[TH] Besoldungsrunde 2025-2028 Thüringen

Max Guru · 27.04.2026 15:50

Zitat von: unnamed in 27.04.2026 13:26Die Frage ist halt, warum in den anderen Bundesländern sämtliche info durchsickern und bei uns in TH alles wie still steht, als würde sich niemand mehr darum kümmern wollen. Kann man da eventuell auch anfragen an den TBB stellen?
to als der gleiche beamte hier in th hat, kann ich mir kaum vorstellen, dass wir da annähernd herankommen

Auch wenn es kein Trost ist: in Sachsen-Anhalt ruht der See genauso still, was die aA betrifft

BPist · 28.04.2026 15:47

Ich finde es auch frech, dass sich so gar nicht geäußert wird.
Wertschätzung sieht anders aus.
Bin gespannt in welcher Form sich das TFM dann mal äußern wird. Aber ich rechne auch nicht damit, dass es vor Juni stattfinden wird und bevor dann das ganze Procedere stattfindet ist es spät im Herbst...

Verfassungsmäßige · 28.04.2026 16:09

Glaubst du noch , dass die überhaupt wertschätzen?
Das Wort ist das Letzte , was mir in dem Zusammenhang einfällt

burningpeter · 28.04.2026 23:17

Man kann in der Thüringer Parlamentsdokumentation zumindest unter der Drucksache 8/3289 eine Dringlichkeitsanfrage vom 15.04.2026 (gestellt von: Sven Küntzel (BSW)) finden, welche die Landesregierung zwecks der Übernahme der Tarifverhandlungen auf die Beamten befragt.
Antwort liegt aktuell noch nicht vor.

https://parldok.thltcloud.de/parldok/dokument/106713/8_3289_uebernahme_des_tarifabschlusses_fuer_den_oeffentlichen_dienst_der_laender_fuer_die_aktiven_beamten_und_die_versorgungsempfaenger_in_thueringen#navpanes=0

unnamed · 29.04.2026 06:03

Ob da zeitnah eine Antwort drauf kommt, mag ich ja bezweifeln, wenn man sich mit den Entscheidungsgedanke momentan schon hinten anstellt und wahrscheinlich erstmal wartet, was die anderen Bundesländer machen.

Aber immerhin ist es schon mal ein winzig kleines Zeichen, dass sich wenigstens jemand auch mal diese Frage stellt, nicht nur wir...

phantomghost · 29.04.2026 09:36

Dringlichkeitsanfragen sind innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang bei der Landesregierung zu beantworten, 91 GO ThLT. Zuleitung erfolgte am 20.4.

Ob die Antwort gehaltvoll sein wird? Wahrscheinlich nur Allgemeines Blabla a la GE wird zeitnah vorgelegt, wir prüfen noch die Auswirkungen der BvfG Rechtsprechung... etc.

Pyrokar · 29.04.2026 10:19

Auf die Antwort auf die Dringlichkeitsanfrage bin ich gespannt. Falls jemand diesbezüglich neues erfährt, gerne hier teilen!

unnamed · 30.04.2026 06:49

Müssen die Antworten auf die Dringlichkeitsfragen veröffentlicht werden? Wenn ja, mit welchem Datum startet denn diese 10 tägige Frist?

phantomghost · 30.04.2026 07:47

Ja, die Antworten sollten veröffentlicht werden. Eingang bei der Landesregierung wird der 20.4. gewesen sein (Tag der Zuleitung). Damit müsste die Anfrage wohl bis spätestens 5. Mai beantwortet werden.

accipiter · 01.05.2026 21:56

Nachdem was ich bisher vernommen habe, gibt es bereits einen Ref Entwurf zum ThürBesG 26. Der dürfte mtw auch in der Ressortabstimmung sein. Ggf wurden auch die Verbände mitbeteiligt. Von daher wird sicher demnächst auch eine Veröffentlichung desselben erfolgen und wie bereits geschrieben, dürfte eine DS Nr sp für das Juniplenum vorliegen. Die sechs Wochen kann daher auch noch abwarten (In TH läuft das bzgl Transparenz ohnehin nicht so gut. Bspw beim Bund werden GE idR bereits als Ref Entwurf auf der jw Seite des zuständigen Ministeriums veröffentlicht. Also noch vor Einbringung in das Kabinett.).Danach wird sicher über die Sommerpause die Verbändeanhörung laufen. Dann Auswertung derselben im HuFA. Und im Herbst die 2. Lesung im LT. Zudem hat die LR keine eigene Mehrheit so dass auch abzuwarten bleibt was in welcher Form im LT schlussendlich verabschiedet wird. Letztlich geht es hier um eine verfassungsrechtliche und nicht einfachgesetzliche Rechtsfrage. Viel Spielraum besteht da nicht zumal der DH seine Verpflichtung ggü seinen Beamten und Richtern ja bereits mehrfach in verfassungswidriger Weise versemmelt hat. Von daher muss man sich den GE dann genau anschauen das nicht wieder Lücken genutzt werden um es billiger zu machen was am Ende wieder den Anschein einer Verfassungswidrigkeit in sich birgt. Also mein Vertrauen in mögliche politische Verlautbarungen das man nunmehr alles richtig gemacht hätte ist ohnehin aufgebraucht und letztlich Kontrolle der bessere Weg; im Zweifel auch gerichtliche Kontrolle über die Nutzung des Rechtsweges.

