Autor Thema: TVöD VKA in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg, Bremen?  (Read 1094 times)

ike

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Hallo,

gibt es eigentlich in den drei Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen auch Kommunen bzw. eben Mitarbeiter, die dann im TVöD VKA arbeiten?
Sind die "Bezirke" in Berlin "Kommunen"?
Eigentlich entfällt ja hier diese kommunale Ebene der Verwaltung und alle müssten dann im TV-L sein,
natürlich mit Ausnahme der anderen Verträge für Krankenhäuser, Pflege, etc.

Vielen Dank!

Rowhin

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Antw:TVöD VKA in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg, Bremen?
« Antwort #1 am: 08.02.2025 10:07 »
In Berlin ja, siehe z.B. https://www.kommunalforum.de/tvoed_berlin.php :

Zweitens wird der kommunale TVöD VKA in zahlreichen Beteiligungen des Landes Berlin, Stiftungen und Kultureinrichtungen direkt oder in Anlehnung angewandt. Beispiele:
Annedore-Leber-Berufsbildungswerk Berlin
BEHALA Berliner Hafen- und Lagerhausgesellschaft mbH
Berliner Bäder-Betriebe
Berliner Philharmoniker
Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR)
Berlin Tourismus & Kongress
Beuth Hochschule für Technik Berlin
Charité – Universitätsmedizin Berlin
Deutsche Film- und Fernsehakademie Berlin GmbH
Deutsches Technikmuseum Berlin
Grün Berlin GmbH
Hebbel Theater Berlin
Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Berlin
Messe Berlin GmbH
Museumsstiftung Post und Telekommunikation
Museum für Naturkunde
Oper in Berlin
Pestalozzi-Fröbel-Haus
Seniorenstiftungen
Stadtmuseum Berlin
Stiftung Berliner Mauer
StudierendenWERK BERLIN
Vivantes Krankenhäuser
WBM Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte mbH

In Hamburg eher weniger, da z.B. das Uniklinikum.

In Bremen auch bei ein paar: die Beschäftigten der Stadtgemeinde Bremerhaven, der Klinikverbund teilweise, Straßenreinigung, Bäder und Wasser.

ike

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Antw:TVöD VKA in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg, Bremen?
« Antwort #2 am: 08.02.2025 10:28 »
Vielen Dank für die interessante und ausführliche Ausführung, vor allem bei Berlin sehr interessant,
Bremerhaven ist natürlich auch ein interessanter Fall

McOldie

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Antw:TVöD VKA in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg, Bremen?
« Antwort #3 am: 09.02.2025 12:01 »
In Hamburg gehören die Bezirksämter und die Fachbehörden zum Arbeitgeber "Freie und Hansestadt Hamburg". Hier wird der TV-L angewandt.
Daneben gibt es in Hamburg noch die Arbeitsrechtliche Vereinigung Hamburg, die einen dem öffentlichen Tarifrecht ähnlichen Tarifvertrag haben. die Mitgleider dieser Arbeitsrechtlichen Vereinigung findet man hier:
https://www.av-hamburg.de/fileadmin/dokumente/mitglieder/AV14.26.2402_Namensliste_Mitglieder_20240701.pdf

Joulupukki

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Antw:TVöD VKA in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg, Bremen?
« Antwort #4 am: 17.02.2025 11:37 »
Wie Rowhin schon schrieb, wird in der FHB nur die Stadtgemeinde Bremerhaven in dieser Hinsicht wie eine "echte Kommune" behandelt.

In der Stadtgemeinde Bremen sind es die kommunalen Eigenbetriebe, Anstalten öffentlichen Rechts, öffentliche GmbHs/gGmbHs usw., die nach TVöD-VKA zahlen. Die eigentliche Verwaltung (senatorische Dienststellen mit nachgeordneten Ämtern) fällt unter den TV-L, selbst wenn die konkrete Stelle womöglich überwiegend bis ausschließlich kommunale Tätigkeiten für die Stadtgemeinde Bremen übernimmt. Arbeitgeber auf dem Papier ist die FHB, daher ist man Landesbeschäftigter.

Das führt dann teils zu Stilblüten wie der, dass es ein Gesundheitsamt Bremen und ein Gesundheitsamt Bremerhaven gibt, in Ersterem aber trotzdem nach TV-L gezahlt wird. Die Landesaufgaben liegen aber m. W. nur bei der vorgesetzten senatorischen Dienststelle.