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Was macht man in ihrem Amt mit Impfverweigerern?!

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Organisator:

--- Zitat von: BAT am 09.12.2021 13:43 ---
--- Zitat von: WasDennNun am 09.12.2021 12:51 ---
Ich bin im übrigen auch gegen eine pauschale Zwangsimpfung.


--- End quote ---

Wo gäbe es eine Diskussion zur Zwangsimpfung?

--- End quote ---

Im Bundestag

Organisator:

--- Zitat von: BAT am 09.12.2021 13:46 ---
--- Zitat von: Organisator am 09.12.2021 13:24 ---oder sogar die Unvernünftigen vor sich selbst (z.B. Gurtpflicht im Auto).

--- End quote ---

Aus diesem Grund hatte die Gurtpflicht nicht Bestand bei der verfassungsmäßigen Prüfung. Das wäre auch extrem absurd.

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Auf welches Urteil beziehst du dich?

BAT:

--- Zitat von: Organisator am 09.12.2021 13:47 ---
Auf welches Urteil beziehst du dich?

--- End quote ---

Meines Wissens hat das Verfassungsgericht (?) diese Pflicht seinerzeit damit begründet, daß durch den Gurt Passagiere überleben können und dann den anderen Unfallteilnehmern helfen könnten. Die Gurtpflicht als Pflicht für sich selbst ist schlicht verfassungswidrig.

BAT:

--- Zitat von: Organisator am 09.12.2021 13:46 ---
Im Bundestag

--- End quote ---

Okay, danke für die Aufklärung. Ich dachte die wären noch bei einer Impfpflicht.

Organisator:

--- Zitat von: BAT am 09.12.2021 13:49 ---
--- Zitat von: Organisator am 09.12.2021 13:46 ---
Im Bundestag

--- End quote ---

Okay, danke für die Aufklärung. Ich dachte die wären noch bei einer Impfpflicht.

--- End quote ---

Oha, Klugscheisser?

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