Fiktives Partnereinkommen - Sammelthread

[Captain Jack]

In der Geschichte oben steckt vielleicht mehr als eine Anekdote. Ich versuch das mal weiterzudenken : )

Alimentiert sein und alimentiert werden

Das Alimentationsprinzip hat immer mehr geleistet als reine Bedarfsdeckung. Es hat dem Beamten eine Lebensstellung gesichert – nicht als Momentaufnahme, sondern als Grundlage für eine Lebensführung, die sich entwickelt. Wer das jetzt auf den Status quo reduziert, also auf das was heute vorliegt und nachweisbar ist, der schneidet etwas ab, das zur Alimentation immer dazugehört hat: das Werden.

Drei Beispiele, die das greifbar machen:

Schwangerschaft:

Der Bedarf entsteht nicht mit der Geburt. Er entsteht mit der Schwangerschaft – mit dem Moment wo eine Familie beginnt zu werden. Wohnraum muss gefunden werden, Lebensplanung findet statt, Kosten entstehen. Das Kind ist noch nicht da, aber die Wirklichkeit hat sich bereits verändert. Die neue Besoldungslogik kennt diesen Moment nicht. Sie wartet auf den vollendeten Tatbestand. Der Beamte trägt den Bedarf bereits, der Anspruch entsteht erst später. Art. 6 GG schützt Ehe und Familie nicht erst ab Geburt.

Krankheit oder Erwerbsminderung des Partners:

Hier zeigt sich der Konstruktionsfehler des fiktiven Partnereinkommens am deutlichsten. Der Staat unterstellt ein Einkommen – unabhängig davon ob es real vorhanden ist. Wird der Partner krank oder erwerbsgemindert, läuft die Anpassung hinterher. Der Beamte lebt in dieser Zwischenzeit in einer Lücke, die weder er noch sein Partner verschuldet hat. Krankheit und Erwerbsminderung sind keine Randkonstellationen. Sie sind statistische Normalität im Berufsleben.

Inflation als Verzögerungsproblem:

Die Inflation ist ein bekanntes Thema – aber der entscheidende Punkt wird meist übersehen. Nicht die eingetretene Inflation ist das eigentliche Problem, sondern die strukturelle Verzögerung der Anpassung. Bis die Besoldung auf eine Inflationswelle reagiert, hat der Beamt schon Monate in der Lücke gelebt. Das Bundesverfassungsgericht hat Inflationsschutz als Alimentationskomponente anerkannt – aber retrospektiv. Die Frage ist ob Alimentation nicht auch prospektiv denken muss.

Der gemeinsame Gedanke:

Das Leben entwickelt sich – es entsteht, es verändert sich, es gerät in Bewegung. Eine Alimentation die nur den vollendeten Tatbestand kennt, nicht aber das Werden, verfehlt genau diesen Auftrag.

Sie sichert den Status von gestern. Nicht die Stellung von morgen.

Wie seht ihr das Ganze?

[lotsch]

In der Geschichte oben steckt vielleicht mehr als eine Anekdote. Ich versuch das mal weiterzudenken : )

Alimentiert sein und alimentiert werden

Das Alimentationsprinzip hat immer mehr geleistet als reine Bedarfsdeckung. Es hat dem Beamten eine Lebensstellung gesichert – nicht als Momentaufnahme, sondern als Grundlage für eine Lebensführung, die sich entwickelt. Wer das jetzt auf den Status quo reduziert, also auf das was heute vorliegt und nachweisbar ist, der schneidet etwas ab, das zur Alimentation immer dazugehört hat: das Werden.

Drei Beispiele, die das greifbar machen:

Schwangerschaft:

Der Bedarf entsteht nicht mit der Geburt. Er entsteht mit der Schwangerschaft – mit dem Moment wo eine Familie beginnt zu werden. Wohnraum muss gefunden werden, Lebensplanung findet statt, Kosten entstehen. Das Kind ist noch nicht da, aber die Wirklichkeit hat sich bereits verändert. Die neue Besoldungslogik kennt diesen Moment nicht. Sie wartet auf den vollendeten Tatbestand. Der Beamte trägt den Bedarf bereits, der Anspruch entsteht erst später. Art. 6 GG schützt Ehe und Familie nicht erst ab Geburt.

