Rückhalten von "freien Wertigkeiten"

Begonnen von Abu-Simbel, 21.01.2026 15:43

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Abu-Simbel

Liebes Forum,

dem Personalrat wurden kürzlich die Beförderungsvermerke vorgelegt. In der einen oder anderen Beförderungsrunde wurden dabei nicht alle Wertigkeiten vergeben (ausgeschöpft). Nun meine Frage. Gibt es eine Rechtsgrundlage, woraus ersichtlich ist, ob "freie Wertigkeiten" zurückgehalten werden können, oder liegt die Entscheidung allein im dienstlichen Ermessen der Amtsleitung.

Für Aufklärung und hilfreiche Beiträge wäre ich dankbar.

Kollegiale Grüße
Abu-Simbel

Organisator

Eine solche Rechtsgrundlage gibt es nicht, es liegt im billigen Ermessen des Dienstherren.

Umlauf

In Zeiten von Stellenkürzungen wird man sich auch Reserven vorhalten. Sonst drohen Einstellungsstopp bzw. Beförderungsstopp. So lange bis die Einsparquoten erfüllt sind.