Allgemeines und Sonstiges > allgemeine Diskussion
Was macht man in ihrem Amt mit Impfverweigerern?!
BAT:
Warum sollte er nicht im Rahmen seines Hausrechts invasiver sein können als die gesetzliche Lage ?
Fraglich ist eher, ob es weniger invasiv gemacht werden darf, wie z. B. bei Blutspenden. >:(
Johann:
Mit dem neuen Gesundheitsminister wird die Pandemie eh nie enden. Er hat bereits angekündigt, dass sie länger dauern wird, als die Bevölkerung vermutet. Bedeutet also bis mindestens 2025 spätestens alle 6 Monate impfen lassen und Lockdowns für alle. Schöne Welt.
BAT:
Er darf natürlich nicht weiterhin den Fehler machen, naturwissenschaftliche Erkenntnisse in Realpolitik umzusetzen. Ein absoluter Besetzungsfehler.
ProfTii:
--- Zitat von: BAT am 06.12.2021 12:14 ---Warum sollte er nicht im Rahmen seines Hausrechts invasiver sein können als die gesetzliche Lage ?
Fraglich ist eher, ob es weniger invasiv gemacht werden darf, wie z. B. bei Blutspenden. >:(
--- End quote ---
Ich habe mich in dem Zusammenhang nur gefragt, ob das auch für die Grundversorgung gilt? Sollte beispielweise jeder Supermarkt 2G+ beschließen wären Ungeimpfte effektiv von der Nahrungsversorgung ausgeschlossen - da es noch keine Impfpflicht gibt halte ich das für bedenklich.
Weniger invasiv halte ich für rechtswidrig - jedoch gilt hier wahrscheinlich das Prinzip nach "wo kein, Kläger da kein Richter" und hinzukommend der Mangel an vorhandenen Blutkonserven - heißt hier würden sowieso drei Augen zugedrückt
Finanzer:
--- Zitat von: ProfTii am 06.12.2021 12:07 ---Wie ist das eigentlich, wenn ein Grundversorger (Supermarkt oder Apotheke beispielweise) entscheiden würde, dass bei ihm nur noch 2G+ gilt. Ist dass dann von der Vertragsfreiheit und dem Hausrecht gedeckt?
Hatte die Tag mit einem befreundeten Supermarktbetreiber gesprochen und der meinte, er könnte nur das durchsetzen, was das Gesetz vorgibt, obwohl er lieber 2G statt 3G bei sich hätte.
--- End quote ---
Man könnte als Testballon 2 oder mehr Tage im Supermarkt mit 2g öffnen, das ist nach allem was ich von den Juristen gehört habe möglich.
Die Frage ist eher, will man das als Supermarktleiter? Extrakosten für Security und vorallem schießen sich dann alle Querdenker in der Region auf dich ein.
Viel Spaß wenn der Leerdenker-Pöpel dann mit Fackel vor deinem Haus steht und die Polizei grinsend zuschaut.
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