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Entgeltordnung Kassen- und Rechnungswesen
Miriam:
hallo zusammen,
in der Entgeltordnung Bereich XIII. heisst es in der Vorbemerkung:
Kassen und Zahlstellen im Sinne dieses Abschnitts sind nur die in der Verordnung
über das Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden (KuRVO) als solche be-
stimmten
Wenn ich diese Verodnung in einer Suchmaschine eingebe, kommt nur etwas von 1950.
Kann mir da jemand helfen, wo ich die aktuelle Verordnung finde? Ansonsten stimmt der Teil der Entgeltordnung ja nicht, oder?
Vielen Dank für eure Hilfe.
Gruß Miriam
FGL:
Für gewöhnlich heißen die heute Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO). Welches Bundesland?
Wdd3:
Vielleicht hilft dir davon etwas:
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=6&ugl_nr=630&bes_id=3566&aufgehoben=J&menu=0&sg=0
https://beck-online.beck.de/?bcid=Y-100-G-BayKommHV
Miriam:
Dann könnte man ja eigentlich von den Vertragsparteien erwarten, dass dies nicht Blind übernommen wird sondern mal angepasst wird. Ist ja schon peinlich und rechtlich denke ich nicht korrekt, oder?
Bundesland Bayern
FGL:
--- Zitat von: Miriam am 21.04.2022 10:00 ---Dann könnte man ja eigentlich von den Vertragsparteien erwarten, dass dies nicht Blind übernommen wird sondern mal angepasst wird. Ist ja schon peinlich und rechtlich denke ich nicht korrekt, oder?
--- End quote ---
Rechtlich sehe ich kein Problem. Es wird deutlich, welche Verordnungen gemeint sind. Falsa demonstratio non nocet.
--- Zitat von: Miriam am 21.04.2022 10:00 ---Bundesland Bayern
--- End quote ---
In Bayern heißt das Ding Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik (KommHV-Doppik) bzw. Kommunalhaushaltsverordnung–Kameralistik (KommHV-Kameralistik).
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