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[BW] Besoldungsrunde 2021-2023 Baden-Württemberg

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Der Obelix:
Da kann nur die Klage ein Ziel sein und vorher alle möglichen Abgeordneten anschreiben, wenn ich dort wohnen würde.

KleeneBeamtin12:
Für die, die es noch nicht gesehen haben:
Bei der Homepage von der LBV gibt es jetzt schon einen Hinweis bzgl. des Gesetzesentwurfes zur Anpassung der Bezüge mit einem Link: https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/mitmachen/lp-17/gesetz-ueber-die-anpassung-von-dienst-und-versorgungsbezuegen/

Da kann man das wohl verfolgen.  :)

Ndsftw:

--- Zitat von: Geometer am 27.07.2022 11:26 ---Hallo,

der Gesetzentwurf sieht gemäß der Überleitungsvorschrift eine Stellenhebung nach A9 vor.

Mit der Stufe blicke ich auch nicht zu hundertprozent durch.

LG

--- End quote ---
Demnach würden alle Polizisten, die im mittleren Dienst mit A8 angefangen sind, am 1.12. nach A9 übergeleitet werden - richtig? Und die neuen Polizisten fangen dann trotzdem nur mit A8 im mD an?

PhRTurtle:

--- Zitat von: Ndsftw am 09.08.2022 09:27 ---
--- Zitat von: Geometer am 27.07.2022 11:26 ---Hallo,

der Gesetzentwurf sieht gemäß der Überleitungsvorschrift eine Stellenhebung nach A9 vor.

Mit der Stufe blicke ich auch nicht zu hundertprozent durch.

LG

--- End quote ---
Demnach würden alle Polizisten, die im mittleren Dienst mit A8 angefangen sind, am 1.12. nach A9 übergeleitet werden - richtig? Und die neuen Polizisten fangen dann trotzdem nur mit A8 im mD an?

--- End quote ---

Laut Artikel 32 Absatz 5 würde ich das so verstehen, dass auch später nach dem 1.12.2022 verbeamtete/beförderte Kollegen übergeleitet werden.

"Die Absätze 1 bis 4 gelten für Beamtinnen und Beamte, denen ab dem Tag des Inkrafttretens dieses Artikels entgegen der in den Absätzen 1 bis 4 getroffenen Regelungen ein in diesen Absätzen genanntes Amt übertragen wurde, entsprechend. Die betreffenden Beamtinnen und Beamten werden zum Tag der Amtsübertragung übergeleitet"

Oder meint das nur für den Fall, dass man jemanden vergisst über zu leiten, kann man ihn noch nachträglich überleiten....

Wiederum steht in der Gesetzesbegründung:
"Aus Gleichbehandlungsgründen sollen auch die Beamtinnen und Beamten des mittleren Polizeivollzugsdienstes übergeleitet werden, selbst wenn sie mit der letzten Änderung des Landesbesoldungsgesetzes Baden-Württemberg durch das Haushaltsbegleitgesetz 2022 vom 22. Dezember 2021 (GBl. S. 1009) aufgrund der Anhebung des Eingangsamtes nach A 8 in das Amt des Polizeiobermeisters übergeleitet wurden."
Was doch eher nur auf die Bestandsbeamten hinweist.

pape:

--- Zitat von: PhRTurtle am 27.07.2022 11:50 ---Zu den Stufen haben die Betreiber dieser Seite/Forums schon eine Übersicht ab 2023/ bzw. Dezember 2022 eingestellt.
https://oeffentlicher-dienst.info/beamte/bw/  (weiter unten ist eine Matrix Stufe alt zu neu)
https://oeffentlicher-dienst.info/c/t/rechner/beamte/bw?id=beamte-bawue-2023&matrix=1

Kurz gesagt, bist du bisher in Stufe 5 wirst du sehr wahrscheinlich in der *neuen* Stufe 3 landen.
Diese neue Stufe 3 ist von den Bezügen her die Besoldung der alten Stufe 5 um 2,8% erhöht.

Die Bezifferung der Stufen wird mit dem neuen Gesetz einfach nach unten verschoben da die Stufen 1 und 2 (alt) gestrichen wurden. Statt die Stufen (Neu) von 3-12 zu benennen, hat man jetzt 1-10.

--- End quote ---

Raffe es auch nicht, obwohl ich es mir schon etliche male durchgelesen habe.

Im Gesetztesentwurf (https://oeffentlicher-dienst.info/g/bw-bvanp-aeg-2022) steht im Artikel 33 folgendes:

(5) Für Beamtinnen und Beamte, die sich ohne Anwendung der Regelung in Anlage
6 des Anhangs zu Artikel 2 Nummer 19 am 1. Dezember 2022 in Stufe 4 der Besoldungsgruppe A 9 oder A 10 befunden hätten, gilt für die neue Stufe 2 abweichend
von § 31 Absatz 2 Satz 1 LBesGBW eine Stufenlaufzeit von nur zwei Jahren.

So: Ich bin am 01.12.2022 noch in Stufe 4 und wäre ab 01.03.2023 in Stufe 5.

Gabe 01.03.2015 meine Ausbildung beendet.

16/17/18 Stufe 1 (neue Tabelle)
19/20      Stufe 2 (neue Tabelle ?)
21/22/23 Stufe 3 (neue Tabelle ?)
24/25/26 Stufe 4 (neue Tabelle?)

oder wie kann ich es mir vorstellen?

Danke für eure Bemühung um es besser zu verstehen :)

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