Zulage plötzlich weg

[lehrerbw2]

Hallo,

folgendes. Ich bin als Lehrer in BW angestellt. Ich habe im September 2022 mit einem sogenannten Direkteinstieg angefangen.

Auf der Informationsinternetseite steht dort unter Verdienstmöglichkeiten:

https://lehrer-online-bw.de/,Lde/Startseite/lobw/Direkteinstieg-Informationen

"Tarifbeschäftigte Lehrkräfte, die als Direkteinsteigerinnen und Direkteinsteiger in einer der Entgeltgruppen 11 und 12 eingestellt werden, erhalten zusätzlich zum regulären Tabellenentgelt eine Zulage."

In meinem Arbeitsvertrag steht zu dieser Zulage nichts direkt, sondern nur, dass sämtliche für das Land BW einschlägige Tarifverträge gelten. Diese Formulierung macht es natürlich schwierig nach entsprechenden Regelungen zu suchen.

Ich wurde in E12 eingestellt und habe in Stufe 2 angefangen und diese Zulage jeden Monat erhalten seit Beginn. Seit September 2024 bin ich in Stufe 3. Im September habe ich sowohl das Entgelt der Stufe 3 als auch die Zulage bekommen.

In der Gehaltsmitteilung für Oktober sehe ich aber, dass diesen Monat die Zulage nicht bezahlt wird und, dass ich die Zulage für den Monat September 2024 zurückbezahlen soll.

Eine Informationen diesbezüglich habe ich bisher nicht erhalten. Das Landesamt für Besoldung hat auf meine schriftliche Anfrage bisher nicht geantwortet und drei Versuche dort anzurufen sind gescheitert, da niemand ans Telefon geht.

Ich hoffe, dass ich hier jemand damit auskennt und mir weiterhelfen kann.

Vielen Dank!

[cyrix42]

Moin,

Die Entgeltordnung Lehrkräfte kennt zwar eine „Angleichungszulage“, die in gewissen Konstellationen gezahlt wird. Allerdings ist dies nie für Beschäftigte in der EG 12 der Fall; und sie ist auch nicht — anders als in deiner Quelle genannt — von den Fächern abhängig.

Insofern liegt hier keine Leistung vor, die bundeseinheitlich vergeben wird und im Tarifvertrag fixiert ist. Du müsstest dich also nach Informationen im Land umschauen. Dein örtlicher Personalrat wird dir dabei (und generell bei der Klärung deiner Fragen) sicherlich behilflich sein.

[lehrerbw2]

Danke.

[Wabi Sabi]

Geht es hierum?

https://lehrer-online-bw.de/,Lde/Startseite/lobw/Direkteinstieg?QUERYSTRING=Zulage

Zulagen beim Direkteinstieg in Metall- und Elektrotechnik

Abhängig von der Berufserfahrung beträgt die monatliche Zulage bei einem Direkteinstieg in den Mangelbereichen Metall- und Elektrotechnik bis zu 950 Euro brutto bei einem Universitätsdiplom bzw. akkreditierten Masterabschluss und bis zu 850 Euro brutto bei einem Diplom einer Fachhochschule/Berufsakademie oder einem Bachelorabschluss.

Die Zulage wird für die ersten drei Jahre (Dauer der berufsbegleitenden pädagogischen Schulung und der anschließenden Bewährung) zusätzlich zum tariflichen Tabellenentgelt gewährt. Danach erfolgt in der Regel die Verbeamtung

[lehrerbw2]

Ja, nur, dass ich kein Metall mache und deshalb nur die "normale" Zulage für den Direkteinstieg bekommen habe.

Gerade im LBV angerufen. Dort wurde mir gesagt, dass nach § 16 TV-L beim Stufenaufstieg die Zulage automatisch abgeschmolzen wird.

Aus dem Vertragstext selbst entnehme ich das zwar nicht, aber ich habe einen Kommentar zum TV-L gefunden, der zwar hinter einer Bezahlschrank steckt, aber insofern lesbar ist.

TV-L Kommentar Breier/Dassau

"318 Bei einer pauschalen Inbezugnahme des § 16 Abs. 5 TV-L wird die Zulage bei einem Stufenaufstieg automatisch abgeschmolzen (vgl. Erl. 11.6). Eine Befristung ist in diesen Fallkonstellationen entbehrlich."

