Höhergruppierung aufgrund Urteil BAG

[Biggi 1992]

Hallo Zusammen,
seit 30 Jahren bin ich Justizangestellte in Bayern. Nun wird aufgrund des Urteils vom BAG und der Klage einer Justizangestellten in Berlin überprüft welche Angestellten/ Beschäftigte von E5/E6/E8 nach E9a gruppiert werden. Die Auskunft des Geschäftsleitung war, bei uns im Haus trifft das für alle Angestellten/Beschäftigten zu.
Für mich stellt sich nun die Frage komme ich in E 9a Stufe 2 welches ungefähr E6 Stufe 6 entspricht oder aufgrund der langjährigen Betriebszugehörigkeit in E9a Stufe 6. Mit E 9a Stufe 2 wäre ich beim Jahresgehalt sogar schlechter gestellt, da die Jahressonderzahlung geringer ausfällt. So richtig fündig bin ich im WWW noch nicht geworden. Dazu kommt, dass sich die Ministerien wohl immer noch in der Phase befinden zu klären, woher das Geld kommt welches nun für die Nachzahlungen benötigt werden. Vielen Dank für  eure Antworten.
Biggi

[Albeles]

Wo bist Du denn jetzt eingruppiert? EG 6 /6 ?

[MoinMoin]

EG 6/6 führt zur EG9a/3
Wobei doch jetzt geprüft werden muss, ab wann du diese Tätigkeiten (die fälschlicherweise mit Eg6 bezahlt wurden und 9 bzw. jetzt 9a sind) auszuüben hattest und von wo aus du dann in die 9/9a gekommen bist und in welcher Stufe du dann jetzt bist.

[Biggi 1992]

Wo bist Du denn jetzt eingruppiert? EG 6 /6 ?

Ja.

[Lo sa]

Der Bewertungsirrtum wird korrigiert. Dies ist also keine Höhergruppierung im tariflichen Sinn, sondern eine Korrektur eines Irrtums, dem der Arbeitgeber unterlag.
Es ist auf den Zeitpunkt abzustellen, zu welchem die Übertragung der Tätigkeit erfolgt ist. Somit beginnt zu diesem Zeitpunkt die Stufenlaufzeit in der höheren Entgeltgruppe zu laufen. Also einfach nachschauen, wann die Übertragung erfolgte.
P. S. Es befinden sich derzeit die Ministerien aller Bundesländer in der Phase "wie sollen wir das bezahlen".
Die klagenden Kollegen sind schon ein ganzes Stück weiter.

[Albeles]

Wo bist Du denn jetzt eingruppiert? EG 6 /6 ?

Ja.

Dann würdest Du in die 6/3 kommen wie schon genannt. Und 3542,77€ monatlich bekommen in dem ein Garantiebetrag von 180€ enthalten sind.


Hier der Link zum Rechner:

http://hg-tvl.bplaced.net/

[Biggi 1992]

EG 6/6 führt zur EG9a/3
Wobei doch jetzt geprüft werden muss, ab wann du diese Tätigkeiten (die fälschlicherweise mit Eg6 bezahlt wurden und 9 bzw. jetzt 9a sind) auszuüben hattest und von wo aus du dann in die 9/9a gekommen bist und in welcher Stufe du dann jetzt bist.

Ich war von 1997 (BAT 5c) bis 2016 in E8 zuletzt Stufe 6 (Stufe 6 bestimmt mehr als 10 Jahre!), dann habe ich aus persönlichen Gründen gewechselt und wurde aufgrund der neuen Stelle in E6/6 zurückgestuft. In der befinde ich mich seit Juni 2016.
Danke schon mal, Grüße Biggi

[MoinMoin]

Wo bist Du denn jetzt eingruppiert? EG 6 /6 ?

Ja.

Dann würdest Du in die 6/3 kommen wie schon genannt. Und 3542,77€ monatlich bekommen in dem ein Garantiebetrag von 180€ enthalten sind.


