Beschäftigte nach TVöD / TV-L / TV-H > TVöD Kommunen
Kündigungsfrist TVöD
Spid:
Weil die Kündigungsfrist nach §30 Abs. 5 TVÖD nur für Arbeitsverhältnisse gilt, auf die nach §30 Abs. 1 die Abs. 2-5 Anwendung finden. Ansonsten finden die Kündigungsfristen aus §34 Abs. 1 Anwendung.
Elmosaft:
--- Zitat von: Spid am 26.10.2021 14:52 ---Abs. 1 eröffnet erst die Anwendung der Abs. 2-5 unter den in Abs. 1 genannten Voraussetzungen. So auf Dein Arbeitsverhältnis die Abs. 2-5 Anwendung finden, ist Deine Annahme zur Kündigungsfrist korrekt, ansonsten wären es 6 Wochen zum Quartalsende. So die Arbeitsvertragsparteien im Arbeitsvertrag von einer Befristung nach §30 ausgehen und es für Dich günstig ist, solltest Du schlicht davon ausgehen. Zum nächstmöglichen Zeitpunkt führen aber beide Fristen zum selben Beendigungsdatum.
--- End quote ---
Wer lesen kann ist klar im Vorteil. Ich hab nicht gesehen, dass sich die sechs Wochen zum Quartalsende auf unbefristete Verträge beziehen. Im Falle eines befristeten Vertrag sind es dann sechs Wochen zum Monatsende.
Spid:
Die Kündigungsfristen nach §30 Abs. 5 TVÖD gelten für die Arbeitsverhältnisse, für die in §30 Abs. 1 TVÖD die Geltung der Abs. 2-5 vorgegeben ist. Das sind ausschließlich befristete Arbeitsverhältnisse, aber eben bei weitem nicht alle befristeten Arbeitsverhältnisse. Die Kündigungsfristen in §34 Abs. 1 gelten für die übrigen Arbeitsverhältnisse. Das sind jedenfalls die unbefristeten Arbeitsverhältnisse, es können aber auch befristete Arbeitsverhältnisse sein, auf die gem. §30 Abs. 1 die Abs. 2-5 nicht Anwendung finden, bspw. solche befristete Arbeitsverhältnisse von AN mit Arbeitertätigkeiten oder befristete Arbeitsverhältnisse, auf die die Regelungen des Tarifgebiet Ost Anwendung finden.
Elmosaft:
Vielen Dank für die ausführliche Ausführung. Wo kann ich genau nachlesen, unter welchen Paragraphen ich falle?
Spid:
In §30 Abs. 1 TVÖD ist festgelegt, für welche Arbeitsverhältnisse die Kündigungsfrist nach §30 Abs. 5 gilt, ansonsten gilt jene nach §34 Abs. 1 TVÖD.
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