Autor Thema: Änderungsbescheid ODER Aufhebungsbescheid?  (Read 425 times)

carriegross

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Änderungsbescheid ODER Aufhebungsbescheid?
« am: 25.05.2023 12:51 »
Servus,

es gibt einen Bescheid, der, wie sich herausgestellt hat, fehlerhaft war.

Muss man zwingend einen sog. Änderungsbescheid erlassen, in dem man den Inhalt des ursprünglichen Bescheid ändert oder kann man oder sollte und muss man sogar den ersten Bescheid mit einem sog. Aufhebungsbescheid aufheben und einen neuen Bescheid erteilen, der dann korrekt ist?

Wo liegen da bitte die Unterschiede?

Gibt es da ein "richtiger" oder es ist letztlich egal nach dem HVwVfG?

Dankeschön.

LG

hallodri

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Antw:Änderungsbescheid ODER Aufhebungsbescheid?
« Antwort #1 am: 25.05.2023 19:54 »
Es kommt auf den Inhalt des Ursprungbescheids und den Fehler an.

Um auf Nummer sicher zu gehen, ist es aber nicht schädlich, wenn man den ersten Bescheid aufhebt und einen neuen Bescheid erlässt, wo es ausgereicht hätte, einen Ànderungsbescheid zu erlassen. Das VwVfG schließt diese Vorgehensweise nicht aus.

maiklewa

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Antw:Änderungsbescheid ODER Aufhebungsbescheid?
« Antwort #2 am: 26.05.2023 20:54 »
Ich weiß von zwei Freunden, dass es auch Fälle gibt, bei denen sowohl als auch möglich sind. Ich kenne mich aber nicht damit so aus.

Der eine Freund arbeiter beim Jobcenter und ist u. a. für die KdU zuständig.

Der andere Freund arbeitet in einer kleinen Gemeinde und erhebt sog. Nutzungsgebühren von Gemeinschaftshäusern der Gemeinde.

Wenn die einen falschen Kostenbescheid erlassen haben, weil die KdU oder die Nutzungsgebühren falsch berechnet waren, können die je entweder diesen Kostenbescheid aufheben und in dem Aufhebungsbescheid auf den neuen Kostenbescheid verweisen, der dann erlassen wird oder die erlassen einen Änderungsbescheid, in dem dann begründet wird, wieso, weshalb, warum der Kostenbescheid geändert wird.

Vielleicht kennt sich hier ja jemand richtig gut aus damit?