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Flüchtende: Zwei-Klassen-Gesellschaft, Sozialsystem, (wann) fällt das AsylbLG?

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henrikknilch:
Hallo,

ich arbeite aktuell im Bereich AsylbLG, war davor in der kurz in der Ausländerbehörde (war nichts für mich!) und davor im Jobcenter tätig.

Der Ukraine-Krieg zeigt hier und dort und auch im Privaten eine krasse Zwei-Klassen-Gesellschaft bei den Flüchtenden.

Immer und immer wieder kommt die Frage von Nicht-Ukraine-Flüchtenden: Warum? Warum werden Ukrainer besser behandelt?

Jetzt nur mal in Bezug auf die Leistungen, wann fällt endlich das AsylbLG und alle Flüchtende erhalten Leistungen nach dem SGB II?

Man hört immer wieder, dass es solche Überlegungen oder gar konkrete Pläne in der Politik gibt.

Was ist da dran?

Oder bleibt das AsylbLG immer bestehen und es wird immer (wieder) Flüchtende geben, die besser gestellt sind, wie z. B. auch Türken, Afghanen, Marrokaner ...?

Dankeschön.

LG

FGL:

--- Zitat von: henrikknilch am 21.11.2022 11:22 ---Immer und immer wieder kommt die Frage von Nicht-Ukraine-Flüchtenden: Warum? Warum werden Ukrainer besser behandelt?
--- End quote ---
Wie viele sichere Drittstaaten haben diese Nicht-Ukraine-Flüchtenden auf ihrer "Flucht" durchquert?


--- Zitat von: henrikknilch am 21.11.2022 11:22 ---Jetzt nur mal in Bezug auf die Leistungen, wann fällt endlich das AsylbLG und alle Flüchtende erhalten Leistungen nach dem SGB II?

Man hört immer wieder, dass es solche Überlegungen oder gar konkrete Pläne in der Politik gibt.

Was ist da dran?
--- End quote ---
Das ist abhängig von der politischen Großwetterlage. Derzeit eher aussichtslos, weil die unionsgeführten Bundesländer das mit guten Gründen im Bundesrat voraussichtlich blockieren würden.

Eukalyptus:
Du hast dieselbe Frage schon einmal gestellt: https://forum.oeffentlicher-dienst.info/index.php/topic,118899.msg252550.html#msg252550. Falls dieser Beitrag doch nicht von dir stammen sollte, kannst du dennoch deine gewünschten Antworten daraus entnehmen.

WasDennNun:

--- Zitat von: FGL am 21.11.2022 12:05 ---Wie viele sichere Drittstaaten haben diese Nicht-Ukraine-Flüchtenden auf ihrer "Flucht" durchquert?

--- End quote ---
Inwiefern würde es den Status als Flüchtling berühren oder uns von unseren vertraglichen Verpflichtungen sie als Flüchtling anzusehen und zu behandeln entheben?
Ich wüsste nicht wo in der Flüchtlingskonvention stehen würde, dass man, sobald man ein sicheren Drittstaat erreicht hat, kein Flüchtling mehr ist oder das man im dort verweilen muss.

Matze1986:

--- Zitat von: WasDennNun am 21.11.2022 12:56 ---
--- Zitat von: FGL am 21.11.2022 12:05 ---Wie viele sichere Drittstaaten haben diese Nicht-Ukraine-Flüchtenden auf ihrer "Flucht" durchquert?

--- End quote ---
Inwiefern würde es den Status als Flüchtling berühren oder uns von unseren vertraglichen Verpflichtungen sie als Flüchtling anzusehen und zu behandeln entheben?
Ich wüsste nicht wo in der Flüchtlingskonvention stehen würde, dass man, sobald man ein sicheren Drittstaat erreicht hat, kein Flüchtling mehr ist oder das man im dort verweilen muss.

--- End quote ---

Die Drittstaatenregelung i.V.m. dem Dubliner Abkommen von 1997 spielen hier eine wichtige Rolle.

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