Hier der Link zum Rechner:

http://hg-tvl.bplaced.net/

Nur wenn es eine HG zu diesem Zeitpunkt wäre und nicht ein Eingruppierungsirrtum, der rückwirkend zu korrigieren ist.

[MoinMoin]

EG 6/6 führt zur EG9a/3
Wobei doch jetzt geprüft werden muss, ab wann du diese Tätigkeiten (die fälschlicherweise mit Eg6 bezahlt wurden und 9 bzw. jetzt 9a sind) auszuüben hattest und von wo aus du dann in die 9/9a gekommen bist und in welcher Stufe du dann jetzt bist.

Ich war von 1997 (BAT 5c) bis 2016 in E8 zuletzt Stufe 6 (Stufe 6 bestimmt mehr als 10 Jahre!), dann habe ich aus persönlichen Gründen gewechselt und wurde aufgrund der neuen Stelle in E6/6 zurückgestuft. In der befinde ich mich seit Juni 2016.
Danke schon mal, Grüße Biggi

So als Schnellschuß (ohne die Geschichte mit EG9 9klein und Übergang zu 9a/9b auf dem Schirm zu haben..) müsstest du dann zum Juni 2016 entsprechend von der E8S6 in die E9(klein?)S4 die Höhergruppierung nachvollzogen werden also Juni 2020 9aS5 (Übergang von e9 zu 9a?)

jetzt also 9aS5 und in 2 Jahren S6

Nur mal so als grobe Idee

[sebbo83]

Hallo Zusammen,
seit 30 Jahren bin ich Justizangestellte in Bayern. Nun wird aufgrund des Urteils vom BAG und der Klage einer Justizangestellten in Berlin überprüft welche Angestellten/ Beschäftigte von E5/E6/E8 nach E9a gruppiert werden. Die Auskunft des Geschäftsleitung war, bei uns im Haus trifft das für alle Angestellten/Beschäftigten zu.
Für mich stellt sich nun die Frage komme ich in E 9a Stufe 2 welches ungefähr E6 Stufe 6 entspricht oder aufgrund der langjährigen Betriebszugehörigkeit in E9a Stufe 6. Mit E 9a Stufe 2 wäre ich beim Jahresgehalt sogar schlechter gestellt, da die Jahressonderzahlung geringer ausfällt. So richtig fündig bin ich im WWW noch nicht geworden. Dazu kommt, dass sich die Ministerien wohl immer noch in der Phase befinden zu klären, woher das Geld kommt welches nun für die Nachzahlungen benötigt werden. Vielen Dank für  eure Antworten.
Biggi

Ich habe dazu mal eine Frage. Kannst du uns noch die Urteils-Kennung nennen? Mich würde die Begründung im Urteil mal interessieren.

[Biggi 1992]

Hallo Zusammen,
seit 30 Jahren bin ich Justizangestellte in Bayern. Nun wird aufgrund des Urteils vom BAG und der Klage einer Justizangestellten in Berlin überprüft welche Angestellten/ Beschäftigte von E5/E6/E8 nach E9a gruppiert werden. Die Auskunft des Geschäftsleitung war, bei uns im Haus trifft das für alle Angestellten/Beschäftigten zu.
Für mich stellt sich nun die Frage komme ich in E 9a Stufe 2 welches ungefähr E6 Stufe 6 entspricht oder aufgrund der langjährigen Betriebszugehörigkeit in E9a Stufe 6. Mit E 9a Stufe 2 wäre ich beim Jahresgehalt sogar schlechter gestellt, da die Jahressonderzahlung geringer ausfällt. So richtig fündig bin ich im WWW noch nicht geworden. Dazu kommt, dass sich die Ministerien wohl immer noch in der Phase befinden zu klären, woher das Geld kommt welches nun für die Nachzahlungen benötigt werden. Vielen Dank für  eure Antworten.
Biggi

Ich habe dazu mal eine Frage. Kannst du uns noch die Urteils-Kennung nennen? Mich würde die Begründung im Urteil mal interessieren.

