spontane Rufbereitschaft

[Wynchester]

Hallo,
in meinem Betrieb gibt es eine Rufbereitschaft, 7 MA sind hier zuständig und haben dementsprechend alle 7 Wochen für 1 Woche Bereitschaft. Der Rufbereitschaftskalender wird jeweils für das gesamte Jahr ausgestellt.

Nun soll eine zusätzliche "Spontanbereitschaft" eingeführt werden für bevorstehende Starkregenereignisse, heißt:
Es gibt eine Unwetterwarnung dann soll jeweils ein Meister/Vorarbeiter zusätzlich  in Bereitschaft sein für den jeweiligen Tag bzw die jeweiligen Tage, ist der AG berechtigt eine Bereitschaft so spontan anzuordnen ?
Im Arbeitsvertrag gibt es eine Verpflichtung zur Teilnahme am Bereitschaftsdienst.

[Spid]

Wenn er die Bereitschaft vier Tage im voraus anordnet, kann er das tun - ansonsten nicht.

[Wynchester]

Vielen dank !
Wo lässt sich das nachlesen ?

[Spid]

In der entsprechenden dazu ergangenen Rechtsprechung der ArbG Berlin und Frankfurt/Main.

[Wynchester]

Okey, habe es gerade gelesen, lässt sich so ein bevorstehendes Starkregenereignis nicht als konkrete Notlage auslegen ?

Bei konkreter Notlage dürfen Dienstpläne ja spontan geändert werden.

[Spid]

Worin sollte die konkrete Notlage bestehen? Es gibt bestenfalls eine abstrakte Möglichkeit einer Notlage - und die gehört zum unternehmerischen Risiko des AG. Das kann er nicht einfach auf den AN abwälzen.

[Wynchester]

würde sich die Krankheit eines Mitarbeiters als konkrete Notlage darlegen lassen ?

[Spid]

Genau dann, wenn dadurch unmittelbar und konkret wesentliche Belange des AG - Wirtschaftsgüter von hohem Wert, Menschenleben, wirtschaftliches Überleben des Betriebs - bedroht werden.