Seltsam finde ich aber, dass der Grund für die Zulage, nämlich mein Direkteinstieg noch nicht vorbei ist und auf der Informationsseite, (im 1. Beitrag verlinkt) steht auch nichts davon, dass die Zulage mit Stufenaufstiegen verrechnet wird.

[Gewerbler]

Evtl. ist/war bei dir im System eine falsche Zulage hinterlegt bzw. der falsche Grund? Wird aber schwierig rauszubekommen sein. Vielleicht auch mal mit der zuständigen Personalstelle (Kultusministerium?) reden?

[lehrerbw2]

Sehr geehrter Herr XXXXXXXXX,
die Direkteinsteigerzulage stellt eine Vorwegewährung gem. § 16 Abs. 5 TV-L dar. Eventuell
erworbene Stufenerhöhungen sowie eventuelle Höhergruppierungsgewinne werden daher
auf die Zulagenhöhe angerechnet. Die Zulagenhöhe vermindert sich also bei Erreichen der
nächsthöheren Stufe um den Erhöhungsbetrag.
Die Regierungspräsidien wurden durch Schreiben des Ministeriums für Kultus, Jugend und
Sport Baden-Württemberg über die Möglichkeit der Gewährung einer Direkteinsteigerzulage
informiert.
Bei Einstellung sollten Interessentinnen und Interessenten über die Möglichkeit der Zulagengewährung sowie auch über die Anrechnung eventueller Stufenerhöhungen auf die Zulage
informiert werden. Auch darüber, dass auf diese Zulage kein Rechtsanspruch besteht, sollte
informiert werden.
Die entsprechenden Schreiben können Sie bei Ihrer personalverwaltenden Dienststelle (Regierungspräsidium Stuttgart Abt. 7) einsehen.
Mit freundlichen Grüßen

YYYYYYY

Tja und nun? Für die Motivation ist so ein ausgetrickst werden nicht so besonders...

[cyrix42]

Was steht denn in deinem Arbeitsvertrag? Du hast doch mit deinem AG vereinbart, was du im Tausch gegen deine Arbeitskraft an Entgelt bekommen willst.

[lehrerbw2]

Da steht dazu gar nichts:

Hier ein Foto:

[Umlauf]

Ich kenne es auch so, dass nur die EG im Arbeitsvertrag enthalten ist.

Dass grad die „Gewinnungsprämien“ i.R. nicht von Dauer sind, kann ich verstehen, sollte aber auch entsprechend kommuniziert sein. Wer vorher kam, hat diese „Zulage“ ja auch nicht.

Die Ausgestaltung solcher Zulagen erfolgt recht individuell. In unserem Bereich wird vom Instrumentenkoffer gesprochen. In diesem Rahmen darf es sich dann bewegen.

Wie wurde die Gewährung mitgeteilt?
Bei uns ist das nur ein einfaches Schreiben vom Personalbereich.

[egotrip]

die Direkteinsteigerzulage stellt eine Vorwegewährung gem. § 16 Abs. 5 TV-L dar.

Tja und nun? Für die Motivation ist so ein ausgetrickst werden nicht so besonders...

Ich unterstelle einmal, dass eine Lehrkraft im Stande ist zu verstehen, was eine Vorweggewährung ist, und warum man da nicht ausgetrickst wurde.

[lehrerbw2]

Hieraus erkennst du, dass es eine Vorweggewährung ist?

"Tarifbeschäftigte Lehrkräfte, die als Direkteinsteigerinnen und Direkteinsteiger in einer der Entgeltgruppen 11 und 12 eingestellt werden, erhalten zusätzlich zum regulären Tabellenentgelt eine Zulage."

Dann bist du mir beim Lesen eben überlegen.

[FearOfTheDuck]

Ist halt schon Mist, wenn das erst auf Nachfrage klar gemacht und erst dann überhaupt der zugehörige § genannt wird. Den Hinweis auf den fehlenden Rechtsanspruch können sie sich dann auch schenken; wenn man nun um die Art der Zulage weiß, ist einem diese Folge auch selbst klar.

Aus dem kurzen Sätzchen hätte ich die Infos auch nicht rauslesen können.

Was spricht gehen den Versuch, 16.5 erneut zu verhandeln?

[cyrix42]

Moin,

Also laut Arbeitsvertrag steht dir das Entgelt der EG 12 zu; von einer Zulage ist dort nichts zu lesen. Die hast du nicht vereinbart — es sei denn, du hast ein weiteres Schriftstück, wo diese Nebenabrede dokumentiert ist. Dort müsste dann auch stehen, was vereinbart wurde.