Krankheit oder Erwerbsminderung des Partners:

Hier zeigt sich der Konstruktionsfehler des fiktiven Partnereinkommens am deutlichsten. Der Staat unterstellt ein Einkommen – unabhängig davon ob es real vorhanden ist. Wird der Partner krank oder erwerbsgemindert, läuft die Anpassung hinterher. Der Beamte lebt in dieser Zwischenzeit in einer Lücke, die weder er noch sein Partner verschuldet hat. Krankheit und Erwerbsminderung sind keine Randkonstellationen. Sie sind statistische Normalität im Berufsleben.

In der Geschichte oben steckt vielleicht mehr als eine Anekdote. Ich versuch das mal weiterzudenken : )

Alimentiert sein und alimentiert werden

Das Alimentationsprinzip hat immer mehr geleistet als reine Bedarfsdeckung. Es hat dem Beamten eine Lebensstellung gesichert – nicht als Momentaufnahme, sondern als Grundlage für eine Lebensführung, die sich entwickelt. Wer das jetzt auf den Status quo reduziert, also auf das was heute vorliegt und nachweisbar ist, der schneidet etwas ab, das zur Alimentation immer dazugehört hat: das Werden.

Drei Beispiele, die das greifbar machen:

Schwangerschaft:

Der Bedarf entsteht nicht mit der Geburt. Er entsteht mit der Schwangerschaft – mit dem Moment wo eine Familie beginnt zu werden. Wohnraum muss gefunden werden, Lebensplanung findet statt, Kosten entstehen. Das Kind ist noch nicht da, aber die Wirklichkeit hat sich bereits verändert. Die neue Besoldungslogik kennt diesen Moment nicht. Sie wartet auf den vollendeten Tatbestand. Der Beamte trägt den Bedarf bereits, der Anspruch entsteht erst später. Art. 6 GG schützt Ehe und Familie nicht erst ab Geburt.

Krankheit oder Erwerbsminderung des Partners:

Hier zeigt sich der Konstruktionsfehler des fiktiven Partnereinkommens am deutlichsten. Der Staat unterstellt ein Einkommen – unabhängig davon ob es real vorhanden ist. Wird der Partner krank oder erwerbsgemindert, läuft die Anpassung hinterher. Der Beamte lebt in dieser Zwischenzeit in einer Lücke, die weder er noch sein Partner verschuldet hat. Krankheit und Erwerbsminderung sind keine Randkonstellationen. Sie sind statistische Normalität im Berufsleben.

Inflation als Verzögerungsproblem:

Die Inflation ist ein bekanntes Thema – aber der entscheidende Punkt wird meist übersehen. Nicht die eingetretene Inflation ist das eigentliche Problem, sondern die strukturelle Verzögerung der Anpassung. Bis die Besoldung auf eine Inflationswelle reagiert, hat der Beamt schon Monate in der Lücke gelebt. Das Bundesverfassungsgericht hat Inflationsschutz als Alimentationskomponente anerkannt – aber retrospektiv. Die Frage ist ob Alimentation nicht auch prospektiv denken muss.

Der gemeinsame Gedanke:

Das Leben entwickelt sich – es entsteht, es verändert sich, es gerät in Bewegung. Eine Alimentation die nur den vollendeten Tatbestand kennt, nicht aber das Werden, verfehlt genau diesen Auftrag.

Sie sichert den Status von gestern. Nicht die Stellung von morgen.

Wie seht ihr das Ganze?

Das sehe ich auch so, und unter diesen Gesichtspunkten wäre der Beamte, zumindest in den unteren Besoldungsstufen, auf zusätzliche Sozialleistungen angewiesen. Das schließt aber Art. 33 GG aus.