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At-BAT-Arveitsvertrag kündbar

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innes:
Servus,

besteht die Möglichkeit, einen Alt-BAT-Arbeitsvertrag, nachdem man quasi unkündbar ist, aufgrund einer negativen Gesundheitsprognose doch zu kündigen?

Danke.

Grüße

Rowhin:
Sind alle anderen Mittel vollends ausgeschöpft worden? Betriebliche Wiedereingliederung, etc.? Ist die negative Prognose ärztlich bestätigt?

MoinMoin:

--- Zitat von: innes am 24.10.2025 10:47 ---besteht die Möglichkeit, einen Alt-BAT-Arbeitsvertrag, nachdem man quasi unkündbar ist, aufgrund einer negativen Gesundheitsprognose doch zu kündigen?

--- End quote ---
Ja, es gibt keine absolute Unkündbarkeit, auch nicht im öD.
Der Rahmen wg Gesundheit gekündigt zu werden ist eng aber vorhanden.

Faunus:
Das heißt, dass die betreffende Person (TV-L ca. 2006 und -15 Jahre "BAT") 1991 oder früher eingestellt wurde und damit fast 35 Jahre bei Euch nach BAT gut genug war zu arbeitet.
Viel Spass beim Klagen, da ich im Gegensatz zu den Vorrednern denke, dass "Kankheitsprognose" definitiv keine Kündigung in dieser Konstellation rechtfertigt. Fehlverhalten kann bedingt zu einer Kündigung führen, aber Krankheit ist kein Fehlverhalten und lediglich eine Prognose zu möglichen Ausfällen... da lacht euch ja jeder halbwegs brauchbare Jurist aus.

O.K. Was möglich wäre ist eine dauerhafte massive Störung im betrieblichen Ablauf durch nicht mehr vertretbare Ausfallzeiten in den letzten 3 Jahre, kein anderer AP möglich ist, eine bEM gescheitert ist und eigentlich eine Erwerbsminderungsrente als Elefant im Raum steht, da auch Ärzte keine pos. Gesundheitsprognose abgeben können. In so einem engen Rahmen ist es auch im ÖD möglich den AN zu kündigen.

Rowhin:

--- Zitat von: Faunus am 24.10.2025 16:16 ---Viel Spass beim Klagen, da ich im Gegensatz zu den Vorrednern denke, dass "Kankheitsprognose" definitiv keine Kündigung in dieser Konstellation rechtfertigt. Fehlverhalten kann bedingt zu einer Kündigung führen, aber Krankheit ist kein Fehlverhalten und lediglich eine Prognose zu möglichen Ausfällen... da lacht euch ja jeder halbwegs brauchbare Jurist aus.

--- End quote ---

Da bin ich tatsächlich eher auf deiner Seite. Ich wollte nur gerne mehr über die Situation wissen, und ob die vorgeschaltenen Schritte überhaupt schon erfolgt sind. Die werden von AG-Seite nämlich auch schnell mal "vergessen"... wenn man irgendwie damit durchkommt.

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