Rufbereitschaft Winterdienst

[Karina]

Hallo liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich habe zwei Fragen zur Arbeit in Rufbereitschaft. Es geht nur um Zeiterfassung nicht um Zuschläge u.ä..

1. Unsere Vorarbeiter im Winterdienst kontrollieren 3 mal am Tag zu Hause, für 5-10 min den Zustand der Straßen (z.B. 03:00 Uhr, 10:00 Uhr, 16:00 Uhr). Es wird kein Einsatz ausgerufen. Werden diese Zeiten zusammengezogen und in der Zeiterfassung als eine Stunde gerechnet oder für jeden Einsatz eine Stunde?

2. Die An- und Abfahrtszeit ist Arbeitszeit. Ein Mitarbeiter hat einen Heimweg von 10 min mit dem Auto und gibt für die Rückfahrt 1,5 h als Zeit an. Begründung ist, dass die Zeit nicht zum Wohn- sondern zum Aufenthaltsort gilt. Hat jemand Erfahrung ob und wie man sich  nachweisen lassen kann, dass er nicht nach Hause gefahren ist? Die Begründung wirkt nicht glaubwürdig und der Kollege versucht regelmäßig Ansprüche geltend zu machen die nicht berechtigt aber auch schwer zu widerlegen sind.

Ich danke euch schon mal.

[UNameIT]

. Unsere Vorarbeiter im Winterdienst kontrollieren 3 mal am Tag zu Hause, für 5-10 min den Zustand der Straßen (z.B. 03:00 Uhr, 10:00 Uhr, 16:00 Uhr). Es wird kein Einsatz ausgerufen. Werden diese Zeiten zusammengezogen und in der Zeiterfassung als eine Stunde gerechnet oder für jeden Einsatz eine Stunde?

Du hast 3 Arbeitseinsätze. (Fertig machen, Kontrollieren, Über Meldung entscheiden, Aufhören) Jede zusätzliche Arbeitzeit muss auch separat vergütet werden. Falls die Kontrollen Nachts erfolgen muss hier auch gegebenenfalls über Nachtarbeitszuschläge nachgedacht werden. Ist nun die Frage gilt die Straße außerhalb der Wohnung noch als Aufenthaltsort oder nicht. Da ich aber einfach mal davon ausgehe, das der AN nicht nur aus der Haustür rausgeht und wieder rein und es auch nicht ausreicht einmal aus dem Fenster zu schauen, sondern er wenigstens einmal die Straße hoch und runter geht, würde ich davon ausgehen, das es nicht als Aufenthaltsort gilt. (Da außerhalb der Wohnung) Keine Ahnung, wie da die Rechtsprechung ist.

§8 TVÖD
(3) 1Für die Rufbereitschaft wird eine tägliche Pauschale je Entgeltgruppe bezahlt. 2Sie beträgt für die Tage Montag bis Freitag das Zweifache, für Samstag, Sonntag sowie für Feiertage das Vierfache des tariflichen Stundenentgelts nach Maßgabe der Entgelttabelle. 3Maßgebend für die Bemessung der Pauschale nach Satz 2 ist der Tag, an dem die Rufbereitschaft beginnt. 4Für die Arbeitsleistung innerhalb der Rufbereitschaft außerhalb des Aufenthaltsortes im Sinne des § 7 Abs. 4 wird die Zeit jeder
einzelnen Inanspruchnahme einschließlich der hierfür erforderlichen Wegezeiten jeweils auf eine volle Stunde gerundet und mit dem Entgelt für Überstunden sowie mit etwaigen Zeitzuschlägen nach Absatz 1 bezahlt. 5Wird die Arbeitsleistung innerhalb der Rufbereitschaft am Aufenthaltsort im Sinne des § 7 Abs. 4 telefonisch (z. B. in
Form einer Auskunft) oder mittels technischer Einrichtungen erbracht, wird abweichend von Satz 4 die Summe dieser Arbeitsleistungen auf die nächste volle Stunde gerundet und mit dem Entgelt für Überstunden sowie mit etwaigen Zeitzuschlägen nach Absatz 1 bezahlt. 6Absatz 1 Satz 4 gilt entsprechend, soweit die Buchung auf
das Arbeitszeitkonto nach § 10 Abs. 3 Satz 2 zulässig ist. 7 Satz 1 gilt nicht im Falle einer stundenweisen Rufbereitschaft. 8Eine Rufbereitschaft im Sinne von Satz 7 liegt bei einer ununterbrochenen Rufbereitschaft von weniger als zwölf Stunden vor. 9In diesem Fall wird abweichend von den Sätzen 2 und 3 für jede Stunde der Rufbereitschaft 12,5 v.H. des tariflichen Stundenentgelts nach Maßgabe der Entgelttabelle gezahlt

