Alle ukrainischen Flüchtlinge zum Jobcenter?

[mulli]

Hallo,

bei uns im Kreis und auch angrenzenden Kreisen werden fürs JC viele Leute gesucht. Auch gibt es einige Umsetzungen, Abordnungen ..., da wohl alle ukrainischen Flüchtlinge direkt zum JC gehen sollen. Nicht nur von dort ab 1.6. ihre Leistungen erhalten sollen, sondern sich auch dort registrieren müssen usw. usf.

Stimmt das?

Mir war zuletzt bekannt, dass Registrierungen weiterhin von der Flüchtlingshife übernommen werden soll.

Gibts da Änderungen oder gewisse Planungen?

Besten Dank.

Gruß

[BalBund]

Ja, das ist korrekt. Der Rechtskreiswechsel findet für alle ukrainischen Staatsangehörigen statt, welche einen Aufenthaltstitel nach §24 AufenthG haben und von den zuständigen Ausländerbehörden erkennungsdienstlich behandelt wurden, sprich im AZR mit biometrischen Daten (Lichtbild, Fingerabdrücke ab 14J.) eingepflegt wurden.

Ob die Kommune die Registrierung separat macht, oder im JC, welches ja zu 51% in kommunaler Trägerschaft ist, bleibt der jeweiligen Organisation vor Ort freigestellt.

[Opa]

…oder im JC, welches ja zu 51% in kommunaler Trägerschaft ist…

BA und Kommune sind Träger des Jobcenters, wenn dies als gemeinsame Einrichtung betrieben wird. Jeder Träger hat dabei einen eigenen „Hoheitsbereich“, über einige Angelegenheiten entscheidet die Trägerversammlung. Zu letzeren gehören auch organisatorische Angelegenheiten, worunter der beschriebene Prozess fällt. In der Trägerversammlung sind beide Träger paritätisch vertreten, jeder Träger hat also gleich viele Stimmen. Kann bei einer Abstimmung keine Mehrheit erreicht werden, entscheidet der Vorsitzende der Trägerversammlung. Der Vorsitzende kann sowohl von der BA als auch von der Kommune kommen.

Bis auf die „51%“ war die Antwort aber zutreffend.

[Kimonbo]

Sehr sachliche Ausführungen, herzlichen Dank. Und trotzdem denken wir uns alle unseren Teil dazu.