[BW] Besoldungsrunde 2021-2023 Baden-Württemberg

[Ozymandias]

[...] es vom Widerspruch abhängig zu machen führt doch schlimmstenfalls dazu, dass alle gegen alles Widerspruch einlegen.

Das ist der Weg, zwangsläufig und fortan. Wir lernen aus unseren "Fehlern".

Gestern wurde mir die Kostendämpfungspauschale bei der ersten Beihilfe 2022 abgezogen, da müsste man wahrscheinlich schon ansetzen. Jedoch: Wie? 

https://blv-bw.de/kostendaempfungspauschale-verfassungswidrig-14303/

Gibt da ein Verfahren... geht aber um ein paar Zehnerle im Jahr....

https://www.bverwg.de/de/090322B5B26.21.0


Querulanten sind aber gut gefahren, wenn sie die letzten xx Jahre Widerspruch eingelegt haben. Je nach Besoldungsgruppe und Kinderanzahl waren es locker 50-80.000 Euro.....

[Poincare]

[...] es vom Widerspruch abhängig zu machen führt doch schlimmstenfalls dazu, dass alle gegen alles Widerspruch einlegen.

Das ist der Weg, zwangsläufig und fortan. Wir lernen aus unseren "Fehlern".

Gestern wurde mir die Kostendämpfungspauschale bei der ersten Beihilfe 2022 abgezogen, da müsste man wahrscheinlich schon ansetzen. Jedoch: Wie? 

Du bist aber weit gekommen, ich bin die schon im Februar vollumfänglich losgeworden ;-)

[blacky258]

Ach ja diese Kostendämpfungspauschale! Wenn ich mal zusammen zähle komme ich die Jahre auf über 1500€ die man mir so genommen hat… aber da ich nicht jedes Jahr widersprochen habe … 

[Ozymandias]

Mal noch eine andere Frage:

https://lbv.landbw.de/documents/20181/42056/3_Besoldungstabelle+01.01.2021.pdf/0480e9eb-3603-4734-97a4-36733cf022a0

Was hat es mit Besoldungsgruppe H und z.B. A 14 a auf sich, diese kommen laut der Tabelle nur noch bei der Versorgung vor. Habe davon aber noch nie gehört. Vielleicht kennt jemand den Hintergrund dazu, würde mich mal interessieren warum es die gab.

[Poincare]

Mal noch eine andere Frage:

https://lbv.landbw.de/documents/20181/42056/3_Besoldungstabelle+01.01.2021.pdf/0480e9eb-3603-4734-97a4-36733cf022a0

Was hat es mit Besoldungsgruppe H und z.B. A 14 a auf sich, diese kommen laut der Tabelle nur noch bei der Versorgung vor. Habe davon aber noch nie gehört. Vielleicht kennt jemand den Hintergrund dazu, würde mich mal interessieren warum es die gab.

Vermutlich bei einer der Reformen rausgeflogen, aber Bestandsschutz für die, die gerade darin waren. Wenn zum Beispiel https://de.wikipedia.org/wiki/Anna_Cernohorsky Beamtin gewesen wäre, wäre sie in den 70ern vermutlich in Ruhestand gegangen. Dann hätte sie halt noch eine Besoldungsgruppe aus einer ganz anderen Zeit.
Realistisch sind aber bestimmt Beamte, die in den 90ern in Ruhestand gegangen sind.
Wüsste jetzt aber auch nicht, wo man da nachforschen könnte...

[Ozymandias]

Besoldungsgruppe H waren anscheinend außerplanmäßige Profs und Privatdozenten und noch viele andere Bezeichnungen.

A 14 a war z.B. ein Gymnasialprofessor

https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/gesetzblaetter/1965/GBl196510.pdf
hier ab Seite 22.

Jemand mit A 2 Stufe 7 in der Versorgung kratzt auch fast an der Mindestpension, hmm. Bei den Pensionären will die Landesregierungen noch auf die neue Rechtsprechung warten. Auch deshalb hatte mich die Historie der Besoldsgruppen grob interessiert.

[Poincare]

Besoldungsgruppe H waren anscheinend außerplanmäßige Profs und Privatdozenten und noch viele andere Bezeichnungen.

A 14 a war z.B. ein Gymnasialprofessor

https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/gesetzblaetter/1965/GBl196510.pdf
hier ab Seite 22.

Jemand mit A 2 Stufe 7 in der Versorgung kratzt auch fast an der Mindestpension, hmm. Bei den Pensionären will die Landesregierungen noch auf die neue Rechtsprechung warten. Auch deshalb hatte mich die Historie der Besoldsgruppen grob interessiert.

Das ist ja spannend! Sicherlich sollte jemand, der eine "volle" Pension erwirtschaftet, nicht unter die Mindestpensionsregelung fallen. Ansonsten hängt es ja aber auch davon ab, wie viel ruhegehaltfähige Zeit tatsächlich absolviert wurde. Mindestruhegehalt wird glaube ich aus Endstufe A6 berechnet, und das mit einem relativ hohen Satz. Da ist es vorprogrammiert, dass alle drunter höchstens knapp drüber sein können.

[MitleserBW]

weiß jemand etwas über die gestrige Sitzung im Finanzausschuss? Auf der Homepage sind mehrere Pressemeldungen über Bewilligungen, aber über die Anpassung steht nichts. Vermutlich weil ja die erste Beratung war. Aber wie war den die überwiegende Meinung?

[Geometer]

Auf der Homepage des Landtags, unter Drucksachen, findet man mit dem heutigen Datum eine Beschlussempfehlung des Finanzausschusses.
Es wird dort dem Landtag empfohlen dem Gesetzentwurf so zuzustimmen.

Lediglich eine Änderung wurde eingearbeitet, bezieht sich auf ein Gestz das noch geändert werden muss.

[Poincare]

Auf der Homepage des Landtags, unter Drucksachen, findet man mit dem heutigen Datum eine Beschlussempfehlung des Finanzausschusses.
Es wird dort dem Landtag empfohlen dem Gesetzentwurf so zuzustimmen.

Lediglich eine Änderung wurde eingearbeitet, bezieht sich auf ein Gestz das noch geändert werden muss.

Danke für die Info. Ich wäre überrascht gewesen, wenn man vor 1.12. noch größere Änderungen hätte einbauen wollen. So können wir ja mit der Verabschiedung im November rechnen. Dann hat man ja immerhin noch 6 Wochen Zeit um mit der PKV die Beiträge zu klären...

[Hans]

Nach Aussagen meiner PKV stehen diese schon in den Startlöchern und warten nur noch auf die finale Gesetzgebung. Ähnlich wie auch das LBV wurde hier wohl schon vorgearbeitet.

[MartectX]

Ähnlich wie auch das LBV wurde hier wohl schon vorgearbeitet.

Ah, deswegen dauerte die Bearbeitung meiner beiden Beihilfeanträge 'ne Woche länger als üblich!

[blacky258]

Also 7 Wochen statt 6? ^^

[Ozymandias]

Momentan dauert es wirklich lange und dann auch noch mit netten Fehlern.
Beihilfe auf die Umsatzsteuer bei einem kleinen Hilfsmittel bekommen. 

[blacky258]

Die Dauer, wie lange die armen LBV Angestellten zur Umsetzung der neuen Besoldung benötigen, wurden mit Stunden und Personalkosten beim
Landtag zusammengefasst. Da sind sie paar Stündchen beschäftigt 🙈 Hauptsache sie sind bis zur Umsetzung fertig! Beispielsweise muss für jeden Beamten die Nachzahlung berechnet werden etc