Autor Thema: TVöD BT-V - §43 Überstunden  (Read 586 times)

Rumo1895

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TVöD BT-V - §43 Überstunden
« am: 05.07.2022 10:41 »
Hallo Zusammen,

ich bin mir leider nicht sicher ob ich die Regelungen im o.g. Paragraphen, insbesondere hinsichtlich Absatz 2, richtig erfasst habe. Beschäftigte bei obersten Bundesbehörden der EG 13 - 14  erhalten ja nur unter besonderen Umständen, Beschäftigte der EG15 grundsätzlich keine Überstundenentgelte (da mit dem Tabellenentgelt abgegolten).

Hebt der Passus denn auch den §43 Absatz 1 "Überstunden sind grundsätzlich durch entsprechende Freizeit auszugleichen" auf - sprich findet tarifvertragsgemäß kein Ausgleich durch Freizeit für die genannten Beschäftigten statt (mal unabhängig ob in der tatsächlichen Praxis entsprechender Freizeitausgleich überhaupt für Beschäftigte erfolgt)?

Dann wäre ja im Prinzip für diese Gruppen der §6 Absatz 1 des TVöD hinfällig und die vertragliche Arbeitszeit nur durch §3 ArbZG begrenzt... das würde die Tabellenentgelte ja ganz schön mau werden lassen  :-\

McOldie

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Antw:TVöD BT-V - §43 Überstunden
« Antwort #1 am: 07.07.2022 12:59 »
Arbeitnehmer der EntgGr. 13 und 14 bei obersten Bundesbehörden erhalten Überstundenentgelt nur dann, wenn die Leistung von Überstunden für alle (also auch für die Beamten) und nicht bloß für einzelne Bedienstete der Dienststelle angeordnet wurde. In anderen Fällen ist die Leistung von Überstunden durch das Tabellenentgelt abgegolten; auch ein Ausgleich durch Arbeitsbefreiung findet nicht statt (vgl. BAG vom 15.10.1992 – 6 AZR 349/91 – ZTR 1994, 23 = NZA 1993, 1088).

Rumo1895

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Antw:TVöD BT-V - §43 Überstunden
« Antwort #2 am: 08.07.2022 08:54 »
 :o
Danke für die Info - das macht den ÖD für spezialisierte "Mangelberufe" ja nicht unbedingt attraktiver...
Da reduziert sich der "Stundenlohn" ja fast wieder von E15 auf E12 wenn das ArbZG die einzige Begrenzung ist.