Wann hat eine Höherstufung stattzufinden?

[Winni]

Hallo,

meine Frau arbeitet als angestellte Lehrkraft in Niedersachsen. Sie wurde zum 07.04.2020 in E10 Stufe 2 höhergruppiert. Wann hat dann die Höherstufung in E10 Stufe 3 zu erfolgen? Nach meinem Verständnis zum 07.04.2022. Ein höheres Gehalt gab es erst Ende Juni. Leider hat meine Frau bis Heute keine Gehaltsmitteilungen diesbezüglich erhalten, die es uns ermöglicht hätten das zu prüfen.
Man gewinnt den Eindruck, dass in der Bezügestelle nicht die hellsten Kerzen auf der Torte brennen.

[Isie]

Ich habe auf der Internetseite des NLBV gelesen, dass es Probleme beim Versand der Gehaltsmitteilungen gab, die jetzt aber behoben sind. Deine Frau sollte entweder die Gehaltsmitteilung abwarten oder sich bei der Personalstelle, dem Regionalen Landesamt für Schule und Bildung oder bei ihrer Bezügestelle erkundigen.

[Winni]

Hallo,

danke für die schnelle Antwort. Ich gehe aber mal davon aus, dass das NLBV zuständig sein wird. Da hat meine Frau schon versucht anzurufen. Leider stellt es sich als schwierig heraus dort jemanden zu erreichen, der 1. kompetent und 2. auch noch höflich ist (so unsere Erfahrungen der letzten Jahre  ).
Das RLSB ist m. M. n. dafür wohl nicht zuständig.

[Isie]

Ja, das NLBV ist zuständig, aber nur für die technische Umsetzung. Die Personalstelle ist dagegen dafür zuständig, dem NLBV die erforderlichen Daten mitzuteilen. Wurde deiner Frau zum 07.04.20 eine höherwertige Tätigkeit der EG 10 übertragen?

[calmac]

Es geht doch nur um eine Erhöhung der Stufe und keine Höhergruppierung.

[Isie]

Ja, aber eine eindeutige Anweisung der Personalstelle in Bezug auf die Höhergruppierung stellt im allgemeinen für die Bezügestelle kein Problem bezüglich des nächsten Stufenaufstiegs dar.

[Winni]

Moin,

das Schreiben zur Höhergruppierung trägt das Datum 13.07.2020 und weist eine Höhergruppierung mit Wirkung vom 07.04.2020 aus.
Das NLBV will jetzt die Gehaltsabrechnungen schicken. Wir werden die dann mal prüfen und gegenrechnen.

Vielen Dank schon mal an alle, die geantwortet haben.

[Winni]

@ Isie:

Meiner Frau wurde keine höherwertige Tätigkeit übertragen. Das RLSB hat den Abschluss meiner Frau (Lehrkraft, Quereinsteigerin) nicht als Master eingestuft, da meine Frau diesen in Polen gemacht hat (Philosophische Fakultät, Germanistik an der Universität Stettin). Das war in Polen der normale Studiengang, um dort Deutsch im Gymnasium zu unterrichten. Es wäre für das RLSB ein Leichtes gewesen dies über die ZAB zu prüfen, da die ZAB eine Webseite pflegt, auf der man nachlesen kann welcher Abschluss an welcher Fakultät welcher Uni was wert ist. Leider ging das dann nur mit Anwalt, Schiedsgericht und Beurkundung der ZAB, also mit viel Druck.
Wenn in Behörden Menschen arbeiten, die nicht in der Lage sind solche Infos zu besorgen, dann ist das ein sehr bedenkliches Bild.

[Isie]

Sowas in der Richtung dachte ich mir schon, denn eine Höhergrupierung einer Lehrkraft nach EG 10 kam mir sehr ungewöhnlich vor. Wie kommt das Höhergruppierungsdatum zustande?