§7 Abs. 4
1Rufbereitschaft leisten Beschäftigte, die sich auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit an einer dem Arbeitgeber anzuzeigenden Stelle aufhalten, um auf Abruf die Arbeit aufzunehmen. 2Rufbereitschaft wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass Beschäftigte vom Arbeitgeber mit einem Mobiltelefon oder einem vergleichbaren technischen Hilfsmittel ausgestattet sind.

Auch 3 * Ruhezeitunterbrechung

Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
§ 5 Ruhezeit
(1) Die Arbeitnehmer müssen nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden haben.

Bei vorher feststehenden Arbeitseinsätzen zu festgelegten Zeiten stellt sich mir aber allgemein die Frage ist das noch Rufbereitschaft?

[Karina]

Vielen Dank für die ausführliche Antwort die aber leider nicht zielführend für mich ist.

Es geht ausschließlich um die zu erfassende Zeit, NICHT um Zuschläge oder ähnliches, diese werden nach TVöD gezahlt.
 
Es ist Rufbereitschaft. Die Ruhezeit wird eingehalten. Die Kontrolle erfolgt ausschließlich am Aufenthaltsort.
 

[mumble]

Ich sehe hier keine Rufbereitschaft.
Es heißt ja im TVöD "um auf Abruf die Arbeit aufzunehmen". Sie sind ja eingeteilt, dass sie zu bestimmten Uhrzeiten zu Hause das Wetter kontrollieren. Also wäre nur die Zeit zu zahlen für die sie eingeteilt sind.
Bei uns bekommt der Einsatzleiter aufgrund einer Dienstvereinbarung in der Woche 7 Stunden Zeitgutschrift. Dafür muss er jeden Morgen um 03.00 Uhr das Wetter kontrollieren und wenn Bedarf besteht auch mal eine Runde fahren. Dafür hat er auch ein Dienstfahrzeug dabei.

[MoinMoin]

Ich sehe hier keine Rufbereitschaft.
Es heißt ja im TVöD "um auf Abruf die Arbeit aufzunehmen". Sie sind ja eingeteilt, dass sie zu bestimmten Uhrzeiten zu Hause das Wetter kontrollieren. Also wäre nur die Zeit zu zahlen für die sie eingeteilt sind.
Bei uns bekommt der Einsatzleiter aufgrund einer Dienstvereinbarung in der Woche 7 Stunden Zeitgutschrift. Dafür muss er jeden Morgen um 03.00 Uhr das Wetter kontrollieren und wenn Bedarf besteht auch mal eine Runde fahren. Dafür hat er auch ein Dienstfahrzeug dabei.

Bin da kein Experte:
Aber für diese fix festgelegten Arbeitszeiten sehe ich in diesem Sinne auch keine Rufbereitschaft. Aber für die Zeiten drum herum ist er in Rufbereitschaft, da er wenn was zu tun ist, dann arbeiten muss.

Bei dem Fall zwei würde ich mal behaupten, dass der Aufenthaltsort der ist, von dem ich aus der Rufbereitschaft gerufen wurde und nicht der den ich mir nach der Rufbereitschaft ausdenke.
Denn es kann doch sein, dass er nach dem Arbeitseinsatz während des Heimweges wieder in die Rufbereitschaft gerufen werden muss. Sprich wenn er angibt, das er nach dem Einsatz und vor Ende der Rufbereitschaft sich 1,5 h entfernt hat, dann hat er doch sich abmahnwürdig verhalten.
Wenn er also 10 min brauchte um aus der Rufbereitschaft zum Dienst zu kommen, dann würde ich die Zeiten bis dahin vergüten auf dem Rückweg.