Pyrokar · 02.05.2026 10:54

Zitat von: accipiter in 01.05.2026 21:56Nachdem was ich bisher vernommen habe, gibt es bereits einen Ref Entwurf zum ThürBesG 26. Der dürfte mtw auch in der Ressortabstimmung sein. Ggf wurden auch die Verbände mitbeteiligt. Von daher wird sicher demnächst auch eine Veröffentlichung desselben erfolgen und wie bereits geschrieben, dürfte eine DS Nr sp für das Juniplenum vorliegen. Die sechs Wochen kann daher auch noch abwarten (In TH läuft das bzgl Transparenz ohnehin nicht so gut. Bspw beim Bund werden GE idR bereits als Ref Entwurf auf der jw Seite des zuständigen Ministeriums veröffentlicht. Also noch vor Einbringung in das Kabinett.).Danach wird sicher über die Sommerpause die Verbändeanhörung laufen. Dann Auswertung derselben im HuFA. Und im Herbst die 2. Lesung im LT. Zudem hat die LR keine eigene Mehrheit so dass auch abzuwarten bleibt was in welcher Form im LT schlussendlich verabschiedet wird. Letztlich geht es hier um eine verfassungsrechtliche und nicht einfachgesetzliche Rechtsfrage. Viel Spielraum besteht da nicht zumal der DH seine Verpflichtung ggü seinen Beamten und Richtern ja bereits mehrfach in verfassungswidriger Weise versemmelt hat. Von daher muss man sich den GE dann genau anschauen das nicht wieder Lücken genutzt werden um es billiger zu machen was am Ende wieder den Anschein einer Verfassungswidrigkeit in sich birgt. Also mein Vertrauen in mögliche politische Verlautbarungen das man nunmehr alles richtig gemacht hätte ist ohnehin aufgebraucht und letztlich Kontrolle der bessere Weg; im Zweifel auch gerichtliche Kontrolle über die Nutzung des Rechtsweges.

Ist die Info bzgl. des Ref Entwurfs denn irgendwo bereits zu finden? Falls nein, dennoch danke für das Update!

Schneewitchen · 02.05.2026 14:05

Zitat von: BPist in 28.04.2026 15:47Ich finde es auch frech, dass sich so gar nicht geäußert wird.
Wertschätzung sieht anders aus.
Bin gespannt in welcher Form sich das TFM dann mal äußern wird. Aber ich rechne auch nicht damit, dass es vor Juni stattfinden wird und bevor dann das ganze Procedere stattfindet ist es spät im Herbst...

Du glaubst noch an solche Phrasen, wie z.B. Wertschätzung?

accipiter · 02.05.2026 19:31

Zitat von: Pyrokar in 02.05.2026 10:54Ist die Info bzgl. des Ref Entwurfs denn irgendwo bereits zu finden? Falls nein, dennoch danke für das Update!

Da das Teil derzeit in der Ressortabstimmung ist findet man hierzu auch noch nichts. Ja wie bereits geschrieben läuft es in TH mit der Transparenz halt intransparenter als bspw beim Bund oder in SH. Von daher muss man noch etwas warten. Es sei denn du kennst jemanden aus irgendeinem Ministerium der damit befasst ist. Der/Die kann dir dann sicher näheres sagen wenn's gewollt ist

unnamed · 03.05.2026 12:46

Danke für das Update. Dann wollen wir mal hoffen, dass zeitnah vielleicht doch etwas durchsickert. Davon weg, müsste diese woche ja die Anfrage beantwortet werden, eventuell kann man dort ja dann bereits in der Antwort einen Zeitplan zur Veröffentlichung deuten.

Satoshi · **Heute** um 08:37

Man munkelt, dass in TH über eine Anhebung der wöchentlichen Arbeitszeit nachgedacht wird. Schließlich bekommen die Beamtinnen und Beamten ja jetzt VIEL MEHR. Kann man sich nicht ausdenken....