Beschäftigte nach TVöD / TV-L / TV-H > TVöD Kommunen
Stellenbewertung
Marianne:
In welcher Form wird der Personalrat bei einer Stellenbewertung in NRW beteiligt?
Organisator:
--- Zitat von: Marianne am 22.05.2023 08:01 ---In welcher Form wird der Personalrat bei einer Stellenbewertung in NRW beteiligt?
--- End quote ---
ich würde mal tippen, gar nicht. Zumindest nach BPersVG nicht. Kannst ja mal in die Landesregelung schauen.
WasDennNun:
Sie sind in der Mitbestimmung in NIedersachsen
NRW kA
§ 65 NPersVG – Mitbestimmung bei personellen Maßnahmen
…
Absatz 2 Satz 2
2) Der Personalrat bestimmt insbesondere bei folgenden personellen oder allgemeinen Maßnahmen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit:
1.
Einstellung, auch als Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages,
2.
Eingruppierung, Höher- oder Herabgruppierung einschließlich der damit jeweils verbundenen Stufenzuordnung, bei Ermessensentscheidungen jedoch nur, wenn Grundsätze zur Ausfüllung der tariflichen Ermächtigung vorliegen, Bestimmung der Fallgruppe, Zahlung tariflicher oder außertariflicher Zulagen,
Organisator:
--- Zitat von: WasDennNun am 22.05.2023 19:54 ---Sie sind in der Mitbestimmung in NIedersachsen
NRW kA
§ 65 NPersVG – Mitbestimmung bei personellen Maßnahmen
…
Absatz 2 Satz 2
2) Der Personalrat bestimmt insbesondere bei folgenden personellen oder allgemeinen Maßnahmen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit:
1.
Einstellung, auch als Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages,
2.
Eingruppierung, Höher- oder Herabgruppierung einschließlich der damit jeweils verbundenen Stufenzuordnung, bei Ermessensentscheidungen jedoch nur, wenn Grundsätze zur Ausfüllung der tariflichen Ermächtigung vorliegen, Bestimmung der Fallgruppe, Zahlung tariflicher oder außertariflicher Zulagen,
--- End quote ---
Korrekt bei der Eingruppierung, nicht jedoch bei der Stellenbewertung, die erstmal nix mit der Eingruppierung zu tun hat, da keine Person betrachtet wird.
AK75:
Rechtlich betrachtet ist der Personalrat in NRW bei Stellenbewertungen nicht zu beteiligen.
Es gibt Kreise/Städte da ist der PR in der Stellenbewertungskommission vertreten und andere, da nicht.
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