[blondie]

Bin Experte, aber verstehe die Frage 1 nicht ganz. Was heißt 3 mal zu Hause? Vermutlich fahren sie doch mit dem Auto in der Nähe der Wohnung rum auf der Suche nach Schnee/Glätte und ich denke, dass die Zeiten nur Anhaltspunkte sind. Falls sich zwischendurch die Wetterlage umstellt, wird von den Zeiten auch abgewichen. Richtig?

Mit Aufenthaltsort ist die Wohnung gemeint, für die er auch sonst regelmässig Wegegeld bekommt. Früher, zu Festnetzzeiten, musste man sich zu Hause aufhalten, um den Anruf nicht zu verpassen. Mit dem Handy wurde es "erlaubt" den Aufenthaltsort frei zu wählen, dennoch bleibt die Wohnungsanschrift die Bezugsgröße für das Wegegeld bzw. die Vergütung der Wegezeiten.

[UNameIT]

Es ist Rufbereitschaft. Die Ruhezeit wird eingehalten. Die Kontrolle erfolgt ausschließlich am Aufenthaltsort.

wie Mumble gesagt hat:

Ich sehe hier keine Rufbereitschaft.
Es heißt ja im TVöD "um auf Abruf die Arbeit aufzunehmen". Sie sind ja eingeteilt, dass sie zu bestimmten Uhrzeiten zu Hause das Wetter kontrollieren. Also wäre nur die Zeit zu zahlen für die sie eingeteilt sind.
Bei uns bekommt der Einsatzleiter aufgrund einer Dienstvereinbarung in der Woche 7 Stunden Zeitgutschrift. Dafür muss er jeden Morgen um 03.00 Uhr das Wetter kontrollieren und wenn Bedarf besteht auch mal eine Runde fahren. Dafür hat er auch ein Dienstfahrzeug dabei.

Ich sehe auch keine Rufbereitschaft sondern 3 separate Arbeitseinsätze, die zu einem Einsatz in Rufbereitschaft für die Kollegen führen kann.

Arbeit ausschließlich am Aufenthaltsort (z.B. private Wohnung) bedeutet der Mitarbeiter schaut aus dem Fenster. Reicht das aus? Ich sehe hier den gleichen Unterschied wie zwischen HomeOffice und mobilen Arbeiten. Meine Wohnung/Garten ist HO - die Straße vor der Tür oder das Cafe gegenüber mobiles Arbeiten.

[Karina]

Aber für diese fix festgelegten Arbeitszeiten

Die Arbeitszeiten sind nicht festgelegt (z.B. 03:00 Uhr, 10:00 Uhr, 16:00 Uhr) es sind nur Beispielszeiten.

Wie ist es denn, wenn ein Mitarbeiter in Rufbereitschaft 3 x am Telefon arbeitet für jeweils 10 - 15 Minuten? Werden da die Zeiten zusammengezogen und aufgerundet oder jede einzelne Zeit?

[Rene]

Hallo liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich habe zwei Fragen zur Arbeit in Rufbereitschaft. Es geht nur um Zeiterfassung nicht um Zuschläge u.ä..

1. Unsere Vorarbeiter im Winterdienst kontrollieren 3 mal am Tag zu Hause, für 5-10 min den Zustand der Straßen (z.B. 03:00 Uhr, 10:00 Uhr, 16:00 Uhr). Es wird kein Einsatz ausgerufen. Werden diese Zeiten zusammengezogen und in der Zeiterfassung als eine Stunde gerechnet oder für jeden Einsatz eine Stunde?

2. Die An- und Abfahrtszeit ist Arbeitszeit. Ein Mitarbeiter hat einen Heimweg von 10 min mit dem Auto und gibt für die Rückfahrt 1,5 h als Zeit an. Begründung ist, dass die Zeit nicht zum Wohn- sondern zum Aufenthaltsort gilt. Hat jemand Erfahrung ob und wie man sich  nachweisen lassen kann, dass er nicht nach Hause gefahren ist? Die Begründung wirkt nicht glaubwürdig und der Kollege versucht regelmäßig Ansprüche geltend zu machen die nicht berechtigt aber auch schwer zu widerlegen sind.

Ich danke euch schon mal.

