Beamte und Soldaten > Beamte der Länder

[TH] Besoldungsrunde 2023-2025 Thüringen

<< < (33/46) > >>

unnamed:
Da es der Gesetzentwurf nun ins Aprilplenum geschafft hat, wird laut schreiben ab morgen bis Freitag nun ja darüber beraten. Inwiefern kommt es denn in den nächsten 3 Tagen zu einem Ergebnis bzw ist denn überhaupt in dieser Zeit mit einem Ergebnis zu rechnen?

mD046:

--- Zitat von: unnamed am 23.04.2024 17:18 ---Da es der Gesetzentwurf nun ins Aprilplenum geschafft hat, wird laut schreiben ab morgen bis Freitag nun ja darüber beraten. Inwiefern kommt es denn in den nächsten 3 Tagen zu einem Ergebnis bzw ist denn überhaupt in dieser Zeit mit einem Ergebnis zu rechnen?

--- End quote ---

Zunächst hast du die Möglichkeit die Plenarsitzung über die Seite des Thüringer Landtages live zu verfolgen. Dabei kannst du unter TOP 16 lesen, dass dieser Punkt definitiv in diesen Sitzungen aufgerufen wird. Das Ergebnis erfahren wir auch alle erst nach der Beratung wie jeder.

Atzinator:
Es kann ja jeder das Ergebnis nachschauen. Bleibt festzuhalten, dass Frau Tauberts TFM auf ihrer Position beharrt und dies ihrer Auffassung nach mehrfach auch gegenüber den Berufsverbände verfassungskonform begründen hat lassen.

Die Grünen, FDP und CDU sind sich aber bewusst, dass diese starken konträren Meinungen berücksichtigt werden müssen. Man gab an, dies im morgigen Haushalts- und Finanzausschuss um 08:00 Uhr eindringlich beraten zu wollen - insbesondere mit dem Blick nach Bayern oder andere Bundesländer (wobei hier auffallen dürfte, dass Thüringen nahezu alleine diesen Weg beschreitet).

Im Endeffekt wird es so ablaufen, dass der HuFa zu 90% das Gesetz so durchwinkt, wie es vorgestellt wurde, alleine weil der zeitliche Rahmen keinen Spielraum für eine Debatte oder Forderungen innerhalb des HuFa hergibt. Zu 10% wird es eine Einigung geben, die die 200€ berücksichtigen wird. Mehr als hoffen, bleibt da nicht.

Abschließend kann nur festgehalten werden, dass die Äußerungen von Frau Tauber prinzipiell auf eine zukünftige Neuregelung hoffen lassen, aber die Vergangenheit gezeigt hat, dass dies oft nur leere Worthülsen sind. Egal, wer regiert. Ich denke mittelfristig wird in den nächsten fünf Jahren trotzdem einiges passieren, nicht nur in Bezug auf die Wegweisung des BVerfG.

unnamed:
Heute morgen wurde ja extra eine Sondersitzung eben genau zu Besprechung des Gesetzentwurfes eingeleitet. Gestern merkte man durch die Ausführung sämtlicher Politiker, dass diese nun das Gesetz so schnell wie möglich auf den Weg bringen wollen.

Um das besser für mich und eventuell auch für andere darstellen zu können... wie genau ist jetzt der weitere Ablauf auch bzgl. Neuen Informationen?

n8flieger:
Moin,
der HuFa tagte heute. Die nächste Sitzung des HuFa ist am 31.05.24 angesetzt. Die nächsten Plenarsitzungen sind am 05.-07.06.24. Sofern der HuFa das Gesetz ohne Änderungen durchwinkt, könnte dann im Juni die 2. Lesung im Plenum stattfinden und auch verabschiedet werden.
Die Sonderzahlungen könnten dann vorbehaltlich einer Gesetzgebung ohne weitere Änderungen mit den Juli-Bezügen kommen. Die Besoldungserhöhung kommt eh erst im November.

Ich bezweifele, dass eine Ergänzung der Tagesordnung heute nach der HuFa Sitzung und damit die 2. Lesung möglich wäre. So schnell schießen die Preußen nicht.

So hab ich es zumindest verstanden, bin aber für weitere Erläuterungen durchaus dankbar.

Grüße

Navigation

[0] Message Index

[#] Next page

[*] Previous page