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[NI] Besoldungsrunde 2023-2025 Niedersachsen

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Grandia:
Im selben Artikel weiter unten:
"Klare Zielrichtung ist nun, dass die Umsetzung dieser vereinbarten Zahlungen technisch so schnell wie möglich erfolgen soll. So will das Land Niedersachsen nunmehr umgehend in die Auszahlung gehen.

Der NBB, der im Weiteren durch Oliver Haupt, Vorsitzender der Landestarifkommission, und Thorsten Balster, stellvertretender Landesvorsitzender des NBB, an den Besoldungsgesprächen beteiligt war, drängt auf eine Umsetzung bis spätestens Ende Februar. Alternativ lautet die klare Forderung des NBB, dass das Land in Form von Abschlagszahlungen in eine individuelle Vorleistung eintreten solle."

Was denn nun?

Goldene Vier:

--- Zitat von: Grandia am 12.01.2024 13:54 ---Im selben Artikel weiter unten:
"Klare Zielrichtung ist nun, dass die Umsetzung dieser vereinbarten Zahlungen technisch so schnell wie möglich erfolgen soll. So will das Land Niedersachsen nunmehr umgehend in die Auszahlung gehen.

Der NBB, der im Weiteren durch Oliver Haupt, Vorsitzender der Landestarifkommission, und Thorsten Balster, stellvertretender Landesvorsitzender des NBB, an den Besoldungsgesprächen beteiligt war, drängt auf eine Umsetzung bis spätestens Ende Februar. Alternativ lautet die klare Forderung des NBB, dass das Land in Form von Abschlagszahlungen in eine individuelle Vorleistung eintreten solle."

Was denn nun?

Das Land geht von März (Zahlung April) aus, der Vertreter des NBB möchte gerne schon einen Monat eher (Ende Februar)

Es gibt bis heute keinen Gesetzentwurf und die nächste Sitzung des Haushaltsausschusses ist erst am 31.01.24…..

--- End quote ---

Grandia:
Ich gewöhne mich irgendwann nochmal daran, dass "umgehend" tatsächlich in einigen Monaten dauert.

Für die Besoldung benötigt es sicher ein Gesetz im Sinne des LBesG aber für die IAP doch nicht. Könnte die nicht angewiesen werden, wie in anderen Bundesländern?

Goldene Vier:

--- Zitat von: Grandia am 12.01.2024 17:46 ---Ich gewöhne mich irgendwann nochmal daran, dass "umgehend" tatsächlich in einigen Monaten dauert.

Für die Besoldung benötigt es sicher ein Gesetz im Sinne des LBesG aber für die IAP doch nicht. Könnte die nicht angewiesen werden, wie in anderen Bundesländern?

--- End quote ---

§3 NBesG regelt dies… bei der Corona Sonderzahlung 201 wurde dafür §63a NBesG eingefügt…

Schlaubi:
Also Ende März dann…Auszahlung von…

- 1800 Euro
- Nachzahlung 360 Euro für Jan-März
- 120 Euro für April

Richtig?

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