[TH] Besoldungsrunde 2023-2025 Thüringen

[RArbGTH]

Wenn ich den Gesetzentwurf aus Sachen und die Neuigkeiten aus Schleswig-Holstein sehe, frage ich mich, inwiefern es Fortschritte bei uns in Thüringen gibt...

Also das zum einem der Entwurf ein Witz ist (haargenaue Anrechnung um nächstes Jahr wieder mal eine nicht amtsangemessene Allimentation zu haben // Herdprämie // usw.) und zum Anderen, dass es mal wieder alles ewig dauert kann doch nicht mehr wahr sein.

Hat jemand von jemanden was gehört der wieder jemanden kennt....... wie der aktuelle Stand ist?

Stand jetzt: Gesetzentwurf ist (unverändert inkl. Herdprämie und Co.) durchs Kabinett, vorparlamentarische Anhörung der Verbände läuft, Stellungnahmefrist für diese ist bis 20.03.24. Die Stellungnahmen der Verbände werden (soweit ich gehört habe) voraussichtlich ablehnend ausfallen, es wird auch parallel versucht, bereits jetzt Abgeordnete für die Problematik zu sensibilisieren. Ob es was bringt, wird sich zeigen.

Einbringung in den Landtag wird sicher frühestens zum Aprilplenum sein, dann mit Sicherheit Überweisung in den HuFa, Verabschiedung des (hoffentlich nachgebesserten) Gesetzes dann ggf. vor der Sommerpause.

[unnamed]

Alles klar, danke.
Weiterhin war vor knapp 2 Wochen hier im Forum davon die Rede, dass der mD nun die allgemeine Stellenzulage des gD bekommen soll. Leider kann ich das hier im Besoldungsrechner nicht  anklicken bzw. Passiert bei diesem Klick nichts. Hat da jemand eine Ahnung, wie stark sich dadurch der aktuelle Wert der Besoldung für den mD ändert?

[Atzinator]

Zulage mD aktuell 54,33€.
Zulage gD aktuell 104,88€.

Also einfach bei weitere Zulagen 50,55€ eintragen und es passt ziemlich genau. Sollte das dann um 4,76% und 5,5% erhöht werden, wären es ab 1.2.25 dann 55,87€ mehr. Im Rechner wird es erst eingepflegt, wenn ein offizieller Entwurf vorliegt.

[Admin]

Zulage mD aktuell 54,33€.
Zulage gD aktuell 104,88€.

Also einfach bei weitere Zulagen 50,55€ eintragen und es passt ziemlich genau. Sollte das dann um 4,76% und 5,5% erhöht werden, wären es ab 1.2.25 dann 55,87€ mehr. Im Rechner wird es erst eingepflegt, wenn ein offizieller Entwurf vorliegt.

Wir haben nun den Referentenentwurf zugesandt bekommen (dem anonymen Einsender hierfür herzlichen Dank!) und den Rechner entsprechend angepaßt.

https://oeffentlicher-dienst.info/g/th-anpg-2024-2025

weitere Aktualisierungen auf:
https://oeffentlicher-dienst.info/beamte/th/
https://oeffentlicher-dienst.info/beamte/land/tr/2023/

[Atzinator]

Demnach sind es ab 1.2. 102,42€ für den mD und 112,26€ für den gD. Wo der Unterschied jetzt doch herkommt, weiß ich nicht. Ich will aber auch nicht drüber nachdenken, ich bin zu frustriert, weil die Polizeivollzugszulage mal wieder nicht angefasst wird... Und von der Erschwerniszulagemverordnung fehlt weiter jede Spur...

[netter59]

Hab ich was überlesen oder werden mit keinem Wort die Versorgungsempfänger erwähnt-was passiert mir denen?
Leer ausgehen geht ja allein gesetzlich nicht....

[mD046]

https://www.thueringer-landtag.de/uploads/tx_tltcalendar/invitations/zzPe7129-3.pdf

Ich lasse mich gerne korrigieren, aber in der Tagesordnung für das Plenum im ThL nächste Woche ist der Gesetzentwurf nicht aufgeführt. Auch der HuFA tagt morgen und hat nichts dergleichen in seinen Tagespunkten aufgeführt.

[Atzinator]

Sollte seine Richtigkeit haben, da die Gewerkschaften sich ja noch äußern dürfen/müssen. So sieht es das Gesetzgebungsverfahren vor. Daher kann es noch nicht besprochen werden.

[Atzinator]

Kann leider nicht editieren, weil Handy. Erfreulicherweise wird endlich der DuZ, hier noch als Antrag der FDP statt Entschließungsantrag der regierenden Fraktionen, behandelt.

Die angedachte Möglichkeit den Dienstherren zu wechseln, ohne die Lebzeitverbeamtung abzugeben, ist auch sehr positiv. Somit könnte man also parallel Jura studieren um dann StA zu werden oder andere tolle Dinge machen... Bin gespannt, was sich da entwickelt.

[mD046]

Sollte seine Richtigkeit haben, da die Gewerkschaften sich ja noch äußern dürfen/müssen. So sieht es das Gesetzgebungsverfahren vor. Daher kann es noch nicht besprochen werden.

Kennen wir die Frist bis wann diese sich geäußert haben sollten?

[RArbGTH]

Sollte seine Richtigkeit haben, da die Gewerkschaften sich ja noch äußern dürfen/müssen. So sieht es das Gesetzgebungsverfahren vor. Daher kann es noch nicht besprochen werden.

Kennen wir die Frist bis wann diese sich geäußert haben sollten?

Stand jetzt: Gesetzentwurf ist (unverändert inkl. Herdprämie und Co.) durchs Kabinett, vorparlamentarische Anhörung der Verbände läuft, Stellungnahmefrist für diese ist bis 20.03.24. Die Stellungnahmen der Verbände werden (soweit ich gehört habe) voraussichtlich ablehnend ausfallen, es wird auch parallel versucht, bereits jetzt Abgeordnete für die Problematik zu sensibilisieren. Ob es was bringt, wird sich zeigen.

Einbringung in den Landtag wird sicher frühestens zum Aprilplenum sein, dann mit Sicherheit Überweisung in den HuFa, Verabschiedung des (hoffentlich nachgebesserten) Gesetzes dann ggf. vor der Sommerpause.

 

[Goldene Vier]

Hier mal eine Info vom DBB Thüringen:


https://www.thueringer-beamtenbund.de/fileadmin/user_upload/www_thueringer-beamtenbund_de/pdf/2024/240311__tbb-informiert_Wann_kommt_die_Erhoehung_.pdf

[mD046]

Hat bereits jemand Infos über die Äußerung der Gewerkschaften nachdem gestern Fristende zur Äußerung war?

[RArbGTH]

Hat bereits jemand Infos über die Äußerung der Gewerkschaften nachdem gestern Fristende zur Äußerung war?

Veröffentlicht haben ihre Stellungnahmen bisher, soweit ich gesehen habe, der Thüringer Richterbund:

https://www.thueringer-richterbund.de/neuigkeiten/pressemeldungen-des-trb/stellungnahme/news/justizminister-fuer-personaleinstellungen-wegen-neuer-strafrechtlicher-vermoegensabschoepfungsnormen-1

und der Deutsche Juristinnenbund:

https://www.djb.de/presse/stellungnahmen/detail/st24-10

[mD046]

Guten Morgen zusammen,

hier die Antwort auf die kleine Anfrage im Parlament:

https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/vorgang/50184