Allgemeines und Sonstiges > allgemeine Diskussion

Frist läuft wann ab?

(1/2) > >>

hulu:
Hallo,

wenn ein Bescheid vom 10.07. datiert ist und ein Schreiben, mit dem der Bescheid übersandt wird, mit 11.7. datiert ist und man 30 Tage nach Bekanntgabe Zeit hat, Rechtsmittel einzulegen, wann läuft die Frist ab?

Danke.

Gruß

Bernstein:
Google einfach mal mit den Begriffen "Fristbeginn Zustellung Bescheid".  ;)

Platt gesagt, 3 Tage nachdem es auf den Postweg gebracht wurde und dann läuft der Monat.

Kaiser80:
Das kommt drauf an. Es gibt diverse Formen/Inhalte von Bescheiden/Verwaltungsakten die zu unterschiedlichen Ergebnissen beim Fristbeginn und beim Fristende führen können. vgl bspw. §41VwVfG vs. §108AO

Bernstein:
Nach der Schilderung von hulu bin ich einfach mal davon ausgegangen, dass es sich um einen einfachen Bescheid handelt mit der üblichen Frist.
Im § 41 VwVfG steht über die Postzustellung nur etwas von den genannten 3 Tagen. § 108 AO sagt auch nur was über den Fristbeginn, insbesondere wenn der Tag auf das Wochenende fällt.

matzetatze:
Gilt bei einer PZU nicht die tatsächliche Zustellung?

Navigation

[0] Message Index

[#] Next page

Go to full version