Wenn auf den TVÖD "umgestellt" wird, bedeutet das jedenfalls für tarifungebundene Arbeitnehmer, daß die Geltung des Tarifvertrags einzelvertraglich vereinbart wird. Das wird der konstituierende Inhalt des Änderungsvertrages sein. Die Feststellung zur Entgeltgruppe und zum Entgelt sind lediglich deklaratorischer Natur, da sich Eingruppierung und Entgelt unmittelbar aus den tariflichen Regelungen ergeben. Die Eingruppierung im TVÖD kann durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht geregelt werden, sondern ergibt sich unmittelbar aus den tariflichen Regelungen. Die deklaratorische Nennung der Entgeltgruppe im Tarifvertrag ist lediglich die Äußerung einer Rechtsmeinung zur Eingruppierung, die die Eingruppierung nicht berührt. Welche Eingruppierung sich ergibt, ist geregelt durch § 12 TVÖD i.V.m. der Anlage Entgeltordnung.