Umsetzung der Urteile des BAG vom 9. September 2020 – 4 AZR 195/20 – und – 4 AZR 196/20 –   Das ist alles was ich an Infos dazu habe.  Danke für eure vielen Meinungen und Antworten :-)

[Rora]

Hallo,

ich hoffe, ich bin hier im richtigen Unterthread.

Ich war im Zeitraum 2013-2021 ebenfalls in E6 in der Justiz eingruppiert. Dann war ich ein Jahr außerhalb der Justiz tätig, nicht als Geschäftsstelle. Nun bin ich wieder seit Mitte 2022 in der Justiz tätig. Wird mir die Zeit 2013-2021 evtl. auch in der Höhergruppierung angerechnet? Anträge haben wir dieses Jahr bereits alle gestellt. Ich frage mich nur, ob mir dies evtl. erst ab Mitte 2022 genehmigt wird, da ich 2013-2021 zwar auch in der Justiz tätig war, allerdings bei einem anderen Gericht.
Oder muss der Antrag bei JEDEM Arbeitgeber gestellt werden?

[MoinMoin]

Hallo,

ich hoffe, ich bin hier im richtigen Unterthread.

Ich war im Zeitraum 2013-2021 ebenfalls in E6 in der Justiz eingruppiert. Dann war ich ein Jahr außerhalb der Justiz tätig, nicht als Geschäftsstelle. Nun bin ich wieder seit Mitte 2022 in der Justiz tätig. Wird mir die Zeit 2013-2021 evtl. auch in der Höhergruppierung angerechnet? Anträge haben wir dieses Jahr bereits alle gestellt. Ich frage mich nur, ob mir dies evtl. erst ab Mitte 2022 genehmigt wird, da ich 2013-2021 zwar auch in der Justiz tätig war, allerdings bei einem anderen Gericht.
Oder muss der Antrag bei JEDEM Arbeitgeber gestellt werden?

Der Eingruppierungsirrtum muss natürlich nach gerechnet werde was Stufen angeht.
Das musst du natürlich bei deinen altem AG initiieren (einfordern) aber wozu?

Geld gibt es rückwirkend natürlich nicht, sofern man nicht entsprechend §37 es eingefordert hat, oder?

Wenn für dich der Irrtum zutraf:
du 2013-2021 in Eg9(a) warst (welche Stufen) und dann 21-22 auf eine EG6 ? Stelle gegangen bist (herabgruppiert) und jetzt seit Mitte 22 wieder 9a (Höhergruppierung, welche Stufe? Stufenlaufzeit fängt neu an)

Wenn du z.b. Mitte 22 nach EG6 Stufe 6 bezahlt wurdest, dann kommst du rückwirkend ab Mitte 22 in die 9a Stufe 3

[TVLfan]

Bekommen denn die, die jetzt schon in der 9a sind und viel mehr schwierige Tätigkeiten machen eine Zulage oder Ähnliches? Bei uns hat der Bezirkspersonalrat schon mal so etwas angedeutet... Hat da einer von euch mal was gehört?

Danke

[Lo sa]

Davon habe ich nichts gehört. Welche Zulage soll das denn sein?
Bei uns macht niemand mehr als der andere - jeder bekam Entgelt nach E6 und alle machten seit jeher die gleiche Arbeit... Eine E9a wurde hier in den Serviceeinheiten niemandem gezahlt.
Darüber hinaus steht es doch jeder Behörde frei ihre Geschäftsverteilung anzupassen. Wenn dann alle nach E9a bezahlt werden (weil sich der Arbeitgeber eben bisher zur richtigen Entgeltgruppe geirrt hat), können auch alle Tätigkeiten, die dieser EG entsprechen, übertragen werden. Dies wäre zumindest für die Länder günstiger, als würden sie dann zusätzlich noch Zulagen zahlen. Das ganze Spektakel wird insgesamt schon so teuer genug sein.