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Leistungen einfach so eingestellt!

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hanniflalla:
Grüße!

Vielleicht kennt sich hier jemand aus.

Ein benachbarter Flüchtling hatte einen Asylantrag gestellt, der komplett bgelehnt wurde. Weder subsidärer Schutz noch Flüchtlingseigenschaft, auch keine Abschiebungsverbote.

Er müsste demnach aktuell also abgeschoben werden.

Er erhielt heute einen Einstellungsbescheid der Leistungen nach dem AsylblG von der Behörde zu morgen.

Da steht aber nichts weiter drin, was jetzt ist.

Da er ja noch Rechtsmittel einlegen könnte, können die einfach so Leistungen einstellen?

Was hätte die Behörde evtl. noch tun müssen?

Welches Geld bekommt er ab 1.9.?

Leider ist bei der Behörde ganztägig niemand telefonisch erreichbar.

Danke.

MfG

Organisator:

--- Zitat von: hanniflalla am 30.08.2022 15:40 ---Da er ja noch Rechtsmittel einlegen könnte, können die einfach so Leistungen einstellen?

Was hätte die Behörde evtl. noch tun müssen?

Welches Geld bekommt er ab 1.9.?

--- End quote ---

ja, denn er hat ja keine Rechtsmittel eingelegt.

Nichts, was sollte sie denn noch tun?

Laut Bescheid offensichtlich keins seitens der Behörde.

BalBund:
Wenn der Asylantrag abgelehnt wurde steht da sehr wohl etwas drin, in aller Regel "Der Antragsteller wird aufgefordert, die Bundesrepublik Deutschland binnen 30 Tagen zu verlassen, andernfalls droht ihm die Abschiebung nach XXX".

Seine Pflicht ist also die Ausreise, die Abschiebung ist nur ein Hilfsmittel.
Hat der den Bescheid des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge wirksam werden lassen, wovon ist ausgehe, wenn die ABH den Leistungsbezug einstellt, dann ist das Verfahren mutmaßlich aufgrund der Rechtsmittelfristen durch.

Er kann u.U. einen Folgeantrag stellen, oder eben ausreisen, ein Leistungsanspruch besteht jedenfalls erst einmal nicht mehr. Er sollte also zur ABH gehen und klären, wie man ihm ggf. bei der Rückreise in sein Herkunftsland behilflich sein kann, oftmals werden sogar Flugtickets finanziert.

Ozymandias:
Gab es schon die Idee sich einfach bei linksradikalen Kirchen zu verstecken?

Bastel:

--- Zitat von: Ozymandias am 30.08.2022 21:14 ---Gab es schon die Idee sich einfach bei linksradikalen Kirchen zu verstecken?

--- End quote ---

Ich konnte dem Post des Tye nicht entnehmen, dass der Migrant hier bleiben möchte?

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