[Winni]

aaaallllsssooooo....

das ist ein wenig komplizierter. Meine Frau war von 2014 bis 2017 befristet an einer Berufsbildenden Schule als Deutschlehrkraft beschäftigt. Im ersten Jahr mit TV-L E9 Stf. 1 und im 2. und im 3. Jahr TV-L 12 Stf.2.
Von Sommer 2017 bis Sommer 2018 war sie Arbeitslos, bzw. bei einem privaten Bildungsträger.
Als sie dann in 08/2018 an einer Oberschule den Quereinstige angefangen hat, war sie die einzige im Kurs, die nach E9 Stf. 3 eingruppiert war. Alle anderen Quereinsteiger waren in E10 eingruppiert ( Stf. 1, 2 oder 3, je nach Vorerfahrung). und dann begann eben das hin und her zwischen Anwalt und dem RLSB, wie weiter ober in Kurzform beschrieben. Es war ein Fachanwalt für Arbeitsrecht, Spezialgebiet Öffentlicher Dienst . Man gönnt sich ja sonst nichts.
Die Höhergruppierung erfolgte zum 07.04.2022, weil das das Ausstellungsdatum der ZAB-Beurkundung war.
Der Anwalt meinte, man könne dagegen auch noch vorgehen, weil der Magister-Abschluss = Master ja schon vorher existierte. Man müsse sich dann aber im Klaren sein, dass man sich durch mehrere Instanzen klagen muss. Wir haben dann auch wegen des geringen Streitwertes (ca. 3000 € netto) darauf verzichtet und es gut sein lassen.

[Isie]

Danke für die ausführliche Erklärung, Winni.

Der Zeitpunkt des Stufenaufstiegs ist davon abhängig, ob die normalen Stufenlaufzeiten gelten. Für Lehrkräfte gibt es Sonderregelungen in § 44 TV-L sowie im Tarifvertrag über die Eingruppierung und die Entgeltordnung für die Lehrkräfte der Länder (TV EntgO-L). Die Eingruppierung der Lehrkräfte richtet sich nach der Anlage zu diesem Tarifvertrag, der Entgeltordnung für Lehrkräfte. Beides findest du auf der Internetseite des MF unter https://www.mf.niedersachsen.de/startseite/themen/tarife/lehrer/lehrer-136131.html.

Zum Stufenaufstieg gibt es folgende Sonderregel in § 6 Abs. 2 Nr. 4 Satz 2 TV EntgO-L: "Für ab 1. August 2015 neu zu begründende Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften im Sinne von Abschnitt 2 Ziffer 1 der Entgeltordnung Lehrkräfte (Anlage zum TV EntgO-L) beträgt die Stufenlaufzeit in Stufe 1 zwei Jahre und in Stufe 2 fünf Jahre."

Diese Sonderregel trifft aber nicht auf Lehrkräfte zu, die in Entgeltgruppe 10 eingruppiert sind, da diese nicht in Abschnitt 2 Ziffer 1 der Entgeltordnung für Lehrkräfte genannt sind. Das spricht dafür, dass für deine Frau die normale Stufenlaufzeit gilt, so dass sie seit April 2022 in Stufe 3 sein müsste. Ich kenne mich aber nicht gut genug mit dem TV EntgO-L und der Entgeltordnung für Lehrkräfte aus, um das mit Sicherheit sagen zu können.
 

[tarifbeschäftigterlehrer]

nur kurz zum Verständnis:

Heißt das also, dass man quasi fünf Jahre in Stufe 2 bleibt, ehe man in Stufe 3 kommt?

[Isie]

Ja, das ist richtig, trifft aber wie gesagt auf deine Frau vermutlich nicht zu, da sie in EG 10 eingruppiert ist.
Ist die Gehaltsmitteilung immer noch nicht da?

[Winni]

Ja, das ist richtig, trifft aber wie gesagt auf deine Frau vermutlich nicht zu, da sie in EG 10 eingruppiert ist.
Ist die Gehaltsmitteilung immer noch nicht da?

Hallo,
die Gehaltsmitteilungen für Juni und Juli sind eingetroffen. Dort ist alles korrekt. Die für April und Mai sind allerdings in die Schule geschickt worden (Dienststelle). Die wird meine Frau erst gegen Ende der Sommerferien abholen können.

[Isie]

Auf der Gehaltsmitteilung steht das "BDA". Damit ist der fiktive Beginn der Stufe 1 gemeint. Dort müsste 04.2019 stehen, wenn die normale Stufenlaufzeit gilt und wenn deine Frau ab der Höhergruppierung keine Unterbrechungszeiten hatte, die bei der Stufenlaufzeit nicht mitzählen.