt mir in diesem Wahllokal die Briefwahlunterlagen aushändigen lassen und auch gleich vor Ort wählen und den Briefwahlumschlag einwerfen?

Danke.

Gruß

Wdd3

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Antw:Fragen zur Briefwahl
« Antwort #1 am: 29.09.2020 06:22 »
Die Briefwahlunterlagen werden durch Ausfüllen und Abgeben bzw. Abschicken der Wahlbenachrichtigungskarte angefordert. In vielen Kommunen ist die Beantragung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen auch per Internet über die Website der jeweiligen Kommune oder durch Einscannen eines auf der Wahlbenachrichtigung aufgebrachten QR-Codes per Smartphone möglich. Vor Wahlen aktualisierte Listen mit Online-Links helfen bei der Suche zu den entsprechenden Webseiten. Die Ausstellung der Briefwahlunterlagen ist gebunden an die Ausstellung eines Wahlscheins. Die ausgestellten Wahlscheine werden im Wählerverzeichnis vermerkt. Dadurch wird verhindert, dass Wahlberechtigte sowohl per Briefwahl als auch im Wahllokal wählen, was dem Wahlrechtsgrundsatz der gleichen Wahl widersprechen würde.

Die Wahlunterlagen werden nach komplettierter Drucklegung ungefähr vier Wochen vor der Wahl an die per Wahllisten eingetragenen Wähler versandt. Sie enthalten:
Wahlschein
Roter Briefumschlag mit Adresse
Briefumschlag ohne Adresse, Farbe je nach Art der Wahl
Stimmzettel
Anleitung

Dein Wahllokal wird erst am Wahltag besetzt sein.

Spid

  • Gast
Antw:Fragen zur Briefwahl
« Antwort #2 am: 29.09.2020 06:32 »
Liegt es nicht in der Natur der Sache, daß Wahllokale für Briefwähler bereits vor dem eigentlichen Wahltag geöffnet sind, weil deren Einrichtung ansonsten sinnlos wäre?

Wdd3

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« Antwort #3 am: 29.09.2020 07:06 »
Sicher, unser Wahllokal (die örtliche Grundschule) öffnet regelmäßig 4 Wochen vor den Wahlen einen separaten Raum in dem 24 Stunden am Tag ein Wahlbegleiter die Urne bewacht. In diese kann ich meinen Wahlschein, versigelt im Briefumschlag, einwerfen. 8)

Spid

  • Gast
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« Antwort #4 am: 29.09.2020 07:09 »
Das ist aber ziemlich aufwendig, die meisten Gemeinden richten einfach ein Briefwahllokal ein.

Jüngling

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Antw:Fragen zur Briefwahl
« Antwort #5 am: 29.09.2020 07:15 »
Ok, danke. Dann nehme ich meine Wahlbenachrichtigung, geh zum Wahllokal, lass mir meine Unterlagen aushändigen, wähle gleich vor Ort und werfe die Briefwahlunterlagen dort, wahrscheinlich in eine Urne, ein.


Wdd3

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« Antwort #6 am: 29.09.2020 07:26 »
Das ist aber ziemlich aufwendig, die meisten Gemeinden richten einfach ein Briefwahllokal ein.

Ja, trotzdem finde ich es sehr viel komfortabler mir die Unterlagen online anzufordern anstatt tagsüber zum Rathaus zu fahren.

Jüngling

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Antw:Fragen zur Briefwahl
« Antwort #7 am: 29.09.2020 12:22 »
Hab grad alles erledigt. Was ich noch immer komisch finde, dass die Urne nur mit einem Schloss versehen und nicht irgendwie versiegelt war. Die Sachbearbeiterin sagte mir, dass lt. hess. Kommunalwahlordnung die Urne nur verschließbar sein muss und diese nicht versiegelt werden muss. Und wer sichert zu, dass da nicht jemand drangeht, der Zugang zum Schlüssel hat und auch so kann man doch ein Schlose relativ leicht knacken, aber ein Siegel wohl nicht oder deutlich schwerer fälschen.

2strong

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Antw:Fragen zur Briefwahl
« Antwort #8 am: 29.09.2020 13:29 »
Sicher, unser Wahllokal (die örtliche Grundschule) öffnet regelmäßig 4 Wochen vor den Wahlen einen separaten Raum in dem 24 Stunden am Tag ein Wahlbegleiter die Urne bewacht.
Du scherzt, oder?

stingmb

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Antw:Fragen zur Briefwahl
« Antwort #9 am: 29.09.2020 20:16 »
Hab grad alles erledigt. Was ich noch immer komisch finde, dass die Urne nur mit einem Schloss versehen und nicht irgendwie versiegelt war. Die Sachbearbeiterin sagte mir, dass lt. hess. Kommunalwahlordnung die Urne nur verschließbar sein muss und diese nicht versiegelt werden muss. Und wer sichert zu, dass da nicht jemand drangeht, der Zugang zum Schlüssel hat und auch so kann man doch ein Schlose relativ leicht knacken, aber ein Siegel wohl nicht oder deutlich schwerer fälschen.

Da kann keiner etwas zusichern oder garantieren (siehe den Wahlbetrug in Österreich), jede Briefwahl ist manipulierbar, angefangen beim Postkasten in dem der Schriebs eingeworfen wird bis hin zum Gebäude/Raum, in welchem die Ganzen Umschläge bis zum Zeitpunkt der Öffnung/Auszählung aufbewahrt werden.

Und du kannst ja, wenn es dich interessiert, mal für dein Wahllokal / Wahlkreis versuchen eine Gegenüberstellung rauszusuchen. Wie wählen die Urnenwähler und wie die Briefwähler  ;)  aus eigener Erfahrung kann ich dir sagen, das dies schier unmöglich ist.

yamato

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Antw:Fragen zur Briefwahl
« Antwort #10 am: 30.09.2020 06:49 »
Hab grad alles erledigt. Was ich noch immer komisch finde, dass die Urne nur mit einem Schloss versehen und nicht irgendwie versiegelt war. Die Sachbearbeiterin sagte mir, dass lt. hess. Kommunalwahlordnung die Urne nur verschließbar sein muss und diese nicht versiegelt werden muss. Und wer sichert zu, dass da nicht jemand drangeht, der Zugang zum Schlüssel hat und auch so kann man doch ein Schlose relativ leicht knacken, aber ein Siegel wohl nicht oder deutlich schwerer fälschen.
Die größte und in Deutschland einzig richtige Kritik an der Briefwahl ist m.E. dass das Wahlgeheimnis nicht sichergestellt ist weil man nicht weiß wie viele beim Ausfüllen des Wahlzettels zu Hause zugesehen haben.
Außerdem könnte natürlich ein Pfleger/-in für seinen Betreuten/Gepflegten abgestimmt haben ohne das dieser es gemerkt hat oder es könnte Druck ausgeübt worden sein, was derjenige wählen soll.
Die anderen Punkte spielen in Deutschland kaum eine Rolle. Doppelwahl ist durch das Wahlscheinsystem sicher ausgeschlossen, bei rechtzeitigen Einwurf liefert unsere DP auch pünktlich die Wahlbriefe in den Wahlämtern ein und die Briefwahlurnen werden meistens von Mitarbeitern der Gemeinden ausgezählt.
Skandale und Betrügereien gab es m.W. bisher nur bei Wahllokalen mit ehrenamtlichen Helfern wie Schülern.

Unser zwar technisch veraltetes Wahlsystem ist doch ziemlich gut abgesichert gegen Betrug.