Von zu Hause gilt: TV-V §10 (3) Satz 5. Also 10min + 10min + 10min -> wird auf 1h Gesamt am Tag aufgerundet.
Sollten sie durch die Strassen fahren, gilt: "-" Satz 4 = 3h

Zu Punkt 2: gebt die Bereitschaft nem anderen Kollegen. Bereitschaftspauschalen sind leicht verdientes Geld und er wird wahrscheinlich mit dem "Optimieren" der Wegstrecken aufhören

[Marc3l86]

Hallo,
Ich bin jetzt seit dem 01.06. Im öffentlichen Dienst und habe eine Frage zum Winterdienst, bzw. Rufbereitschaft. Ist das Rechtens das man ab dem 15.11. Bis zum Ende des Winterdientes durchgehend Rufbereitschaft hat? Man soll dann jeden Tag von 5 uhr morgens bis 19 Uhr erreichbar sein.
Kann mir da jemand eine Antworr drauf geben.
Vielen dank im Voraus.
Beste Grüße
Marcel

[Vollstrecker]

"Durchgehend" funktioniert schon nicht aus Gründen der gesetzlichen Ruhezeiten nach Aktivierung.

Selbst mit Pausen dazwischen hängt es an vielen Faktoren. Gibt es eine Dienstvereinbarung dazu? Wie groß ist der Betrieb bzw. mit welcher Häufigkeit ist mit Einsätzen zu rechnen? Machen alle Mitarbeiter*innen Bereitschaft? Habt ihr noch normale Arbeitszeiten? Wie schnell musst du an der Arbeitsstelle sein?

Es ist nicht zu 100% unzulässig, durchgehend täglich den gesamten Winter durch Bereitschaft zu haben, aber Eine Belastung dieser Art kann nicht mehr als Rufbereitschaft gelten, da du keine realistische Ruhe- und Freizeitplanung mehr hast. Dazu gibt es auch Urteile.

[Bubi11]

Ja das geht ist bei uns genauso in vielen Berufsgruppen.
Also Rufbereitschaft heißt ja nicht durchgehend arbeiten. Da schläft man auch und hat das Handy nebenbei liegen. Du darfst nur nicht über 10h am Stück arbeiten aber Rufbereitschaft in diesem Zeitraum ist schon erlaubt.

[MoinMoin]

Hauptsache ihr bekommt sie auch entsprechend durchgehend bezahlt diese Rufbereitschaft.
Denn ob man einen Einsatz befürchten muss, weiß man doch vorher und bei Sonnenschein kriegt man für Lau mehr Geld.

[Bubi11]

Unsere IT hat zum Beispiel auch Rufbereitschaft Nachts und am Wochenende die müssen nur sehr selten rein bekommen aber die Zulage.
Ärzte haben sowieso immer Rufbereitschaft auch nach der Schicht noch für Notfälle.
Genauso Pflegepersonal hat Rufbereitschaft und auch unser Winterdienst.
Die sind im Winter im Dreischichtbetrieb dann im Dienst und haben immer anschl. Rufbereitschaft falls ein Chaos auftritt. Im Winter gibt es für die auch Urlaubssperre.

[Verbeamteter]

Unsere IT hat zum Beispiel auch Rufbereitschaft Nachts und am Wochenende die müssen nur sehr selten rein bekommen aber die Zulage.
Ärzte haben sowieso immer Rufbereitschaft auch nach der Schicht noch für Notfälle.
Genauso Pflegepersonal hat Rufbereitschaft und auch unser Winterdienst.
Die sind im Winter im Dreischichtbetrieb dann im Dienst und haben immer anschl. Rufbereitschaft falls ein Chaos auftritt. Im Winter gibt es für die auch Urlaubssperre.

Kannst Du bitte mir Unwissendem mal kurz erklären, wie das läuft?
Wenn in einer der drei Schichten kein Schnee liegt, dann übernehmen die MA andere - welche - Aufgaben?
Wird dann praktisch den ganzen Winter durch für jeden Tag jedem MA die RB-Pauschale gezahlt?
Und wie geht ihr mit den Ruhezeiten nach einem Arbeitseinsatz um?
Wirklich 11h oder gibts da flexiblere Lösungen zB in einer Dienstvereinbarung?